Schlagwort: Freiheitsrechte
30. Oktober – Großdemo #NoVersGNRW (21. Oktober 2021)
Nach zwei Düsseldorfer Großdemonstrationen mit weit über 10.000 Teilnehmer:innen insgesamt rufen wir gemeinsam mit allen Unterstützenden des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte…
Offener Brief an Karl Lauterbach zur Cannabis-Legalisierung (21. Oktober 2021)
Sabin Schumacher Wir erinnern uns, Antragsinitiativen auf Bundesebene von Grünen, FDP und Die Linke für eine Cannabis-Legalisierung scheiterten bisher an der Unterstützung von…
Noch 6 Tage bis zur Wahl: Datenschutz und Privatsphäre (20. September 2021)
Noch 6 Tage bis zur Bundestagswahl. Wähl PIRATEN! Mit uns bekommst du einen starken Datenschutz, Freiheit und Privatsphäre! Haben wir das nicht? Doch,…
PIRATEN wählen – warum? 08/16 (17. September 2021)
Unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 in Auszügen 08 Wir sind Bürger, keine Verdächtigen Überwachungsgesetze, Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Hintertüren in Software, Gesichtserkennung – die…
PIRATEN rufen zur Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW auf (24. August 2021)
+++ PIRATEN lehnen den schwarz-gelben Gesetzentwurf ab +++ Zu einer lebendigen Demokratie gehört zivilgesellschaftlicher Protest +++ Hürden bei Demoanmeldungen und Videoaufzeichnungen schränken das…
Los geht’s, auf in den Wahlkampf! (9. August 2021)
Unser Bundesvorsitzender Sebastian Alscher stellt das Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2021 vor. Der Bundeswahlleiter hat den Startschuss gegeben, und damit beginnt…
Wie Drogenpolitik und ein freies Internet zusammenhängen (29. Mai 2021)
Ein Meinungsbeitrag zur drogenpolitischen Debatte von Max Kehm @maxkehm Ein maßgeblicher Grund, warum die Befugnisse von Sicherheitsbehörden zur Internetüberwachung immer weiter ausgebaut werden, ist…
Die Überwachung kommt auf leisen Sohlen daher (10. April 2021)
Überwachungsmaßnahmen werden in der Öffentlichkeit oft als Schutz für die Bevölkerung dargestellt. Gleichzeitig werden jedoch Menschen damit unter Druck gesetzt, dass, wenn sie…
PIRATEN kritisieren Corona-Maßnahmenpaket der Stadt (13. Oktober 2020)
Die Stadt Leverkusen liegt bei der Sieben-Tage-Inzidenz von nachgewiesenen Corona-Infektionen bei 62,3 pro 100.000 Einwohner. Damit gilt sie als Risikogebiet und muss strengere…