Kategorie: Position

Wir beziehen Stellung. Hier sammeln wir unsere Standpunkte in Programmen, Positionspapieren, Offenen Briefen und sonstigen Forderungen.

#Topthema Gesellschaft Stadtrat

Respektvollere Behandlung von Bürgeranträgen nötig (7. Mai 2023)

Ratsherr Keneth Dietrich kritisiert die herablassende Behandlung des Bürgerantrags zur Nichtverfolgung von Schwarzfahren im Bürger- und Umweltausschuss vom 04.05.2023: „Wer macht Politik für…

#Topthema Anfragen Gesellschaft

Anfrage PFAS in Leverkusen (2. März 2023)

Anfrage aufgrund der aktuellen Presseberichte bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Stellungnahme In der z.d.A. Rat Nr. 4 vom 21.4.2023…

#Topthema Bundespartei Gesellschaft Wir fordern

Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen (2. Februar 2023)

Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC-…

Anträge Wir fordern

Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat

Zustellung verweigert (27. Januar 2023)

Zu den Rechten von Mandatsträgern gehört es, Anträge und Anfragen zu stellen. In der Stadt Leverkusen ist dies beizeiten schwierig, wie diese Screenshots…

Anträge Wir fordern

Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten (27. Januar 2023)

Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Zur ersten Sitzung des Ausschusses im Schuljahr…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschülervertretung (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften (27. Januar 2023)

Antrag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der Stadtschulpflegschaft nach §72 Abs. 4 SchulG als kommunales Vertretungsgremium der Eltern von Schülerinnen und Schülern…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Solarfarm (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Agenda der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, eine…

Demoaufruf: #BildungswendeJETZT am 23.09.
am 20. September 2023 um 08:00
An den rund 5000 öffentlichen Schulen in NRW sind derzeit mehr als 6700 Lehrkräftestellen unbesetzt. Fast jede zehnte Schule ist zurzeit ohne Schulleitung.…
Einladung zur Marina NRW 23.1
am 6. September 2023 um 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 25. November in Velbert-Neviges statt. Unsere Einladung richtet sich diesmal…
Fediverse Fachtag in Köln
am 23. August 2023 um 08:00
Am 22. September findet in Köln ein Fachtag zum Thema Fediverse statt. Die Präsenzveranstaltung mit dem Titel „Die Welt nach Facebook, Twitter und…
Für eine lebendige Spieleindustrie und politischen Austausch
am 21. August 2023 um 08:00
Die Gamescom 2023 steht vor der Tür und wir können es kaum erwarten, wieder einmal Teil dieses aufregenden Events zu sein. Vom 23.…
#freeAssange Freiheit für Julian Assange
am 3. Juli 2023 um 08:00
Heute feiert Julian Assange seinen 52. Geburtstag, das 13. Mal in Folge in Unfreiheit. Währenddessen rückt die Auslieferung des willkürlich inhaftierten und gefolterten…

Piraten stehen für eine inklusive Bildung
von wakonrw am 10. August 2023 um 16:18
Die Piratenpartei Deutschland hat mit Erschrecken die menschenverachtenden Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke im Sommerinterview des MDR [1,2] zur Kenntnis genommen. Der Thüringer…
Unsere Stellungnahme zum “Solarpaket I”
von wakonrw am 12. Juli 2023 um 14:54
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das “Solarpaket I” zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a.…
Erfolg für die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland
von wakonrw am 6. Juli 2023 um 17:18
Auf dem Bundesparteitag 23.1 in Magdeburg am 25. und 26. Juni 2023 konnte die AG Gesundheit und Pflege einige Erfolge verbuchen, denn viele…
Corona SARS-CoV-2 – Der Winter naht
von wakonrw am 2. Juli 2023 um 08:00
Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland Seit dem 27.01.2020, dem offiziellen Pandemie-Beginn, ist viel geschehen. Seien es…
BildungsPIRATEN unterstützen Aktion von Bildungswende Jetzt
von wakonrw am 1. Juli 2023 um 08:00
Die Arbeitsgruppe Bildung der Piratenpartei Deutschland unterstützt die folgenden Forderungen von der “Bildungswende Jetzt”-Petition [1]: ein SONDERVERMÖGEN Bildung & ausreichende Finanzierung für Kita…