Kategorie: #Topthema

Themen, die uns besonders wichtig sind, sind unsere Topthemen. Sie werden auf der Startseite im Slider präsentiert.

#Topthema Bundespartei

Nach Beschlagnahmung: Piratenpartei richtet Appell an demokratische Parteien (8. August 2022)

Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland erklärt: „Bei den Ermittlungen zum G7-Leak beschlagnahmte die Polizei Daten von zwei Servern unserer Partei [1]. Dabei…

#Topthema Bundespartei Gesellschaft

Server-Beschlagnahmung: Piratenpartei legt Beschwerde ein (4. August 2022)

+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten…

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#Topthema Gesellschaft Piraten im Europäischen Parlament

Drei Jahre digitaler Freiheitskampf in Brüssel – Piraten wirken! (3. Juli 2022)

Vor drei Jahren bin ich dank 240.000 Stimmen für die Piratenpartei und vom Bundesverfassungsgericht gekippter Sperrklausel ins Europäische Parlament eingezogen. Drei bewegende Jahre,…

#Topthema Bundespartei Gesellschaft

Nach G7-Leak: Polizei legt öffentliche Piratenpartei-Infrastruktur lahm (24. Juni 2022)

Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7-Einsatz von 2015 und dem damaligen Sicherheitskonzept auf der Plattform Indymedia geleakt wurden [1],…

#Topthema Bundespartei Veranstaltung

Neue Energie für den Bundesvorstand (18. Juni 2022)

Auf dem 25. Bundesparteitag der Piratenpartei in Bad Homburg wurde die 24-jährige Dresdnerin Anne Herpertz mit großer Mehrheit zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Die…

#Topthema Bundespartei Gesellschaft

Assange – Piratenpartei prangert Auslieferung an (17. Juni 2022)

Der WikiLeaks-Gründer und Whistleblower Julian Assange soll in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden. Die britische Innenministerin hat nun die entscheidende Auslieferungserklärung unterzeichnet [1].…

#Topthema Gesellschaft Landesverband Pressemitteilung

Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik (1. Juni 2022)

+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…

#Topthema Landesverband

Sondierungsgespräche NRW: PIRATEN vermissen Grüne Handschrift (30. Mai 2022)

+++ Keine Entschärfung des Versammlungs- und Polizeigesetzes NRW +++ Keine Korrektur von Grundrechtseingriffen wie Staatstrojaner und anlassloser Videoüberwachung +++ Keine Wiedereinführung der Kennzeichnungspflicht…

#Topthema Gesellschaft Landesverband Wir fordern

9-Euro-Ticket: ein Mängelexemplar und dennoch muss es kommen (19. Mai 2022)

Als in den 90ern das Ticket für 5 Leute zusammen 15 DM kostete und man damit an einem Wochenende quer durch Deutschland fahren…

#Topthema Landesverband Wahlkampf

Landtagswahl 2022 (17. Mai 2022)

NRW hat gewählt Wir bedanken uns bei allen Wähler:innen, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Leider hat es für den Wiedereinzug in den…

#Topthema & Landesverband & Wahlkampf >

RT @Hellinvernel Die FDP weiß im Grunde genommen, dass ein Marktbasierender Klimaschutz nicht funktioniert, wenn die sozialen härten nicht angefangen werden, weil die Preissignale sonst nicht durchhaltbar wären. Also setzt sie eben gar keine Preissignale.

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RT @wokest_boy Vive la résistance! 🗽 pic.twitter.com/iwOnJbzSFu

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RT @Michael_Kunz Mit der Argumentation könnte man Polizisten die Schutzausrüstung streichen. Es gehört zum Berufsrisiko, erschossen zu werden. Damit wird der hart erkämpfte Arbeitsschutz gerade niedergewalzt. Lehrer*innen sind da nur der Auftakt. #twlz @PolizeiGruen twitter.com/luckmann2008/s…

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RT @luckmann2008 Mit der Argumentation könnte man Berufsfeuerwehrleuten die Schutzausrüstung streichen. Es gehört zum Berufsrisiko sich zu verbrennen. Damit wird der hart erkämpfte Arbeitsschutz gerade niedergewalzt. Lehrer*innen sind da nur der Auftakt. twitter.com/news4teachers/…

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RT @die_socke Was ist eigentlich Heuchelei? twitter.com/defence42/stat…

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RT @Billow4 Und alle bleiben ruhig & halten die Füße still. Weit & breit leere Straßen... — Wieviel "Eigenverantwortung & Gürtel enger schnallen" braucht es wohl bis sich daran etwas ändert? twitter.com/UlrichSchneide…

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RT @PARTEI_Lev @RadioLeverkusen Wir wollen die #clankriminalitaet bei der €du auch verhindern! Im letzten Rat der @StadtLeverkusen wurde allerdings die #aserbasjanConnection so offen von der #NieMehrCDU unterstützt, dass auch in #Leverkusen jede Hoffnung verloren ist.

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Einladung zur Marina NRW 2022
von wako am 24. Juli 2022 um 08:00
Am 17. September 2022 lädt der Landesvorstand NRW nach langer Zeit mal wieder zu einer Marina NRW. Die Einladung richtet sich in erster…
Kein Braunkohleabbau mehr in NRW!
von wako am 20. Juli 2022 um 08:00
+++ PIRATEN NRW unterstützen Erhalt aller Dörfer am Tagebau Garzweiler +++ Keine Braunkohleförderung in NRW +++ Lützerath bleibt! +++ Nach der Entscheidung des…
PIRATEN gründen Kreisverband in Mettmann
von wako am 14. Juni 2022 um 08:00
Am vergangenen Montag, den 13. Juni, gründeten die PIRATEN im Kreis Mettmann den Kreisverband „PIRATEN Kreis Mettmann“, um für die lokalpolitische Arbeit der…
Leiden – ein Ort an dem über Freud und Leid entschieden wird
von wako am 4. Juni 2022 um 08:00
Wie jeden 1. Samstag im Juni ist auch heute Tag der Organspende. Bereits 2017 habe ich für die Piratenpartei einen Beitrag dazu geschrieben.…
Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik
von wako am 1. Juni 2022 um 18:08
+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…

Piraten kritisieren Steuerreformpläne der gelb-blinkenden Ampel
von wakonrw am 17. August 2022 um 08:00
Ein Kommentar von Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland: Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Habeck, dass Haushalte dieses Jahr mehrere hundert Euro mehr für…
Nach Beschlagnahmung: Piratenpartei richtet Appell an demokratische Parteien
von wakonrw am 8. August 2022 um 08:00
Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland erklärt: „Bei den Ermittlungen zum G7-Leak beschlagnahmte die Polizei Daten von zwei Servern unserer Partei [1]. Dabei…
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich
von wakonrw am 7. August 2022 um 10:00
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal.…
Server-Beschlagnahmung: Piratenpartei legt Beschwerde ein
von wakonrw am 4. August 2022 um 08:00
+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten…
Jährlich 42 Tage arbeitslos – wie Bildungspolitik das Lehrpersonal scheitern lässt
von wakonrw am 2. August 2022 um 08:00
Zeitgleich zum Beginn der Ferien werden in fast allen Bundesländern von der Agentur der Arbeit die Zahlen der sich arbeitslos gemeldeten Lehrer:innen veröffentlicht.…