Ratsanträge

Ratsanträge

Hier sammeln wir Anträge, die Vertreter der Piratenpartei oder mit ihnen zusammenarbeitende Personen, die aufgrund ihrer Mitgliedschaft in einem Gremium der Stadt Leverkusen – im #RatLev selbst, in einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss – an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt haben. Es ist Ratsmitgliedern vorbehalten, Anträge direkt im Stadtrat zu stellen; Mitglieder von Bezirksvertretungen und Ausschüssen können dies bezogen auf das Gebiet des Gremiums ebenfalls tun.

Ratsanfragen sammeln wir nebenan.

Unsere Ratsanträge

Hier findet Ihr unsere zuletzt gestellten Ratsanträge:

  • Antrag Einführung des Abwassermonitorings als Pandemie-Frühwarnsystem
    am 28. Februar 2022 um 11:53

    Gerne dokumentieren wir hier den von Pirat Oliver Ding entworfenen Antrag zum Abwassermonitoring in Leverkusen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,bitte stellen Sie folgenden Antrag… Der Beitrag Antrag Einführung des Abwassermonitorings als Pandemie-Frühwarnsystem erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Ausbau PCR-Testkapazität – #AllesGurgelt
    am 28. Januar 2022 um 10:18

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen stellt zusätzliche Kapazitäten… Der Beitrag Antrag Ausbau PCR-Testkapazität – #AllesGurgelt erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Kostenlose Menstruationsartikel
    am 17. Januar 2022 um 19:35

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die TO der zuständigen Gremien und des Rates: Antrag Der Rat möge beschließen,… Der Beitrag Antrag Kostenlose Menstruationsartikel erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Förderung von Balkonsolaranlagen für Mieter*innen und Kleingärtner*innen
    am 22. November 2021 um 12:42

    Gerne dokumentieren wir den von Oliver Ding entworfenen Antrag Förderung von Balkonsolaranlagen für Mieter*innen und Kleingärtner*innen, den Ratsherr Keneth Dietrich für uns gestellt… Der Beitrag Antrag Förderung von Balkonsolaranlagen für Mieter*innen und Kleingärtner*innen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Impfzentrum für Kinder (U12) nach erfolgter Zulassung
    am 24. September 2021 um 21:36

    Gerne dokumentieren wird den Antrag Impfzentrum für Kinder (U12) nach erfolgter Zulassung, der gemeinsam von der Mandatsträgerrunde erarbeitet wurde: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister… Der Beitrag Antrag Impfzentrum für Kinder (U12) nach erfolgter Zulassung erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Corona-Fallzahlen mit Anteil der Geimpften & Hospitalisierungsrate darstellen
    am 24. September 2021 um 21:15

    Zum Antrag der CDU-Fraktion „Reaktion auf die anhaltend hohen Inzidenzwerte in Leverkusen“ dokumentieren wir gerne folgenden Ergänzungsantrag, den Oliver Ding gemeinsam mit der… Der Beitrag Antrag Corona-Fallzahlen mit Anteil der Geimpften & Hospitalisierungsrate darstellen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #LeverkusenAberSicher: Hochwassersimulation
    am 19. August 2021 um 10:00

    Die Stadt Leverkusen muss sich auf weitere Klimaereignisse vorbereiten. Eine Simulation, wie sich Hochwasser in der Stadt ausbreiten kann, würde dabei helfen. Daher hat die Ratsgruppe Die Linke einen entsprechenden Antrag in den #RatLev eingebracht. Der Beitrag Antrag #LeverkusenAberSicher: Hochwassersimulation erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Digitaler Marktplatz
    am 1. August 2021 um 18:33

    Gerne dokumentieren wird den Antrag Digitaler Marktplatz der Ratsgruppe: Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die… Der Beitrag Antrag Digitaler Marktplatz erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling
    am 25. Mai 2021 um 19:47

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rats und der zuständigenGremien: Antrag Die Stadtverwaltung befragt die… Der Beitrag Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie
    am 20. Mai 2021 um 17:52

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses, respektive des Rates und der zuständigen… Der Beitrag Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Risikoreporting Public Private Partnership
    am 25. März 2021 um 10:18

    Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien:Die Stadtverwaltung erstellt regelmäßig… Der Beitrag Antrag Risikoreporting Public Private Partnership erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen
    am 19. März 2021 um 23:44

    Auf Anregung des sehr guten Daniel Wefers und in Zusammenarbeit mit Pirat Oliver Ding entstand dieser schöne Antrag. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,… Der Beitrag Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Digitales Pandemiemanagement: Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen
    am 11. März 2021 um 17:30

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf dieTagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Im Impfzentrum der Stadt Leverkusen wird… Der Beitrag Antrag Digitales Pandemiemanagement: Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Geht doch! – fußgängerfreundliche Stadt
    am 4. März 2021 um 15:24

    Die Ratsgruppe DIE LINKE hat beantragt, dass die Stadt ein Fußverkehrskonzept entwickelt und sich für einen Fußverkehrs-Check bewirbt. Die Stadt Leverkusen ist Mitglied… Der Beitrag Geht doch! – fußgängerfreundliche Stadt erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag NoCovid-Strategie für Leverkusen
    am 19. Februar 2021 um 18:10

    Gerne dokumentieren wir den von Pirat Oliver Ding entwickelten Antrag zur Umsetzung der NoCovid-Strategie in Leverkusen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie… Der Beitrag Antrag NoCovid-Strategie für Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

Alle Anfragen sind in der Kategorie Ratsanträge zu finden.

Anregungen und Beschwerden von Bürgern

Der Weg über Anregungen und Beschwerden nach §24 Gemeindeordnung NRW ermöglicht es hingegen den Bürgerinnen und Bürgern, auch zwischen den Wahlen einen, wenn auch geringen, konstruktiven Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit zu nehmen. Diese werden aktuell im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt beraten. Die Stadt Leverkusen informiert über dieses Verfahren. Näher geregelt ist dies in §6 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen.

Gerne dürft Ihr dieses Verfahren nutzen und Eure Vorschläge und Wünsche direkt an die Stadtverwaltung richten. Wir erklären, wie das geht.

Open Antrag

Die Leverkusener PIRATEN hatten 2014 im Punkt Politische Teilhabe in ihrem Kommunalwahlprogramm versprochen, dass Anträge von Bürgern auch über die Plattform openantrag.de eingereicht werden können, sobald die PIRATEN im Leverkusener Stadtrat vertreten sind. Dies war nach der Kommunalwahl 2014 der Fall: Open Antrag Leverkusen war freigeschaltet und wartete auf Eure Vorschläge. Die Funktionsweise erklärten wir hier.

Nebenbei war Leverkusen die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die bei OpenAntrag, dem Tool der Piratenpartei für direkte Bürgerbeteiligung, vertreten war. Durch den Austritt unseres Ratsherren und einzigem Piraten im Leverkusener Stadtrat war es uns leider ab dem März 2015 nicht mehr möglich, das mit OpenAntrag gemachte Versprechen umzusetzen (siehe auch Ratsherr verlässt Piratenpartei). Leider wurde die Plattform selbst mittlerweile abgeschaltet. Ein Archiv ist bei web.archive.org leider nur sehr rudimentär verfügbar, aber wir konnten alle verschollenen Anträge bergen.

OpenAntrag Leverkusen