PIRATEN kritisieren Corona-Maßnahmenpaket der Stadt (13. Oktober 2020)
Die Stadt Leverkusen liegt bei der Sieben-Tage-Inzidenz von nachgewiesenen Corona-Infektionen bei 62,3 pro 100.000 Einwohner. Damit gilt sie als Risikogebiet und muss strengere…
Schlagwort: Datenschutz
Die Ergebnisse für die Listenplätze zur Europawahl 2019 (AvEU19) stehen (12. Juni 2018)
Am vergangenen Wochenende fand die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland, im Rahmen des Bundesparteiges 18.1, in Sömmerda statt. Nach einer mehrstündigen Vorstellungsrunde, wählte der…
Habemus Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 (10. Juni 2018)
Der Parteitag 18.1 in Sömmerda hat heute mit überwältigender Mehrheit den Juristen und unermüdlichen Bürgerrechtsaktivisten Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019…
Bundestagswahlkampfkampagne 2017 (27. August 2017)
Freu dich aufs Neuland – dem Deutschland der Zukunft, das wir PIRATEN für dich gestalten wollen. Indem wir nicht nur unsere 11.000-Experten-starke Digital-Expertise…
Kameraüberwachung ist auch in Schlebusch zwecklos (4. Dezember 2015)
Pressemitteilung Kameraüberwachung ist auch in Schlebusch zwecklos In Schlebusch sollen Überwachungskameras Senioren Sicherheit vermitteln. Die Leverkusener PIRATEN schlagen eine bessere Beleuchtung vor. Laut…
Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung (14. August 2015)
Reblog eines Beitrags der Piratenpartei NRW: Nach dem „Ja“ des SPD-Parteikonvents zur grundlosen Vorratsdatenspeicherung steht dem Gesetz, das uns zu Verdächtigen und den…
Wir wollen Eure Meldedaten nicht (6. März 2015)
Das Leverkusener Bürgerbüro darf Meldedaten an Parteien weitergeben. Die Leverkusener PIRATEN rufen alle Leverkusener Parteien auf, auf Anfragen nach Meldedaten zu verzichten. Außerdem…
Anfrage zur Überwachung (22. Februar 2015)
Der Überwachungswahnsinn in Form von Videoüberwachung in Deutschland wird aufgrund der Terrorängste zukünftig wahrscheinlich noch extremer werden. Dietmar Schaller, Ratsherr der Leverkusener Piraten…
Anfrage zu Meldedaten (13. Dezember 2014)
Wir dokumentieren hier sehr gerne die Anfrage der Ratsgruppe Piraten an den Oberbürgermeister. Anfrage 2014-09-19—003 Meldedaten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Buchhorn, Wir bitten…
Leverkusener PIRATEN informieren über den OptOutDay (12. Oktober 2014)
Wie in jedem Jahr haben auch 2014 wieder PIRATEN bundesweit Stände zum Thema #OptOutDay veranstaltet. Am gestrigen Samstag, den 11.10.2014 haben die Leverkusener…