Antrag Sicherer Schulweg (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag 1. Die Stadt Leverkusen legt gemeinsam mit Polizei…
Kategorie: Position
Wir beziehen Stellung. Hier sammeln wir unsere Standpunkte in Programmen, Positionspapieren, Offenen Briefen und sonstigen Forderungen.
Antrag Tiny Forest (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden (Änderungs-)Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, für…
Antrag Leverkusen aber sicher: Warnsystem ausbauen (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Hr. Oberbürgermeister Richrath, setzen Sie bitte folgenden Antrag zum Ausbau des Warnsystems in Leverkusen auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag…
Beschlagnahme der Daten vom Cloud-Server der Piratenpartei 2022 war rechtswidrig (18. Januar 2023)
Das Landgericht München hat der Beschwerde der Piratenpartei gegen die Beschlagnahme ihrer Server teilweise stattgegeben. Im Juni 2022 sind anlässlich der Ermittlung wegen…
PIRATEN kritisieren Polizeieinsatz in Lützerath (17. Januar 2023)
Am vergangenen Samstag folgten zehntausende dem Aufruf zu einer Solidaritätsdemonstration gegen die Räumung des Ortes Lützerath am Rande des Tagebaus Garzweiler. Demonstrant:innen aus…
Antrag Ganzheitliches ESG-Management (5. Januar 2023)
Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Der Stadtrat möge beschließen: Die Finanz- und…
Advent, Advent, die Armut – sie brennt (aus) (18. Dezember 2022)
ein Kommentar von Anne Herpertz Über 13 Millionen Menschen in Deutschland sind arm(utsgefährdet). Das ist nicht weniger als eine enorme Schande. Und das…
Gewohnheitsrecht spricht für den OB (13. Dezember 2022)
Liebe Bürgerinnen und Bürger, zu unrecht wurde unser OB Opfer harscher Kritik. Wer von Ihnen denkt, dass es sich um einen ungewöhnlichen Vorgang…
Antrag Bevölkerung entlasten – Energie sparen (17. November 2022)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Finanzausschusses und des Rates: Antrag Der Aufsichtsrat der EVL…
Werde Mitglied der Piratenpartei Deutschland! (30. September 2022)
Mehr Informationen über die PIRATEN findest Du hier: https://www.piratenpartei.de Werde jetzt Mitglied unter: https://www.piratenpartei.de/werde-pirat/