Aktuelle Beiträge
Anfrage zum Haushalt – Aufgabenerledigung durch externe Beauftragungen (30. September 2024)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind in einer schwierigen finanziellen Lage. Die…
Bundesparteitag 2024.1 (26. Juli 2024)
Ahoi zusammen,
hiermit laden wir euch herzlich ein zum ordentlichen Bundesparteitag 2024.1 der Piratenpartei Deutschland in das
Jugendzentrum der Stadt Nürnberg
Augustenstr. 25
90461 Nürnberg
Der Parteitag beginnt am Samstag, den 14. September 2024, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, den 15. September 2024, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten.
Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 9:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z.B. Personalausweis) notwendig.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
TOP4: Wahl der Rechnungsprüfung
TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfung
TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes und ehemaliger Vorstände
TOP8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
TOP9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
TOP10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
TOP11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
TOP12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
TOP13: Wahl der Kassenprüfung
TOP14: Satzungsänderungsanträge
TOP15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.
Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort finden sich in den kommenden Wochen auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder anstehende Anträge.
Die Anträge auf Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 26. Juli 2024 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können im Antragsportal eingereicht werden (https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2024.1/Antragsportal).
Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls über das Antragsportal eingereicht. Eine Frist gibt es hierfür nicht.
Falls ihr Fragen zur Einreichung hast oder Hilfe braucht, meldet euch bitte bei der Antragskommission unter antragbpt@piratenpartei.de.
Wir bitten zu beachten, dass nur stimmberechtigt ist, wer alle Mitgliedsbeiträge entrichtet hat. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten:
Mitgliedsbeitrag online überweisen oder per PayPal: https://spenden.piratenpartei.de
Per Lastschrifteinzug: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
In bar auf dem Parteitag
Bei Unklarheiten diesbezüglich empfehlen wir, sich an den Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de zu wenden. Im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.
Wir freuen uns auf euch!
Viele Grüße,
Euer Bundesvorstand
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig? (11. Juli 2024)
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück ins 3-Parteien-System +++
Europawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen (12. Juni 2024)
Bald ist #Europawahl2024! (7. Juni 2024)
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