Ratsanträge

Ratsanträge

Hier sammeln wir Anträge, die Vertreter der Piratenpartei oder mit ihnen zusammenarbeitende Personen, die aufgrund ihrer Mitgliedschaft in einem Gremium der Stadt Leverkusen – im #RatLev selbst, in einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss – an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt haben. Es ist Ratsmitgliedern vorbehalten, Anträge direkt im Stadtrat zu stellen; Mitglieder von Bezirksvertretungen und Ausschüssen können dies bezogen auf das Gebiet des Gremiums ebenfalls tun.

Ratsanfragen sammeln wir nebenan.

Unsere Ratsanträge

Hier findet Ihr alle bereits gestellten Ratsanträge:

Anregungen und Beschwerden von Bürgern

Der Weg über Anregungen und Beschwerden nach §24 Gemeindeordnung NRW ermöglicht es hingegen den Bürgerinnen und Bürgern, auch zwischen den Wahlen einen, wenn auch geringen, konstruktiven Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit zu nehmen. Diese werden aktuell im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt beraten. Die Stadt Leverkusen informiert über dieses Verfahren. Näher geregelt ist dies in §6 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen.

Gerne dürft Ihr dieses Verfahren nutzen und Eure Vorschläge und Wünsche direkt an die Stadtverwaltung richten. Wir erklären, wie das geht.

Open Antrag

Die Leverkusener PIRATEN hatten 2014 im Punkt Politische Teilhabe in ihrem Kommunalwahlprogramm versprochen, dass Anträge von Bürgern auch über die Plattform openantrag.de eingereicht werden können, sobald die PIRATEN im Leverkusener Stadtrat vertreten sind. Dies war nach der Kommunalwahl 2014 der Fall: Open Antrag Leverkusen war freigeschaltet und wartete auf Eure Vorschläge. Die Funktionsweise erklärten wir hier.

Nebenbei war Leverkusen die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die bei OpenAntrag, dem Tool der Piratenpartei für direkte Bürgerbeteiligung, vertreten war. Durch den Austritt unseres Ratsherren und einzigem Piraten im Leverkusener Stadtrat war es uns leider ab dem März 2015 nicht mehr möglich, das mit OpenAntrag gemachte Versprechen umzusetzen (siehe auch Ratsherr verlässt Piratenpartei). Leider wurde die Plattform selbst mittlerweile abgeschaltet. Ein Archiv ist bei web.archive.org leider nur sehr rudimentär verfügbar.

OpenAntrag Leverkusen
OpenAntrag Leverkusen