Kategorie: Leverkusen

Unsere Stadt ist uns wichtig. Hier sammeln wir Beiträge zur Stadtpolitik. unsere Vorschläge zur Stadtentwicklung und Neues aus dem Stadtrat.

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Anfragen Gesellschaft Leverkusen

Anfrage Gesundheitsvorsorge und Suchthilfe (12. April 2025)

Gerne dokumentieren wir die Anfrage zur Gesundheitsvorsorge und Suchthilfe in Leverkusen, die Ratsherr Keneth Dietrich stellte. Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Vorsorge und Prävention…

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#Topthema Anfragen Gesellschaft

Anfrage Endgeräte-Sicherheit an Leverkusener Schule (12. April 2025)

Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bereits Mitte 2023 hatten wir gefragt, welche Maßnahmen die Stadt Leverkusen ergreift, um die Schulen dabei zu…

Anfragen Gesellschaft

Anfrage Entwicklung des Offenen Ganztags in Leverkusen (31. März 2025)

Gerne dokumentieren wir die von Pirat Oliver Ding formulierte Anfrage zum Offenen Ganztag in Leverkusen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, ich bitte freundlich um…

Anfragen

Anfrage zum Haushalt – Aufgabenerledigung durch externe Beauftragungen (30. September 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind in einer schwierigen finanziellen Lage. Die…

Anfragen

Anfrage zum 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen (30. September 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Am 28.2.2024 beschloss der Landtag NRW das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen (3. NKFWG NRW).…

#Topthema Pressemitteilung Stadtrat

Stadtverwaltung Leverkusen verweigert Ratsherrn Petitionsrecht (5. April 2024)

Ratsherr Keneth Dietrich beschreibt den von der Stadtverwaltung Leverkusen versagten Versuch, einen Bürgerantrag einzureichen, der verhindern soll, dass Menschen wegen Schwarzfahrens bei der…

Anträge

Antrag Keine Repression im ÖPNV (14. März 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,ich bitte Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen. Antrag Die Stadt Leverkusen als Gesellschafterin…

Anfragen

Anfrage Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Leverkusen (10. Oktober 2023)

Folgende Anfrage von Oliver Ding hat Ratsherr Keneth Dietrich stellvertretend für die Mandatsträgerrunde eingereicht: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Journalist:innen von BR Data,…

#Topthema Anfragen

Anfrage Schutz von IT-Equipment in Leverkusener Schulen (16. Juni 2023)

Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Leverkusen hat im Rahmen der Digitalisierung in der schulischen Bildung zahlreiche IT-Geräte angeschafft. Für die Schüler:innen wurden…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat

Respektvollere Behandlung von Bürgeranträgen nötig (7. Mai 2023)

Ratsherr Keneth Dietrich kritisiert die herablassende Behandlung des Bürgerantrags zur Nichtverfolgung von Schwarzfahren im Bürger- und Umweltausschuss vom 04.05.2023: „Wer macht Politik für…

PIRATEN NRW verlassen X / Twitter
von wako am 4. Juni 2025 um 08:00
Als wir die PIRATEN NRW im April 2009 auf Twitter registrierten, wollten wir auf dieser Plattform eine der Stimmen für Demokratie, soziales Miteinander…
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
von wako am 20. Mai 2025 um 09:16
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
von wako am 25. März 2025 um 11:00
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…
Informationen zum Landesparteitag 25.1
von wako am 25. Februar 2025 um 09:00
Der diesjährige Landesparteitag findet am 23. März in Bielefeld statt. Im Fokus stehen die Wahlen eines neuen Vorstands. Außerdem wollen wir weitere Richter:innen…

Erfolg für die europäische Bürgerinitiative „Stop Killing Games“ – Ziel erreicht!
von Piratenpartei Deutschland am 4. Juli 2025 um 12:25
Die Piratenpartei Deutschland freut sich, dass die erforderliche Anzahl an Unterschriften für die europaweite Bürgerinitiative „Stop Killing Games“ gesammelt wurde. Dank des engagierten Einsatzes unserer Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer konnten wir […]
„Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“
von Piratenpartei Deutschland am 18. Juni 2025 um 23:27
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht […]
Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran
von Piratenpartei Deutschland am 16. Juni 2025 um 06:52
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die […]
Einladung OnlineBPT2025.02
von Dennis Klüver am 23. Mai 2025 um 17:06
Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg Hier trifft sich die […]
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
von Babak Tubis am 14. Mai 2025 um 15:37
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum […]