Kurz gesagt: Wie erklären wir unseren digitalen Freiheitskampf? (2. Juni 2024)
Europaabgeordneter Dr. Patrick Breyer und unsere Spitzenkandidatin zur #Europawahl2024 Anja Hirschel erklären unseren digitalen Freiheitskampf.
Schlagwort: Datenschutz
Wahlwerbespot der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2024 (15. Mai 2024)
Zur Europawahl 2024 treten drei dynamische Spitzenkandidaten an. Sie bringen ihre Fachexpertise und Motivation mit und brennen für den Schutz unserer Freiheitsrechte. Die…
Piratenpartei auf Kurs: Unterschriften zur Europawahlzulassung eingereicht (25. März 2024)
Die seit 2014 im EU-Parlament vertretene Piratenpartei hat die für die Zulassung zur Europawahl erforderlichen Unterstützungsunterschriften fristgerecht bei der Bundeswahlleiterin eingereicht. Der jetzige…
Anfrage Schutz von IT-Equipment in Leverkusener Schulen (16. Juni 2023)
Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Leverkusen hat im Rahmen der Digitalisierung in der schulischen Bildung zahlreiche IT-Geräte angeschafft. Für die Schüler:innen wurden…
Beschlagnahme der Daten vom Cloud-Server der Piratenpartei 2022 war rechtswidrig (18. Januar 2023)
Das Landgericht München hat der Beschwerde der Piratenpartei gegen die Beschlagnahme ihrer Server teilweise stattgegeben. Im Juni 2022 sind anlässlich der Ermittlung wegen…
Advent, Advent, die Armut – sie brennt (aus) (18. Dezember 2022)
ein Kommentar von Anne Herpertz Über 13 Millionen Menschen in Deutschland sind arm(utsgefährdet). Das ist nicht weniger als eine enorme Schande. Und das…
Server-Beschlagnahmung: Piratenpartei legt Beschwerde ein (4. August 2022)
+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten…
Unterstützungsunterschriften – was soll das? (11. März 2022)
Unterstützungsunterschriften sind die dokumentierte Unterstützung eines Wahlvorschlags durch einen im Wahlbezirk wahlberechtigten Bürger. Die Vorlage solcher Unterschriften wird für Parteien und Wählergruppierungen notwendig,…
Privacy Day 2022 – Europäischer Datenschutztag (28. Januar 2022)
Wie jedes Jahr ist am 28. Januar der vom Europarat vor 15 Jahren eingeführte Europäische Datenschutztag. Dieser Privacy Day ist für die Piratenpartei…
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag: „Gelungen bis demokratiefeindlich“ (28. November 2021)
Gestern Nachmittag hat die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen ihren Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert. Der EU-Abgeordnete, Bürgerrechtler und Jurist Dr. Patrick Breyer kommentiert.