Wahlen/Europa/2024

Zuständigkeiten

Team zur Vorbereitung der Europawahl

WahlkampfKoordination EU-Wahlkampf 2024

Lokale Koordination des Europawahlkampfs 2024

Baden-Württemberg |  Bayern |  Berlin |  Brandenburg |  Bremen |  Hamburg |  Hessen |  Mecklenburg-Vorpommern |  Niedersachsen |  Nordrhein-Westfalen |  Rheinland-Pfalz |  Saarland |  Sachsen |  Sachsen-Anhalt |  Schleswig-Holstein |  Thüringen | 

Kandidaten

Listenplatz/Name Themenschwerpunkte Landesverband
1. Anja Hirschel ? Baden-Württemberg
2. Anne Herpertz ? Sachsen
3. Lukas Küffner Zivilgesellschaft, Auswärtige Angelegenheiten, Allgemeine Grundsätze, Bildung, Kultur, Forschung & Freies Wissen, Wirtschaft und Finanzen, Regionale Entwicklung, Transport Bayern
4. Sven Bechen Bildungspolitik, Hochschulpolitik; Umweltpolitik, Schwerpunkt Aktivismus; Jugendbeteiligung, Bürgerbeteiligung; Wirtschaft, Schwerpunkt Gaming-Industrie Nordrhein-Westfalen
5. Falk Hirschel ? Baden-Württemberg
6. Vincent Lübcke ? Niedersachsen
7. Schoresch Davoodi Außen und Sicherheitspolitik (Iran, Ukraine etc.), Resilienz, Informationskrieg (Fake-News, Staatslobbyismus etc.) Baden-Württemberg / Nordrhein-Westfalen
8. Sabin Schumacher Bürger-, Grund und Menschenrechte, Schwerpunkt "Selbstbestimmung" (Gesundheitswesen, Soziales, Daseinsvorsorge), Sucht- und Drogenpolitik, Antidiskriminierungsarbeit Baden-Württemberg
9. Dr. Franz-Josef Schmitt Bildung und Forschung; Digitalisierung; Haushalt und Europäische Förderpolitik; Migration Berlin
10. Paul Diegel ? Sachsen
11. Gregory Engels ? Hessen
12. Helder Aguiar Migration, Arbeit, Soziales; Verkehr, Infrastruktur; Verbraucherschutz; Teilhabe (inklusiv) Nordrhein-Westfalen
13. Yannick Schürdt ? Hessen (noch Bayern)
14. Thomas Ganskow Transparenz; Informationsfreiheit; Europaweites BGE Niedersachsen
15. Felix Schymura ? Bayern
16. Christian Horn Wirtschaft, Industriepolitik, Finanzen, Soziales und Arbeit Thüringen
17. Arnold Schiller Freiheit statt Angst, Soziales #Ichbinarmutsbetroffen, Polizeiaufgabengesetze, Menschenrechte #noPAG, Freie Netze, freies Internet #Freedomforlinks, OpenSourceSoftware Bayern
18. Mia Utz Sozial- und Rentenpolitik; Bürgerrechte; BGE; Postgender; Europäische Regionen / Regionale Entwicklung; Inklusion/ Teilhabe/ Asyl Berlin
19. Volker Dyken ? Baden-Württemberg
20. Martina Broschei ? Niedersachsen

Die Kandidaten mit den Plätzen 13 und 19 wurden aufgrund von Formfehlern vom Bundeswahlausschuss nicht zugelassen.

Kandidatenvorstellung auf der Website.

Aussichten

Niemand braucht bei der Europawahl Angst zu haben, seine Stimme an uns zu "verschenken".

  1. 2024 wird noch einmal ohne Sperrklausel gewählt. Bei der letzten Europawahl sind wir mit 0,7% der Stimmen ins Europaparlament eingezogen.
  2. Erstmals dürfen schon 16-jährige bei der Europawahl wählen.
  3. Meinungsumfragen, die kleine Parteien ausweisen, prognostizieren unseren Wiedereinzug

Unterstuetzungsunterschriften

Damit unsere Bundesliste zur Europawahl zugelassen wird, müssen wir 4.000 Unterstützungsunterschriften (UUen) einreichen (plus Puffer).


Das ausgefüllte unterschriebene Formular eventuell von der Wahlbehörde bereits bestätigt, bitte an

Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin

senden.

WICHTIG! Das folgende Formular muss von Unionsbürgern ohne deutsche Staatsangehörigkeit zusätzlich zum ersten ausgefüllt werden:


UU-Formular: UU EU24 (Stand: 18.03.2024 / Deadline: 01.03.2024)
4756 bestätigt 234 unbestätigt 4990 von 4000 gesammelt (Puffer: 990)

Wahlprogramm

Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm (CEEP) ..

  • wurde auf dem BPT23.2 ratifiziert

als PDF

Die PDF-Version ist für allem für Social-Media und für unterwegs an Infoständen wichtig!

ergänzende deutsche Positionen

hierzu wird nach Beschluss des gemeinsamen europäischen Wahlprogramm durch den Bundesvorstand aufgerufen.

Notfallbackup

  • sollte es geben

Terminkalender und Veranstaltungen

Laufende Projekte

Auf Matrix gibt es einen Space (#europawahl-2024:piratenpartei.de) für die EU-Wahl, dort gibt es einen Raum für Termine.

Terminkalender

Öffentliche Termine/Auftritte zur Europawahl: -

Planung von Wahlkampfveranstaltungen

Hinweise zum Organisieren von Veranstaltungen: Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Veranstaltungen

Auch dafür gibt es einen Matrix-Raum: https://matrix.piratenpartei.de/#/room/!KWjrunqoBEuqkrAvXF:piratenpartei.de

Roadmap

  • 2024-06-09 Europawahl

Briefwahl startet ab 29. April

Bei der letzten Bundestagswahl wurden fast die Hälfte der Stimmen per Briefwahl abgegeben.

Die Wahlbenachrichtigung mit Hinweis auf die Möglichkeit der Briefwahl wird 4-6 Wochen, spätestens 21 Tage, vor der Wahl verschickt. Beantragt werden kann Briefwahl schriftlich, persönlich oder online aber schon vorher. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge (am 22.04.2024) und dem Druck der Stimmzettel. Die Stadt Frankfurt beispielsweise startet die Briefwahl sechs Wochen vor der Wahl am 29.04.2024.

Gleichzeitige Kommunalwahlen

Am Tag der Europawahl werden in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch Kommunalwahlen stattfinden.

Wahlkampfmittel

Werbemittel

Werbemittel wie z.B. Plakate, Flyer, Banner zur anstehenden Europawahl: Zentraleinkauf?

Auch das kann auf Matrix besprochen werden: (#europawahl-2024:piratenpartei.de)


Flyer

Wahlkampfplakate

weitere Werbematerialien

Sendezeiten der Wahlwerbespots

Fernsehspots

  • ZDF:
    • 13.05 19:20 Uhr
    • 28.05 16:10 Uhr
  • ARD:
    • 15.05 21:43 Uhr
    • 07.06 23:38 Uhr

Radiospots

  • Sendezeiten beantragt, antworten stehen noch aus

Wahlprüfsteine

Hier werden alle beantworteten Wahlprüfsteine von Vereinen und Organisationen veröffentlicht, die verschickt wurden. Nicht veröffentlicht werden Antworten an Privatpersonen und jegliche Form von WahlOMaten. Davon haben uns dieses Mal neben dem WahlOMaten der BPB der SozialOMat von der Diakonie, der ScienceOMat von den SFF und der WahlSwiper berücksichtigt.