Freie Stadt

Merken wir es eigentlich noch? Unser Alltagsleben wird durch jede Menge Verbote und Reglementierungen geprägt. Viele halten das schon für unvermeidbar. Ist das wirklich so? Leverkusen ist gepflastert mit Gebots- und Verbotsschildern. Straßen werden plötzlich zur Einbahnstraße oder Sackgasse – auch wenn das gar nicht nötig wäre. Verbote sind überall. Auch die kommunalen Satzungen schränken unsere Freiheiten manchmal unsinnig ein.

Wir, die Leverkusener PIRATEN, rufen nun die Bürger auf, uns mitzuteilen, wo Sie in unserer Stadt Ihre Freiheit durch unsinnige Verbote und Reglementierungen unnötig beschnitten sehen, und dies mit uns zu diskutieren. Wir dokumentieren Ihre Einsendungen durch kurze Erläuterungen und – wenn möglich – einem Bild. Danach eröffnen wir zu jedem Vorschlag eine Seite in unserem BlogSie sind bereits dort: Unsere Website piratenpartei-leverkusen.de ist ein Blog. Ein Blog funktionierwie ein Gästebuch. . Dort können Sie Ihre Pro- und Contra-Stimmen zum Thema einfügen und diskutieren.

Es kann sich dabei um Vorschläge zu allgemeinen Regulierungen handeln oder noch besser, ganz konkrete Dinge, die sich an bestimmten Plätzen, Straßen, Gebäuden und Einrichtungen festmachen lassen.

Als PIRATEN machen wir uns dafür stark, dass Leverkusen wieder eine freie Stadt wird, und haben dies zu einem Kernthema unseres Kommunalwahlprogramms gemacht. Bitte teilen Sie uns mit, wo Sie in Leverkusen Ihre Freiheit unnötig beschnitten sehen oder Sie sich durch eine Überregulierung gegängelt fühlen. Sie erreichen uns einfach per E-Mail unter freie-stadt@piratenpartei-leverkusen.de, Telefon oder Brief (siehe Kontakt). Jede Einsendung wird von uns geprüft und bearbeitet – auch anonyme Einsendungen -, und auf Wunsch halten wir sie auf dem Laufenden.

Was könnten solche Beiträge sein? Beispielhaft haben wir einige Verbote, Sperrungen oder Einschränkungen aufgelistet, die wir für unsinnig halten und deren Wegfall Verbesserungen mit sich brächten:

  • Ampeln nachts ausschalten. Als wenn bei uns um 2 Uhr morgens so viel Verkehr wäre! Beispiel: Die Ampel in Quettingen an der Kreuzung Quettinger Str./Feldstr. ist Sonntags morgens um 6 Uhr (maximal einstellige Anzahl Verkehrsteilnehmer an der Ampel) im Schnitt genauso eingestellt wie Montags morgens um 7.30 Uhr (durchgängig zweistellige Anzahl an Verkehrsteilnehmern an der Ampel). Durch die so eingesparte Elektrizität könnten sich Gefahrenstellen besser ausleuchten lassen, die derzeit aufgrund der hohen Kosten unbeleuchtet sind.
  • Öffentliche Toiletten (z.B. am Opladener Bahnhof) sind nicht ständig geöffnet, was dazu führt, dass bei geschlossener Toilette Mitbürger ihre Notdurft hinter dem Container verrichten.
  • Parken außerhalb der Parkhäuser in der Innenstadt mind. für Kurzparker gebührenfrei machen und die kürzliche Gebührenerhöhung zurücknehmen, wie es Städte wie Langenfeld oder Mettmann vormachen. Sonst fahren noch mehr Kunden gleich zu den Supermärkten, weil es da kostenlos ist. Güstigere Parkmöglichkeiten direkt vor Ort können die lokale Wirtschaft stimulieren, was angesichts wachsender Leerstände dringend notwendig ist. Solange es kein attraktives ÖPNV-Angebot gibt – idealerweise als ticketloser ÖPNV -, welches den Individualverkehr ergänzen und damit reduzieren kann, wird der Individualverkehr weiter bestehen und damit auch Parkplätze benötigen.
  • Parkverbote reduzieren: Es ist absurd, die Straße für viel Geld zu verengen, um den Verkehr zu beruhigen, und dann anschließend das Parken zu verbieten. Würden immer wieder parkende Autos stehen, hätten sie den gleichen bremsenden Effekt. Sollten parkende Autos die Straße blockieren, wäre dies auch jetzt schon nicht erlaubt.
  • Unsinnige Sperrung (z.B. Bolzplatz, Schulhof): Was soll das Schild? Es kontrolliert keiner – nur ein unsinniges Verbotsschild.

Es gibt bei alldem Pro und Contra. Wir laden Sie ein, Vorschläge zu machen, die wir gerne mit Ihnen ausdiskutieren und in den Stadtrat einbringen möchten.

Aktuelle Beiträge zum Projekt ‚Unsere Freie Stadt‘

  • Die benutzbare Stadt
    von Piratenbüro Leverkusen am 9. September 2020 um 12:41

    Leverkusen soll eine benutzbare Stadt werden. Jede Stadt sollte benutzbar sein. Aber was meinen wir damit? Das Konzept Wir fordern, den Stadtraum in… Der Beitrag Die benutzbare Stadt erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Piraten begrüßen Abkehr vom Zwang zum „Offenen Konzept“
    von Presse-Pirat am 12. November 2017 um 12:26

    Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss soll am 16.11. entschieden werden, die Rahmenkonzeption Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Leverkusen aufzuheben.[1] Die Piratenpartei Leverkusen nimmt dies… Der Beitrag Piraten begrüßen Abkehr vom Zwang zum „Offenen Konzept“ erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Mehr Freiheit für Leverkusen – das Grillverbot ist am Ende
    von Piratenbüro Leverkusen am 17. September 2016 um 20:26

    Das pauschale Grillverbot in Leverkusen wackelt. Nach dem von den PIRATEN unterstützten Bürgerantrag[1] wollen nun auch die anderen Parteien öffentliche Grillplätze. Der Leverkusener… Der Beitrag Mehr Freiheit für Leverkusen – das Grillverbot ist am Ende erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • PIRATEN unterstützen den Bürgerantrag zur Aufhebung des Grillverbots
    von Oliver Ding am 29. Mai 2016 um 13:30

    Ein aktueller Bürgerantrag fordert, das pauschale Grillverbot in Leverkusen aufzuheben[1]. Die Leverkusener PIRATEN schließen sich dieser Forderung an. Pirat Oliver Ding kommentiert: „So… Der Beitrag PIRATEN unterstützen den Bürgerantrag zur Aufhebung des Grillverbots erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Cannabis Social Club auch für Leverkusen?!
    von Mite am 19. Juli 2015 um 12:50

    Leverkusener PIRATEN schlagen Cannabis Social Club für Leverkusen vor In Leverkusen soll im Rahmen eines Modellprojekts die gesicherte Abgabe von Cannabis an Erwachsene… Der Beitrag Cannabis Social Club auch für Leverkusen?! erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.