Schlagwort: Stadtrat Leverkusen

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschülervertretung (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der…

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Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften (27. Januar 2023)

Antrag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der Stadtschulpflegschaft nach §72 Abs. 4 SchulG als kommunales Vertretungsgremium der Eltern von Schülerinnen und Schülern…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Solarfarm (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Agenda der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, eine…

Leverkusen Wir fordern

Antrag Schottergärten entsiegeln (27. Januar 2023)

Antrag Zur Reduzierung von Schottergärten im Leverkusener Stadtgebiet wird folgender Beschluss gefasst: Begründung Grundlage für diese Vorgehensweisen sind die Handlungsempfehlungen zum Umgang mit…

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Antrag Duschmitgliedschaft (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Jeder Verein in Leverkusen, welcher städtische…

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Antrag Evolutionsweg für Leverkusen (27. Januar 2023)

Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit der Einrichtung eines Evolutionswegs in Leverkusen. Als Standort kämen in Leverkusen verschiedene Ort in Betracht, so…

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Antrag Sicherer Schulweg (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag 1. Die Stadt Leverkusen legt gemeinsam mit Polizei…

Anträge Wir fordern

Antrag Leverkusen aber sicher: Warnsystem ausbauen (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Hr. Oberbürgermeister Richrath, setzen Sie bitte folgenden Antrag zum Ausbau des Warnsystems in Leverkusen auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag…

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Antrag Ganzheitliches ESG-Management (5. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Der Stadtrat möge beschließen: Die Finanz- und…

#Topthema Pressemitteilung

Lippenbekenntnisse statt Bürgerentlastung (15. Dezember 2022)

Ratsherr Keneth Dietrich kommentiert die Ablehnung des Antrags „Bevölkerung entlasten – Energie sparen“ durch den Stadtrat: „Die Mitglieder des Stadtrates betonen immerzu, dass…

Bundestagswahl: Eine Stimme für die Demokratie
von wako am 14. Februar 2025 um 15:00
Wenn am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, stehen die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel. Nach dem frühzeitigen Aus der…
Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
von wako am 12. November 2024 um 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 22. Oktober 2024 um 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
von wako am 10. Oktober 2024 um 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
von wako am 17. August 2024 um 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…

Piraten wählen! In Niedersachsen, Sachsen und im Saarland
von Benedikt Heinrich am 12. Februar 2025 um 19:16
Wer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten können ist dünn gesät. Die politische Landschaft hat […]
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention
von Piratenpartei Deutschland am 2. Februar 2025 um 11:47
Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau der Prävention.[1] [2] Vorsorge soll […]
Piratenpartei legt Beschwerde wegen Zurückweisung vieler Landeslisten zur Bundestagswahl aufgrund unverhältnismäßiger Fristverkürzung ein
von Dennis Klüver am 29. Januar 2025 um 08:22
Piratenpartei legt Beschwerde wegen Zurückweisung vieler Landeslisten zur Bundestagswahl aufgrund unverhältnismäßiger Fristverkürzung ein Die Piratenpartei Deutschland hat gestern Beschwerde beim Bundeswahlausschuss gegen die Zurückweisung ihrer Landeslisten zur […]
Piraten schließen sich Offenem Brief an: Für mehr Vertrauen in die elektronische Patientenakte (ePA)
von Dennis Klüver am 22. Januar 2025 um 08:47
Berlin – Der Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit hat einen offenen Brief veröffentlicht, der fünf entscheidende Schritte fordert, um das Vertrauen in die elektronische Patientenakte (ePA) zu stärken. Die Piratenpartei schließt sich der Forderung an. Dennis Klüver, […]
Piratenpartei beschließt wegweisende Anträge beim Online-Bundesparteitag
von Dennis Klüver am 21. Januar 2025 um 09:27
Online – Am vergangenen Wochenende fand der Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. In einer lebhaften und konstruktiven Atmosphäre haben die Mitglieder der Partei knapp 40 Anträge beraten und unter anderem drei zentrale Programmanträge verabschiedet, […]