Schlagwort: Mandatsträgerrunde

Anfragen Gesellschaft

Anfrage Entwicklung des Offenen Ganztags in Leverkusen (31. März 2025)

Gerne dokumentieren wir die von Pirat Oliver Ding formulierte Anfrage zum Offenen Ganztag in Leverkusen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, ich bitte freundlich um…

#Topthema Anfragen Gesellschaft

Anfrage PFAS in Leverkusen (2. März 2023)

Anfrage aufgrund der aktuellen Presseberichte bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Stellungnahme In der z.d.A. Rat Nr. 4 vom 21.4.2023…

Anträge Wir fordern

Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat

Zustellung verweigert (27. Januar 2023)

Zu den Rechten von Mandatsträgern gehört es, Anträge und Anfragen zu stellen. In der Stadt Leverkusen ist dies beizeiten schwierig, wie diese Screenshots…

Anträge Wir fordern

Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten (27. Januar 2023)

Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften (27. Januar 2023)

Antrag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der Stadtschulpflegschaft nach §72 Abs. 4 SchulG als kommunales Vertretungsgremium der Eltern von Schülerinnen und Schülern…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Solarfarm (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Agenda der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, eine…

Leverkusen Wir fordern

Antrag Schottergärten entsiegeln (27. Januar 2023)

Antrag Zur Reduzierung von Schottergärten im Leverkusener Stadtgebiet wird folgender Beschluss gefasst: Begründung Grundlage für diese Vorgehensweisen sind die Handlungsempfehlungen zum Umgang mit…

Anträge Wir fordern

Antrag Tiny Forest (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden (Änderungs-)Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, für…

Anträge Wir fordern

Ergänzungsantrag zu 2022/1556 – Städtepartnerschaft Stepanakert (17. Juni 2022)

Sehr geehrter Bürgermeister Richrath, sofern der Antrag 2022/1556 positiv entschieden wird und wir als Stadt Leverkusen somit zeigen, dass wir in der Lage…

PIRATEN NRW verlassen X / Twitter
von wako am 4. Juni 2025 um 08:00
Als wir die PIRATEN NRW im April 2009 auf Twitter registrierten, wollten wir auf dieser Plattform eine der Stimmen für Demokratie, soziales Miteinander…
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
von wako am 20. Mai 2025 um 09:16
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
von wako am 25. März 2025 um 11:00
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…
Informationen zum Landesparteitag 25.1
von wako am 25. Februar 2025 um 09:00
Der diesjährige Landesparteitag findet am 23. März in Bielefeld statt. Im Fokus stehen die Wahlen eines neuen Vorstands. Außerdem wollen wir weitere Richter:innen…

Erfolg für die europäische Bürgerinitiative „Stop Killing Games“ – Ziel erreicht!
von Piratenpartei Deutschland am 4. Juli 2025 um 12:25
Die Piratenpartei Deutschland freut sich, dass die erforderliche Anzahl an Unterschriften für die europaweite Bürgerinitiative „Stop Killing Games“ gesammelt wurde. Dank des engagierten Einsatzes unserer Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer konnten wir […]
„Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“
von Piratenpartei Deutschland am 18. Juni 2025 um 23:27
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht […]
Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran
von Piratenpartei Deutschland am 16. Juni 2025 um 06:52
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die […]
Einladung OnlineBPT2025.02
von Dennis Klüver am 23. Mai 2025 um 17:06
Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg Hier trifft sich die […]
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
von Babak Tubis am 14. Mai 2025 um 15:37
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum […]