Kategorie: Leverkusen

Unsere Stadt ist uns wichtig. Hier sammeln wir Beiträge zur Stadtpolitik. unsere Vorschläge zur Stadtentwicklung und Neues aus dem Stadtrat.

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Anfragen Gesellschaft Leverkusen

Anfrage Gesundheitsvorsorge und Suchthilfe (12. April 2025)

Gerne dokumentieren wir die Anfrage zur Gesundheitsvorsorge und Suchthilfe in Leverkusen, die Ratsherr Keneth Dietrich stellte. Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Vorsorge und Prävention…

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#Topthema Anfragen Gesellschaft

Anfrage Endgeräte-Sicherheit an Leverkusener Schule (12. April 2025)

Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bereits Mitte 2023 hatten wir gefragt, welche Maßnahmen die Stadt Leverkusen ergreift, um die Schulen dabei zu…

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Anfragen Gesellschaft

Anfrage Entwicklung des Offenen Ganztags in Leverkusen (31. März 2025)

Gerne dokumentieren wir die von Pirat Oliver Ding formulierte Anfrage zum Offenen Ganztag in Leverkusen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, ich bitte freundlich um…

Anfragen

Anfrage zum Haushalt – Aufgabenerledigung durch externe Beauftragungen (30. September 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind in einer schwierigen finanziellen Lage. Die…

Anfragen

Anfrage zum 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen (30. September 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Am 28.2.2024 beschloss der Landtag NRW das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen (3. NKFWG NRW).…

#Topthema Pressemitteilung Stadtrat

Stadtverwaltung Leverkusen verweigert Ratsherrn Petitionsrecht (5. April 2024)

Ratsherr Keneth Dietrich beschreibt den von der Stadtverwaltung Leverkusen versagten Versuch, einen Bürgerantrag einzureichen, der verhindern soll, dass Menschen wegen Schwarzfahrens bei der…

Anträge

Antrag Keine Repression im ÖPNV (14. März 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,ich bitte Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen. Antrag Die Stadt Leverkusen als Gesellschafterin…

Anfragen

Anfrage Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Leverkusen (10. Oktober 2023)

Folgende Anfrage von Oliver Ding hat Ratsherr Keneth Dietrich stellvertretend für die Mandatsträgerrunde eingereicht: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Journalist:innen von BR Data,…

#Topthema Anfragen

Anfrage Schutz von IT-Equipment in Leverkusener Schulen (16. Juni 2023)

Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Leverkusen hat im Rahmen der Digitalisierung in der schulischen Bildung zahlreiche IT-Geräte angeschafft. Für die Schüler:innen wurden…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat

Respektvollere Behandlung von Bürgeranträgen nötig (7. Mai 2023)

Ratsherr Keneth Dietrich kritisiert die herablassende Behandlung des Bürgerantrags zur Nichtverfolgung von Schwarzfahren im Bürger- und Umweltausschuss vom 04.05.2023: „Wer macht Politik für…

Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
von wako am 20. Mai 2025 um 09:16
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
von wako am 25. März 2025 um 11:00
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…
Informationen zum Landesparteitag 25.1
von wako am 25. Februar 2025 um 09:00
Der diesjährige Landesparteitag findet am 23. März in Bielefeld statt. Im Fokus stehen die Wahlen eines neuen Vorstands. Außerdem wollen wir weitere Richter:innen…
Bundestagswahl: Eine Stimme für die Demokratie
von wako am 14. Februar 2025 um 15:00
Wenn am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, stehen die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel. Nach dem frühzeitigen Aus der…

Einladung OnlineBPT2025.02
von Dennis Klüver am 23. Mai 2025 um 17:06
Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg Hier trifft sich die […]
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
von Babak Tubis am 14. Mai 2025 um 15:37
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum […]
8.Mai 1945 – Gedenken
von Piratenpartei Deutschland am 8. Mai 2025 um 06:17
8.Mai 1945, die in der vorhergehenden Nacht unterzeichnete Kapitulationserklärung des Deutschen Reiches tritt in Kraft. Damit ist der 2. Weltkrieg in Europa beendet. Ist der 8. Mai ein Gedenktag? In dieser Frage ist Deutschland immer noch zweigeteilt. Der östliche Teil, […]
Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel
von Dennis Klüver am 3. Mai 2025 um 16:12
Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver: Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die […]
Internationaler Tag der Pressefreiheit
von Dennis Klüver am 3. Mai 2025 um 07:00
Wir als Piratenpartei nutzen den heutigen Tag seit Jahren, um weltweit für die Pressefreiheit einzutreten. Beispiele dafür sind unsere Beiträge zum Internationalen Tag der […]