Antrag Begleitung 9-Euro-Ticket (3. Juni 2022)
Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, die Verkehrswende hin zu einem wirklich flächendeckenden und bezahlbahren ÖPNV ist eine Aufgabe für alle politischen Ebenen.…
Schlagwort: Finanzen
Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik (1. Juni 2022)
+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…
9-Euro-Ticket: ein Mängelexemplar und dennoch muss es kommen (19. Mai 2022)
Als in den 90ern das Ticket für 5 Leute zusammen 15 DM kostete und man damit an einem Wochenende quer durch Deutschland fahren…
Die Energiewende ist nicht teuer! (13. September 2021)
Kommentar der AG Energie zuhttps://www.zeit.de/2021/36/klimaschutz-kosten-klimapolitik-energiewende-lastenverteilung-parteien-ehrlichkeit Wieso behaupten immer alle, dass die Energiewende teuer ist? Wir von der Piratenpartei Deutschland sehen das nicht so. Wir wollen…
PIRATEN wählen – warum? 03/16 (12. September 2021)
Unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 in Auszügen 03 Eine starke Wirtschaft für die Gesellschaft Eine starke Wirtschaft sichert den Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit…
Bedingungsloses Grundeinkommen: Wir benötigen eine differenziertere Diskussionen (30. Mai 2021)
Ein Artikel aus der Flaschenpost von Alexander Raiola In der Corona-Krise hat das Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen” (BGE) wieder mehr Aufmerksamkeit erhalten. Leider wird die…
Antrag Risikoreporting Public Private Partnership (25. März 2021)
Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien:Die Stadtverwaltung erstellt regelmäßig…
Merkel hat das Land ruiniert? (12. November 2020)
Ein Artikel aus der Flaschenpost von Tobias Buturoaga Wer auf Twitter, Facebook und Co. politischen Diskussionen folgt oder daran teilnimmt, wird über kurz…
Anfrage zu vertraglichen Regelungen zum Kitabetrieb in Öffentlich-Privater Partnerschaft (29. Mai 2018)
Wir dokumentieren hier sehr gerne, die in Absprache mit uns von der Ratsgruppe DIE LINKE.LEV am 28.02.2018 gestellte Anfrage an die Stadtverwaltung, die…
PIRATEN – Und es bewegt sich doch (1. September 2016)
Nach jahrelanger, beständiger Arbeit von Kommunalpiraten, der Piratenfraktion im Landtag NRW und den vielfachen Medienberichten über die Nebeneinkünfte von kommunalen Mandatsträgern, reagiert die…