Schlagwort: Ratsgruppe Die LINKE

Anfragen

Anfrage zur Sicherstellung der Versorgung von Kindern und Pflegebedürftigen (2. Juni 2021)

Gemeinsam mit Pirat Oliver Ding entstand folgende Anfrage der Ratsgruppe Die LINKE, die wir Euch nicht vorenthalten wollen: Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister…

Anfragen

Anfrage zur Bildungsgerechtigkeit während der Corona-Krise (2. Juni 2021)

Gemeinsam mit Pirat Oliver Ding entstand folgende Anfrage der Ratsgruppe Die LINKE, die wir Euch nicht vorenthalten wollen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat Wir fordern

Ratsgruppe DIE LINKE: Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen stärken (29. Mai 2021)

Die Ratsgruppe Die Linke kritisiert die weiterhin zu zaghafte Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen und fordert verstärkte Anstrengungen zum Gesundheitsschutz von Kindern während…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling (25. Mai 2021)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rats und der zuständigenGremien: Antrag Die Stadtverwaltung befragt die…

Anträge Wir fordern

Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie (20. Mai 2021)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses, respektive des Rates und der zuständigen…

#Topthema Ideen und Visionen Stadtrat Wir fordern

Innenverdichtung: Wohnungen statt Garagenhöfe (18. Mai 2021)

Die Ratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, Garagenhöfe im Stadtgebiet zur Innenverdichtung zu nutzen. Die Flächen sollten besser zur Wohnbebauung genutzt werden und die…

Anfragen Stadtrat

Anfrage Digitales Pandemiemanagement (8. April 2021)

Inhalte1 Anfrage2 Stellungnahme Gerne dokumentieren wir die in Zusammenarbeit mit Pirat Oliver Ding entstandene Anfrage, die die Ratsgruppe Die Linke an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt hat. Anfrage…

Anträge Wir fordern

Antrag Risikoreporting Public Private Partnership (25. März 2021)

Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien:Die Stadtverwaltung erstellt regelmäßig…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat Wir fordern

Impfbrücke für Leverkusen (23. März 2021)

Mit einem Antrag hat die Ratsgruppe DIE LINKE den Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen gefordert. Mit dieser können bestehende Impfkapazitäten optimal genutzt…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen (20. März 2021)

Auf Anregung des sehr guten Daniel Wefers und in Zusammenarbeit mit Pirat Oliver Ding entstand dieser schöne Antrag. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
by wako on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
by wako on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
by wako on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
by wako on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
by wako on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Unsere Demokratie steht auf dem Spiel!
by Dennis Klüver on 13. Dezember 2024 at 08:55
Die Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl je Partei jeweils 27.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 konnte die heutige Differenzierung im Parteiensystem […]
Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern
by Piratenpartei Deutschland on 9. Dezember 2024 at 22:57
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie […]
Themenabend Organspende
by Piratenpartei Deutschland on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung […]
Einladung OnlineBPT 2025.1
by Borys on 22. November 2024 at 21:21
Ahoi Piraten, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergHier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation […]
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
by Borys on 11. November 2024 at 19:44
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit […]