Kategorie: Offener Brief

Wir beziehen Stellung. Hier sammeln wird unsere Offenen Briefe, in denen wir unsere Ideen und Vorschläge für die Stadt präsentieren.

Offener Brief an Karl Lauterbach zur Cannabis-Legalisierung (21. Oktober 2021)

Sabin Schumacher Wir erinnern uns, Antragsinitiativen auf Bundesebene von Grünen, FDP und Die Linke für eine Cannabis-Legalisierung scheiterten bisher an der Unterstützung von…

#Topthema Gesellschaft Offener Brief Stadtrat

Brief an den Corona-Krisenstab (16. April 2021)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, sehr geehrter Herr Dr. Oehler, sehr geehrter Krisenstab der Stadt Leverkusen, die Corona-Pandemie hält uns seit über einem Jahr…

#Topthema Gesellschaft Leverkusen Offener Brief Position Pressemitteilung

Offener Brief zur Wohnungsmarktsituation in Leverkusen (1. März 2017)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Leverkusen, sehr geehrte Vertreter_innen der Presse, liebe Kolleg_innen und Betroffene, mit…

#Topthema Gesellschaft Leverkusen Offener Brief Position Termine Veranstaltung

Offener Brief des Bündnis „Leverkusen Nazifrei“ bezüglich erneuter AfD-Veranstaltung in Leverkusen (4. Dezember 2016)

Offener Brief an die KulturStadtLev, die Stadtverwaltung Leverkusen, die Parteien, das Bündnis Weiter Leverkusen – Kultur für eine lebenswerte Stadt und die Medien.…

Gesellschaft Leverkusen Offener Brief Position

Offener Brief an Dr. Karl Lauterbach zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (16. Oktober 2015)

Wir möchten euch den offenen Brief, welcher bereits auf der öffentlichen Leverkusener Mailingliste und auf Facebook veröffentlicht wurde, nicht vorenthalten: Offener Brief unseres…

#Topthema Gesellschaft Leverkusen Offener Brief

Offener Brief an die Leverkusener SPD zur Vorratsdatenspeicherung (31. Mai 2015)

Die SPD auf Bundesebene ist gerade dabei, Freiheitsrechte der Koalitionsdisziplin unterzuordnen. Während der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fortgesetzt (und weitgehend unbeleckt von Fakten) die…

Einladung zur Marina NRW 24.1
von wako am 17. August 2024 um 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
von wako am 11. Juli 2024 um 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…
Einladung zu einem Themenabend mit Digitalcourage
von wako am 9. Juli 2024 um 08:00
Die PIRATEN Duisburg laden am 19. Juli alle Interessierten herzlich zu einem Vortragsabend mit anschließender Diskussion zu den Themen Digitalisierungszwang und Drohneneinsatz ins…
PIRATEN begrüßen Gesetzentwurf zu unabhängigen Polizeibeauftragten
von wako am 16. Juni 2024 um 13:00
Wie bereits im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen vereinbart, gibt es nun einen ersten Gesetzentwurf zu einem/einer unabhängigen Polizeibeauftragten. Damit soll eine externe…
Vorschnelle Verhaftung zweier Palliativmediziner – PIRATEN befürchten Auswirkungen auf Schmerzmanagement
von wako am 7. Juni 2024 um 08:00
Am vergangenen Freitag wurden in Wuppertal zwei als Palliativmediziner tätige Ärzte festgenommen. Ihnen war vorgeworfen worden, Palliativpatient:innen nicht ordnungsgemäß behandelt zu haben, zum…

Populismus schadet unserer Gesellschaft
von Piratenpartei Deutschland am 13. September 2024 um 08:35
Als Piratenpartei Deutschland stellen wir uns entschieden gegen demokratie-, menschenfeindlichen Populismus, der in unserer politischen Landschaft leider immer mehr Raum einnimmt [1]. Wir sind es leid, das ewige Gegeneinander der Parteien in den Parlamenten zu beobachten und […]
Neuester EU-Anlauf zur Chatkontrolle: Werden Messenger-Dienste in Europa gesperrt?
von Piratenpartei Deutschland am 12. September 2024 um 11:40
Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern danach […]
Mehr Schutz der Menschen vor dem Terror der islamischen Republik
von Borys am 9. September 2024 um 18:41
Am späten Samstagabend wurde im sauerländischen Iserlohn ein iranischer Flüchtling und Gegner des Mullahregimes von mutmaßlich 6 iranischen Tätern vergewaltigt. Diese schreckliche Gruppenvergewaltigung hat einen politischen Hintergrund. Dazu Schoresch Davoodi stellv. […]
Mit Konsequenz gegen den Zeitgeist zum Erfolg
von Piratenpartei Deutschland am 4. September 2024 um 17:35
Ein Kommentar zum 200. Geburtstag von Anton Bruckner und was die Piratenpartei von ihm lernen kann Er passte nicht recht dazu, denn im konservativen Wien war er seiner Zeit weit voraus. Seine Sinfonien werden heute als innovativ anerkannt, damals wurden sie verrissen. Joseph […]
Diskussion um Löschzwang in Mediatheken neu befeuert
von Piratenpartei Deutschland am 3. September 2024 um 08:30
Studie zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk empfiehlt, nicht länger vorzuschreiben, wie lange ausgestrahlte Inhalte online bereitgestellt werden dürfen. Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor. Sie kommen aus wohlverdienten zwei Wochen Urlaub zurück zur Arbeit und […]