Ratsherr Keneth Dietrich kommentiert die Ablehnung des Antrags „Bevölkerung entlasten – Energie sparen“ durch den Stadtrat:
„Die Mitglieder des Stadtrates betonen immerzu, dass ihnen die Versorgung aller Leverkusener mit bezahlbaren Energien am Herzen liegen und schnell gehandelt werden müsse. Die letzte Sitzung des Rates hat wieder einmal gezeigt, dass es sich dabei nur um Lippenbekenntnisse handelt und keine der etablierten Fraktionen den Mut oder die Kreativität besitzt, tatsächlich etwas an der Situation ändern zu wollen. Wir haben mit dem Antrag 2022/1895 einen Vorschlag unterbreitet, wie man besondere Härten über den Winter verhindern hätte können.
Dieser wurde zunächst im Finanzausschuss mit dem fadenscheinigen Argumenten wie „Wir vertrauen der EVL“ abgelehnt. Folgt man einer solchen Argumentation, dann ist Anträge stellen an sich wohl sinnlos, denn auch wir vertrauen EVL und Stadtverwaltung grundsätzlich. Was uns nicht davon abhält, substanzielle Verbesserungen einzufordern. So bedauern wir, dass keine Stellungnahme zu unserem Antrag genommen wurde und dieser ohne Diskussion im Rat abgelehnt wurde. Da bisher keine inhaltlichen Argumente gegen unseren Antrag vorgebracht wurden, müssen wir davon ausgehen, dass hier im Hintergrund politische Gründe zu diesem Umgang mit unserem Antrag führten. Dieses Vorgehen ist zu verurteilen und wird der angespannten Lage bei der Energieversorgung der Leverkusener:Innen nicht gerecht!
Die nächste Ratssitzung wird erst im Februar 2023 stattfinden, wir hoffen das es bis dahin nicht zu Situationen kommt, in denen ein beherzteres Eingreifen der Leverkusener Ratspolitiker:innen nötig gewesen wäre. Die angekündigten Erhöhungen bei den Energiepreisen lassen uns allerdings daran zweifeln. Deshalb wählen wir nun diesen Weg, unsere Vorschläge einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen und hoffen damit eine Diskussion anzustoßen, welche Möglichkeiten Leverkusen hat um Energie zu sparen und Bürger:Innen zu entlasten.“
Ratsherr Keneth Dietrich kommentiert die Ablehnung des Antrags „Bevölkerung entlasten – Energie sparen“ durch den Stadtrat:
„Die Mitglieder des Stadtrates betonen immerzu, dass ihnen die Versorgung aller Leverkusener mit bezahlbaren Energien am Herzen liegen und schnell gehandelt werden müsse. Die letzte Sitzung des Rates hat wieder einmal gezeigt, dass es sich dabei nur um Lippenbekenntnisse handelt und keine der etablierten Fraktionen den Mut oder die Kreativität besitzt, tatsächlich etwas an der Situation ändern zu wollen. Wir haben mit dem Antrag 2022/1895 einen Vorschlag unterbreitet, wie man besondere Härten über den Winter verhindern hätte können.
Dieser wurde zunächst im Finanzausschuss mit dem fadenscheinigen Argumenten wie „Wir vertrauen der EVL“ abgelehnt. Folgt man einer solchen Argumentation, dann ist Anträge stellen an sich wohl sinnlos, denn auch wir vertrauen EVL und Stadtverwaltung grundsätzlich. Was uns nicht davon abhält, substanzielle Verbesserungen einzufordern. So bedauern wir, dass keine Stellungnahme zu unserem Antrag genommen wurde und dieser ohne Diskussion im Rat abgelehnt wurde. Da bisher keine inhaltlichen Argumente gegen unseren Antrag vorgebracht wurden, müssen wir davon ausgehen, dass hier im Hintergrund politische Gründe zu diesem Umgang mit unserem Antrag führten. Dieses Vorgehen ist zu verurteilen und wird der angespannten Lage bei der Energieversorgung der Leverkusener:Innen nicht gerecht!
Die nächste Ratssitzung wird erst im Februar 2023 stattfinden, wir hoffen das es bis dahin nicht zu Situationen kommt, in denen ein beherzteres Eingreifen der Leverkusener Ratspolitiker:innen nötig gewesen wäre. Die angekündigten Erhöhungen bei den Energiepreisen lassen uns allerdings daran zweifeln. Deshalb wählen wir nun diesen Weg, unsere Vorschläge einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen und hoffen damit eine Diskussion anzustoßen, welche Möglichkeiten Leverkusen hat um Energie zu sparen und Bürger:Innen zu entlasten.“