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Ratsperiode 2020-2024
Parteiübergreifende Zusammenarbeit
Die Leverkusener PIRATEN traten zur Kommunalwahl 2020 gemeinsam mit Die LINKE, Die PARTEI und einigen kommunalpolitisch aktiven parteilosen Bürgern gemeinsam auf der offenen Liste der Linken an. Das Gesamtergebnis von 3,5% reichte für zwei Sitze für Keneth Dietrich und Gisela Kronenberg, die die Ratsgruppe Die LINKE bildeten. Pirat Oliver Ding kandidierte für den Stadtrat und Bezirksvertretung II, die erreichten Stimmenanteile (4,8% im Wahlbezirk Quettingen-West, 4,0% im Bezirk II) reichten aber nicht für seine Wahl. Dafür wurde er vom Stadtrat als Vertreter der Ratsgruppe in den Schulausschuss gewählt.
Mandatsträgerrunde Die LINKE / Die PARTEI / Piratenpartei
Nach dem Austritt von Gisela Kronenberg aus der Ratsgruppe ist Keneth Dietrich Einzelvertreter im Rat. Die gewählten Ausschussmitglieder der beteiligten Parteien setzen ihre Arbeit derweil fort.
- Anfrage PFAS in Leverkusenby Oliver Ding on 2. März 2023 at 12:44
Anfrage aufgrund der aktuellen Presseberichte bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Stellungnahme In der z.d.A. Rat Nr. 4 vom 21.4.2023… Der Beitrag Anfrage PFAS in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremienby Oliver Ding on 27. Januar 2023 at 20:26
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,… Der Beitrag Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Zustellung verweigertby Oliver Ding on 27. Januar 2023 at 20:05
Zu den Rechten von Mandatsträgern gehört es, Anträge und Anfragen zu stellen. In der Stadt Leverkusen ist dies beizeiten schwierig, wie diese Screenshots… Der Beitrag Zustellung verweigert erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweitenby Oliver Ding on 27. Januar 2023 at 18:29
Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger… Der Beitrag Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
Ratsgruppe Die LINKE
Die Ratsgruppe Die LINKE wurde nach der Kommunalwahl 2020 als Nachfolgerin der Gruppe LINKE.LEV von Keneth Dietrich und Gisela Kronenberg bis zu deren Austritt im Sommer 2021 geführt.
- Antrag #LeverkusenAberSicher: Hochwassersimulationby Oliver Ding on 19. August 2021 at 10:00
Die Stadt Leverkusen muss sich auf weitere Klimaereignisse vorbereiten. Eine Simulation, wie sich Hochwasser in der Stadt ausbreiten kann, würde dabei helfen. Daher hat die Ratsgruppe Die Linke einen entsprechenden Antrag in den #RatLev eingebracht. Der Beitrag Antrag #LeverkusenAberSicher: Hochwassersimulation erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Quarantäne in Schulen sicherstellenby Piratenbüro Leverkusen on 17. August 2021 at 20:13
Kultusministerin Gebauer hat vergangene Woche mit einem Erlass neue Regelungen für Quarantäne in Schulen verkündet. Die Ratsgruppe Die Linke nimmt dies als Anlass… Der Beitrag Quarantäne in Schulen sicherstellen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Anfrage Quarantäneregeln in Schulenby Oliver Ding on 15. August 2021 at 18:40
Gerne dokumentieren wir die Anfrage der Ratsgruppe Die Linke zu Quarantäneregeln in Schulen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, nach einem Erlass des… Der Beitrag Anfrage Quarantäneregeln in Schulen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Transparenz nach der Explosion in der Müllverbrennungsanlage Bürrig und Verbesserung beim Umgang mit Gefahrenlagen notwendigby Piratenbüro Leverkusen on 2. August 2021 at 20:58
Nach der Explosion eines Tanks in der von Currenta betriebenen Müllverbrennungsanlage in Leverkusen-Bürrig am 27.7.2021 besteht große Verunsicherung in der Bevölkerung. Durch die… Der Beitrag Transparenz nach der Explosion in der Müllverbrennungsanlage Bürrig und Verbesserung beim Umgang mit Gefahrenlagen notwendig erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Aufarbeitung der Hochwasserereignisse in Leverkusen gefordertby Piratenbüro Leverkusen on 1. August 2021 at 18:13
Die Ratsgruppe DIE LINKE fordert von der Verwaltung eine gründliche und exakte Aufarbeitung der Hochwasserereignisse in Leverkusen am 14./15.07 und hat eine entsprechende… Der Beitrag Aufarbeitung der Hochwasserereignisse in Leverkusen gefordert erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Anfrage zum Datenschutz im Impfzentrumby Oliver Ding on 31. Juli 2021 at 16:20
Leider mussten wir feststellen, dass die Zusammenarbeit des Gesundheitsamtes/Impfzentrum und der IVL nur bedingt stattgefunden hat. Daher haben wir eine Anfrage zur Umsetzung des Datenschutzes im Impfzentrum Leverkusen gestellt. Der Beitrag Anfrage zum Datenschutz im Impfzentrum erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Anfrage #LeverkusenAberSicher: Warnung bei Gefahrenlagenby Piratenbüro Leverkusen on 30. Juli 2021 at 18:28
Gerne dokumentieren wir die Anfrage der Ratsgruppe zum Warnsystem bei Gefahrenlagen in Leverkusen, die das Thema Katastrophenschutz wieder aufgreift, was wir schon 2016… Der Beitrag Anfrage #LeverkusenAberSicher: Warnung bei Gefahrenlagen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Autobahnausbau gefährdet Lebensqualität in Leverkusen – Durchgangstunnel jetzt!by Oliver Ding on 30. Juli 2021 at 10:56
Die Piratenpartei Leverkusen fordert, den auf Autobahnen durch die Stadt führenden Durchgangsverkehr konsequent auf Tunnel umzulenken. Die verbleibenden Fahrspuren der A1 als auch der… Der Beitrag Autobahnausbau gefährdet Lebensqualität in Leverkusen – Durchgangstunnel jetzt! erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Große Mehrheit für Gesundheitsschutz unserer Kinderby Oliver Ding on 29. Juni 2021 at 22:06
Im Stadtrat wurde mit großer Mehrheit ein Großteil der Forderungen aus dem Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE für eine Verbesserung des Gesundheitsschutz von… Der Beitrag Große Mehrheit für Gesundheitsschutz unserer Kinder erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Anfrage Zahlen/Daten/Fakten Impfzentrumby Oliver Ding on 28. Juni 2021 at 17:02
Es stellen sich Fragen zum Impfzentrum Leverkusen: Wie war die Nutzung, wie wurden die Termine vereinbart, wie viele Dosen mussten verworfen werden? Die Ratsgruppe hat angefragt. Der Beitrag Anfrage Zahlen/Daten/Fakten Impfzentrum erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Anfrage zur Sicherstellung der Versorgung von Kindern und Pflegebedürftigenby Oliver Ding on 2. Juni 2021 at 12:37
Gemeinsam mit Pirat Oliver Ding entstand folgende Anfrage der Ratsgruppe Die LINKE, die wir Euch nicht vorenthalten wollen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister… Der Beitrag Anfrage zur Sicherstellung der Versorgung von Kindern und Pflegebedürftigen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Anfrage zur Bildungsgerechtigkeit während der Corona-Kriseby Oliver Ding on 2. Juni 2021 at 12:22
Gemeinsam mit Pirat Oliver Ding entstand folgende Anfrage der Ratsgruppe Die LINKE, die wir Euch nicht vorenthalten wollen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,… Der Beitrag Anfrage zur Bildungsgerechtigkeit während der Corona-Krise erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Ratsgruppe DIE LINKE: Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen stärkenby Oliver Ding on 29. Mai 2021 at 18:00
Die Ratsgruppe Die Linke kritisiert die weiterhin zu zaghafte Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen und fordert verstärkte Anstrengungen zum Gesundheitsschutz von Kindern während… Der Beitrag Ratsgruppe DIE LINKE: Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen stärken erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Antrag Technische Ausstattung für Homeschoolingby Oliver Ding on 25. Mai 2021 at 19:47
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rats und der zuständigenGremien: Antrag Die Stadtverwaltung befragt die… Der Beitrag Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.
- Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemieby Oliver Ding on 20. Mai 2021 at 17:52
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses, respektive des Rates und der zuständigen… Der Beitrag Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.