Antrag Kostenlose Menstruationsartikel (17. Januar 2022)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die TO der zuständigen Gremien und des Rates: Antrag Der Rat möge beschließen,…
Schlagwort: Hartz IV
PIRATEN rufen zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein BGE auf (20. Dezember 2021)
Brüssel, Berlin. Die Piratenpartei ruft anlässlich des Internationalen Tages der menschlichen Solidarität am 20. Dezember [1] zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein…
Anfrage zu Widersprüchen und Sanktionen des Jobcenters in Leverkusen (28. Dezember 2017)
Auf unsere Anregung stellte Ratsherr Keneth Dietrich am 19.10.2017 eine Anfrage zum Thema „Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Leverkusen“, die…
Aussetzungen der Sanktionen der Jobcenter (26. Juni 2015)
Die Piratenpartei Leverkusen hält die Praxis, auf staatliche Leistungen angewiesene Mitbürger durch Sanktionen zu gängeln, für verfehlt. Weder ist die Wirksamkeit dieser oft…
Piraten geben Rat: Mehr Kohle für die, die’s wirklich brauchen (23. Mai 2014)
In unserer Reihe „Piraten geben Rat“ informieren wir heute über Möglichkeiten, a) den knappen Regelsatz von ALG II bei dezentraler Wasseraufbereitung aufzubessern sowie…
Sozial ist, was Würde schafft – Sanktionsstopp bei Hartz IV! (16. Mai 2014)
Die Stadt Leverkusen ist bundesweiter Spitzenreiter bei Sanktionen gegen Empfänger von ALG II. 2012 hat das Jobcenter Strafen von über einer Million Euro…
Politikverdrossenheit? Nicht mit uns. (11. Mai 2014)
Im Vorfeld einer Podiumsdiskussion am Berufskolleg Opladen wurden wir zu einem unserer Kernanliegen gefragt: Demokratie und Bürgerbeteiligung. Wir haben natürlich gerne geantwortet und…
PIRATEN geben Rat (5. Mai 2014)
„Muss ich die Eingliederungserklärung tatsächlich sofort unterschreiben, und was hat das für Folgen? Ich habe Angst, dass ich nicht verstehe, was die mir…