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Ein Kommentar von Björn Boos zur Postenvergabe bei kommunalen Eigenbetrieben

Gewohnheitsrecht spricht für den OB

Logo der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zu unrecht wurde unser OB Opfer harscher Kritik. Wer von Ihnen denkt, dass es sich um einen ungewöhnlichen Vorgang handelt, seine Parteikolleginnen und Kollegen auf gut dotierte Posten zu hieven, hat sich in den letzten Jahrzehnten nicht richtig mit der Kommunalpolitik auseinandergesetzt. Schauen Sie sich doch bitte mal die Parteibücher verschiedenster Dezernenten und Geschäftsführer städtischer Betriebe an.

Seltsam nur, dass die CDU sich aufregt, nachdem ihr Fraktionsvorsitzender Thomas Eimermacher doch erst 2018 zum Geschäftsführer der EVL gewählt wurde. Das kritisierte damals die Bürgerliste in Person von Erhard T. Schoofs. Aus seiner Sicht „schadet eine Auswahl, deren Ergebnis von vornherein fest steht, der Demokratie“. Schoofs wurde daraufhin von der CDU im Rat vorgeworfen, dass er in der Vergangenheit eine mögliche Zusammenarbeit auch an entsprechende Posten gebunden hätte.

Natürlich ist es schade, dass verschiedenste Stellen immer wieder offen ausgeschrieben werden müssen. Da reisen dann die geeignetsten Kandidaten aus dem ganzen Bundesgebiet zum Vorstellungsgespräch an, ohne auch nur eine Chance zu haben, sich in einem fairen Verfahren durchzusetzen. Aber so ist es immer gewesen. Da muss man sich halt im Vorfeld über die politischen Gepflogenheiten informieren. Wenn man nicht einmal dazu in der Lage ist, kann man am Ende auch nicht sagen, dass man besser für den Posten geeignet gewesen wäre. Oder?

Ein Bürger unserer Stadt durfte bis zu seinem Tod jedes Jahr auf den nächstgelegenen Hochspannungsmast klettern, um von dort ein Foto seines Hauses zu machen. Das hatte er immerhin schon seit Jahrzehnten so praktiziert. Als ihn die Polizei davon abhalten wollte und auf geltendes Recht verwies, klagte er vor Gericht und bekam recht. Das nennt man Gewohnheitsrecht. Aus dem gleichen Grund kann man auch unserem photogenen OB keinen Vorwurf machen. Postenschieberei hat nicht nur in Leverkusen Tradition und Traditionen gilt es zu bewahren. Und ausgerechnet die CDU hat nun mit ihrem Antrag bewirkt, dass mit dieser Tradition gebrochen wird. Konservativ geht anders.

  1. Sind die Piraten Leverkusen komplett von den Linken gekapert worden?

  2. Haben die Linken jetzt die Piraten Leverkusen inklusive Website komplett gekapert? Gibts noch was Eigenes?

    • Wir arbeiten mit den Linken zusammen. Das heißt auch, dass wir viele Inhalte gemeinsam erarbeiten oder die Positionen gemeinsam unterstützen.

      Anträge und Anfragen können nur von Mandatsträgern eingebracht werden, da haben wir „nur“ einen PIRATEN im Schulausschuss, der laut Gemeindeordnung NRW auch nur zu den Themen des Schulausschusses Anfragen und Anträge bringen darf. Die namentliche Kennzeichnung bedeutet vor allem eine Zuordnung der Stadt gegenüber.

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