Anfrage PFAS in Leverkusen (2. März 2023)
aufgrund der aktuellen Presseberichte bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, PFAS ist kein neues Thema, aber…
Kategorie: Position
Wir beziehen Stellung. Hier sammeln wir unsere Standpunkte in Programmen, Positionspapieren, Offenen Briefen und sonstigen Forderungen.
Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen (2. Februar 2023)
Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC-…
Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,…
Zustellung verweigert (27. Januar 2023)
Zu den Rechten von Mandatsträgern gehört es, Anträge und Anfragen zu stellen. In der Stadt Leverkusen ist dies beizeiten schwierig, wie diese Screenshots…
Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten (27. Januar 2023)
Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger…
Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Zur ersten Sitzung des Ausschusses im Schuljahr…
Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschülervertretung (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der…
Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften (27. Januar 2023)
Antrag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der Stadtschulpflegschaft nach §72 Abs. 4 SchulG als kommunales Vertretungsgremium der Eltern von Schülerinnen und Schülern…
Antrag Solarfarm (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Agenda der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, eine…
Antrag Schottergärten entsiegeln (27. Januar 2023)
Antrag Zur Reduzierung von Schottergärten im Leverkusener Stadtgebiet wird folgender Beschluss gefasst: Begründung Grundlage für diese Vorgehensweisen sind die Handlungsempfehlungen zum Umgang mit…