Anfrage Quarantäneregeln in Schulen (15. August 2021)
Gerne dokumentieren wir die Anfrage der Ratsgruppe Die Linke zu Quarantäneregeln in Schulen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, nach einem Erlass des…
Kategorie: Stadtrat
Der Rat der Stadt Leverkusen ist das wichtigste städtische Gremium. Wir sammeln hier Anträge und Anfragen. Mehr zu den Gremien der Stadt Leverkusen findet Ihr im Ratsinformationssystem.
Die Abk. für Abk. ist Abk. (4. August 2021)
Um Bürgern den Zugang zur Kommunalpolitik zu erleichtern, sollen die Ausschüsse und der Stadtrat näher erklärt werden. Die Arbeitsabläufe der kommunalen Gremien sollen…
Antrag Digitaler Marktplatz (1. August 2021)
Gerne dokumentieren wird den Antrag Digitaler Marktplatz der Ratsgruppe: Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die…
Anfrage zum Datenschutz im Impfzentrum (31. Juli 2021)
Leider mussten wir feststellen, dass die Zusammenarbeit des Gesundheitsamtes/Impfzentrum und der IVL nur bedingt stattgefunden hat. Daher haben wir eine Anfrage zur Umsetzung des Datenschutzes im Impfzentrum Leverkusen gestellt.
Anfrage #LeverkusenAberSicher: Warnung bei Gefahrenlagen (30. Juli 2021)
Gerne dokumentieren wir die Anfrage der Ratsgruppe zum Warnsystem bei Gefahrenlagen in Leverkusen, die das Thema Katastrophenschutz wieder aufgreift, was wir schon 2016…
Anfrage #LeverkusenAberSicher: Hochwasser in Leverkusen (30. Juli 2021)
Gerne dokumentieren wir hier die gemeinsam entwickelte Anfrage zur Hochwasserkatastrophe am 14./15.07.2021 in Leverkusen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, die Erkenntnisse aus einer…
Autobahnausbau gefährdet Lebensqualität in Leverkusen – Durchgangstunnel jetzt! (30. Juli 2021)
Die Piratenpartei Leverkusen fordert, den auf Autobahnen durch die Stadt führenden Durchgangsverkehr konsequent auf Tunnel umzulenken. Die verbleibenden Fahrspuren der A1 als auch der…
Große Mehrheit für Gesundheitsschutz unserer Kinder (30. Juni 2021)
Im Stadtrat wurde mit großer Mehrheit ein Großteil der Forderungen aus dem Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE für eine Verbesserung des Gesundheitsschutz von…
Anfrage Zahlen/Daten/Fakten Impfzentrum (28. Juni 2021)
Es stellen sich Fragen zum Impfzentrum Leverkusen: Wie war die Nutzung, wie wurden die Termine vereinbart, wie viele Dosen mussten verworfen werden? Die Ratsgruppe hat angefragt.
Anfrage Schulmedizinische Untersuchungen (2. Juni 2021)
Gerne dokumentieren wir die in Zusammenarbeit mit Pirat Oliver Ding entstandene Anfrage, die die Ratsgruppe Die Linke an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt hat.…