Schlagwort: Stadtentwicklung

Anfragen

Anfrage Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Leverkusen (10. Oktober 2023)

Folgende Anfrage von Oliver Ding hat Ratsherr Keneth Dietrich stellvertretend für die Mandatsträgerrunde eingereicht: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Journalist:innen von BR Data,…

#Topthema Anfragen

Anfrage PPP-Projekte in Leverkusen – Erfahrungen & Risiken (27. April 2023)

Anfrage Sehr geehrter Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie für die anstehende Diskussion zur Vorlage 2023/2189 und der damitanstehenden Diskussion um die Finanzierungsalternativen des BKO…

Leverkusen Wir fordern

Antrag Schottergärten entsiegeln (27. Januar 2023)

Antrag Zur Reduzierung von Schottergärten im Leverkusener Stadtgebiet wird folgender Beschluss gefasst: Begründung Grundlage für diese Vorgehensweisen sind die Handlungsempfehlungen zum Umgang mit…

Anträge Wir fordern

Antrag Evolutionsweg für Leverkusen (27. Januar 2023)

Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit der Einrichtung eines Evolutionswegs in Leverkusen. Als Standort kämen in Leverkusen verschiedene Ort in Betracht, so…

Anträge Wir fordern

Antrag Tiny Forest (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden (Änderungs-)Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, für…

Anträge Wir fordern

Antrag Ganzheitliches ESG-Management (5. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Der Stadtrat möge beschließen: Die Finanz- und…

Anträge Wir fordern

Antrag Begleitung 9-Euro-Ticket (3. Juni 2022)

Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, die Verkehrswende hin zu einem wirklich flächendeckenden und bezahlbahren ÖPNV ist eine Aufgabe für alle politischen Ebenen.…

Anträge Wir fordern

Antrag Wohnraum in der Kolonie erhalten (19. April 2022)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates, des Bezirks 1 und derzuständigen Gremien: Begründung…

#Topthema Gesellschaft Landesverband Wahlkampf Warum Piraten wählen? Wir fordern

Themenschwerpunkte zur Landtagswahl 2022 (11. März 2022)

Inhalte1 Digital leben – digital lernen2 Keine Kohle für die Kohle3 Zukunft gemeinsam bauen4 Pflege stärken5 Zukunft ohne Überwachung6 Teilhabe ist wählbar Digital…

Gesellschaft Wir fordern

Mobilitätswende vor Ort gestaltbar machen (23. Januar 2022)

Die Bereitschaft der Kommunen klimafreundliche, umweltschonende, nachhaltige und gesundheitsfördernde Verkehrs- und Mobilitätspolitik umzusetzen ist seit Jahren steigend. Im Rahmen der vorhandenen gesetzlichen Rahmenbedingungen werden dabei neue Fuß- und Radwege bereitgestellt, im Zuge der Parkraumbewirtschaftung bisher für den Autoverkehr genutzte Areale umgewidmet, oder die Möglichkeiten von Car-Sharing-Angeboten oder verkehrsberuhigten Zonen umsetzt. Weiterlesen →

Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
von wako am 25. März 2025 um 11:00
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…
Informationen zum Landesparteitag 25.1
von wako am 25. Februar 2025 um 09:00
Der diesjährige Landesparteitag findet am 23. März in Bielefeld statt. Im Fokus stehen die Wahlen eines neuen Vorstands. Außerdem wollen wir weitere Richter:innen…
Bundestagswahl: Eine Stimme für die Demokratie
von wako am 14. Februar 2025 um 15:00
Wenn am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, stehen die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel. Nach dem frühzeitigen Aus der…
Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
von wako am 12. November 2024 um 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…

Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
von Babak Tubis am 14. Mai 2025 um 15:37
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum […]
8.Mai 1945 – Gedenken
von Piratenpartei Deutschland am 8. Mai 2025 um 06:17
8.Mai 1945, die in der vorhergehenden Nacht unterzeichnete Kapitulationserklärung des Deutschen Reiches tritt in Kraft. Damit ist der 2. Weltkrieg in Europa beendet. Ist der 8. Mai ein Gedenktag? In dieser Frage ist Deutschland immer noch zweigeteilt. Der östliche Teil, […]
Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel
von Dennis Klüver am 3. Mai 2025 um 16:12
Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver: Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die […]
Internationaler Tag der Pressefreiheit
von Dennis Klüver am 3. Mai 2025 um 07:00
Wir als Piratenpartei nutzen den heutigen Tag seit Jahren, um weltweit für die Pressefreiheit einzutreten. Beispiele dafür sind unsere Beiträge zum Internationalen Tag der […]
Piratenpartei gratuliert Dr. Karsten Wildberger zur Ernennung als Digitalminister – Unsere Empfehlungen für einen erfolgreichen Start
von Dennis Klüver am 28. April 2025 um 11:56
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines Ministeriums ist […]