Neue Energie für den Bundesvorstand (18. Juni 2022)
Auf dem 25. Bundesparteitag der Piratenpartei in Bad Homburg wurde die 24-jährige Dresdnerin Anne Herpertz mit großer Mehrheit zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Die…
Kategorie: #Topthema
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Assange – Piratenpartei prangert Auslieferung an (17. Juni 2022)
Der WikiLeaks-Gründer und Whistleblower Julian Assange soll in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden. Die britische Innenministerin hat nun die entscheidende Auslieferungserklärung unterzeichnet [1].…
Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik (1. Juni 2022)
+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…
Sondierungsgespräche NRW: PIRATEN vermissen Grüne Handschrift (30. Mai 2022)
+++ Keine Entschärfung des Versammlungs- und Polizeigesetzes NRW +++ Keine Korrektur von Grundrechtseingriffen wie Staatstrojaner und anlassloser Videoüberwachung +++ Keine Wiedereinführung der Kennzeichnungspflicht…
9-Euro-Ticket: ein Mängelexemplar und dennoch muss es kommen (19. Mai 2022)
Als in den 90ern das Ticket für 5 Leute zusammen 15 DM kostete und man damit an einem Wochenende quer durch Deutschland fahren…
Landtagswahl 2022 (17. Mai 2022)
NRW hat gewählt Wir bedanken uns bei allen Wähler:innen, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Leider hat es für den Wiedereinzug in den…
PIRATEN kritisieren die Entpolitisierung der Anschlagspläne von Essen (13. Mai 2022)
+++ Rechtsextreme Anschlagspläne müssen beim Namen genannt werden +++ Keine Verharmlosung und Rechtfertigung von rechtsextremem Gedankengut +++ Rassismus ist keine Krankheit +++ Die…
PIRATEN vor dem Landtag (12. Mai 2022)
Am 15. Mai wird ein neues Landesparlament gewählt und wir wollen da wieder rein. Dazu werden wir uns frühzeitig Plätze reservieren. Wir haben…
„Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht (10. Mai 2022)
Am 9. Mai hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen…
Radiospot zur Landtagswahl 2022 (7. Mai 2022)
Sie hören Wahlwerbung der Piratenpartei NRW. Für die Inhalte der Wahlwerbung ist ausschließlich die Piratenpartei NRW verantwortlich.