Ratsanträge

Ratsanträge

Hier sammeln wir Anträge, die Vertreter der Piratenpartei oder mit ihnen zusammenarbeitende Personen, die aufgrund ihrer Mitgliedschaft in einem Gremium der Stadt Leverkusen – im #RatLev selbst, in einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss – an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt haben. Es ist Ratsmitgliedern vorbehalten, Anträge direkt im Stadtrat zu stellen; Mitglieder von Bezirksvertretungen und Ausschüssen können dies bezogen auf das Gebiet des Gremiums ebenfalls tun.

Ratsanfragen sammeln wir nebenan.

Unsere Ratsanträge

Hier findet Ihr unsere zuletzt gestellten Ratsanträge:

  • Antrag #LeverkusenAberSicher: Hochwassersimulation
    von Oliver Ding am 19. August 2021 um 10:00

    Die Stadt Leverkusen muss sich auf weitere Klimaereignisse vorbereiten. Eine Simulation, wie sich Hochwasser in der Stadt ausbreiten kann, würde dabei helfen. Daher hat die Ratsgruppe Die Linke einen entsprechenden Antrag in den #RatLev eingebracht. Der Beitrag Antrag #LeverkusenAberSicher: Hochwassersimulation erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Digitaler Marktplatz
    von Oliver Ding am 1. August 2021 um 18:33

    Gerne dokumentieren wird den Antrag Digitaler Marktplatz der Ratsgruppe: Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die… Der Beitrag Antrag Digitaler Marktplatz erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling
    von Oliver Ding am 25. Mai 2021 um 19:47

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rats und der zuständigenGremien: Antrag Die Stadtverwaltung befragt die… Der Beitrag Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie
    von Oliver Ding am 20. Mai 2021 um 17:52

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses, respektive des Rates und der zuständigen… Der Beitrag Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Risikoreporting Public Private Partnership
    von Oliver Ding am 25. März 2021 um 10:18

    Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien:Die Stadtverwaltung erstellt regelmäßig… Der Beitrag Antrag Risikoreporting Public Private Partnership erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen
    von Oliver Ding am 19. März 2021 um 23:44

    Auf Anregung des sehr guten Daniel Wefers und in Zusammenarbeit mit Pirat Oliver Ding entstand dieser schöne Antrag. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,… Der Beitrag Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Digitales Pandemiemanagement: Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen
    von Oliver Ding am 11. März 2021 um 17:30

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf dieTagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Im Impfzentrum der Stadt Leverkusen wird… Der Beitrag Antrag Digitales Pandemiemanagement: Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Geht doch! – fußgängerfreundliche Stadt
    von Piratenbüro Leverkusen am 4. März 2021 um 15:24

    Die Ratsgruppe DIE LINKE hat beantragt, dass die Stadt ein Fußverkehrskonzept entwickelt und sich für einen Fußverkehrs-Check bewirbt. Die Stadt Leverkusen ist Mitglied… Der Beitrag Geht doch! – fußgängerfreundliche Stadt erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag NoCovid-Strategie für Leverkusen
    von Oliver Ding am 19. Februar 2021 um 18:10

    Gerne dokumentieren wir den von Pirat Oliver Ding entwickelten Antrag zur Umsetzung der NoCovid-Strategie in Leverkusen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie… Der Beitrag Antrag NoCovid-Strategie für Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag ÖPNV Fahrscheinfrei und Kostenlos
    von Oliver Ding am 8. Februar 2021 um 19:20

    Gerne dokumentieren wir hier den Antrag „ÖPNV Fahrscheinfrei und Kostenlos“, den die Ratsgruppe Die Linke in den Stadtrat Leverkusen eingebracht hat und damit… Der Beitrag Antrag ÖPNV Fahrscheinfrei und Kostenlos erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #BildungAberSicher 2: Lüftungsanlagen nach Plänen des Max-Planck-Instituts
    von Oliver Ding am 17. November 2020 um 13:36

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien sowie des Schulausschusses am 16.11.2020. Antrag: Es soll… Der Beitrag Antrag #BildungAberSicher 2: Lüftungsanlagen nach Plänen des Max-Planck-Instituts erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #BildungAberSicher 1: Verteiltes Lernen
    von Oliver Ding am 17. November 2020 um 13:31

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien sowie des Schulausschusses am 16.11.2020. Antrag: Die… Der Beitrag Antrag #BildungAberSicher 1: Verteiltes Lernen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Wirksame Durchlüftung in Unterrichtsräumen
    von Oliver Ding am 17. August 2020 um 17:15

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und der Wiederbeginn der Schule fordern wir die Stadtverwaltung auf: – Dass die Stadt… Der Beitrag Antrag Wirksame Durchlüftung in Unterrichtsräumen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Bürgerbeteiligung bezüglich der Bewerbung für die Olympischen Spiele 2032
    von Oliver Ding am 17. Juli 2020 um 11:31

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates sowie der zuständigen Gremien: Grundlage für eine… Der Beitrag Antrag Bürgerbeteiligung bezüglich der Bewerbung für die Olympischen Spiele 2032 erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Regelmäßige Covid-19-Tests in allen Gemeinschafts-einrichtungen in Leverkusen
    von Oliver Ding am 20. Mai 2020 um 21:59

    Gemeinsam mit dem Ratsherrn Björn Boos von Die Linke wurde folgender Antrag in den Stadtrat Leverkusen eingebracht: Antrag Der öffentliche Gesundheitsdienst der Stadt… Der Beitrag Antrag Regelmäßige Covid-19-Tests in allen Gemeinschafts-einrichtungen in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

Mehr Anfragen sind in der Kategorie Ratsanträge zu finden.

Anregungen und Beschwerden von Bürgern

Der Weg über Anregungen und Beschwerden nach §24 Gemeindeordnung NRW ermöglicht es hingegen den Bürgerinnen und Bürgern, auch zwischen den Wahlen einen, wenn auch geringen, konstruktiven Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit zu nehmen. Diese werden aktuell im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt beraten. Die Stadt Leverkusen informiert über dieses Verfahren. Näher geregelt ist dies in §6 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen.

Gerne dürft Ihr dieses Verfahren nutzen und Eure Vorschläge und Wünsche direkt an die Stadtverwaltung richten. Wir erklären, wie das geht.

Open Antrag

Die Leverkusener PIRATEN hatten 2014 im Punkt Politische Teilhabe in ihrem Kommunalwahlprogramm versprochen, dass Anträge von Bürgern auch über die Plattform openantrag.de eingereicht werden können, sobald die PIRATEN im Leverkusener Stadtrat vertreten sind. Dies war nach der Kommunalwahl 2014 der Fall: Open Antrag Leverkusen war freigeschaltet und wartete auf Eure Vorschläge. Die Funktionsweise erklärten wir hier.

Nebenbei war Leverkusen die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die bei OpenAntrag, dem Tool der Piratenpartei für direkte Bürgerbeteiligung, vertreten war. Durch den Austritt unseres Ratsherren und einzigem Piraten im Leverkusener Stadtrat war es uns leider ab dem März 2015 nicht mehr möglich, das mit OpenAntrag gemachte Versprechen umzusetzen (siehe auch Ratsherr verlässt Piratenpartei). Leider wurde die Plattform selbst mittlerweile abgeschaltet. Ein Archiv ist bei web.archive.org leider nur sehr rudimentär verfügbar, aber wir konnten alle verschollenen Anträge bergen.

OpenAntrag Leverkusen