Tag: 24. September 2021

Anträge Wir fordern

Antrag Impfzentrum für Kinder (U12) nach erfolgter Zulassung (24. September 2021)

Gerne dokumentieren wird den Antrag Impfzentrum für Kinder (U12) nach erfolgter Zulassung, der gemeinsam von der Mandatsträgerrunde erarbeitet wurde: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister…

Anträge Wir fordern

Antrag Corona-Fallzahlen mit Anteil der Geimpften & Hospitalisierungsrate darstellen (24. September 2021)

Zum Antrag der CDU-Fraktion „Reaktion auf die anhaltend hohen Inzidenzwerte in Leverkusen“ dokumentieren wir gerne folgenden Ergänzungsantrag, den Oliver Ding gemeinsam mit der…

#Topthema Bundespartei Gesellschaft Warum Piraten wählen? Wir fordern

Noch 2 Tage bis zur Bundestagswahl: Gesundheit (24. September 2021)

Noch 2 Tage bis zur #Bundestagswahl. Wähle PIRATEN! Mit uns bekommst du moderne Drogenpolitik, menschenwürdige psychiatrische Hilfe und Selbstbestimmung auch am Lebensende! Du…

#Topthema Bundespartei

Besseres Pflegesystem für Patienten und Pflegende (24. September 2021)

Die Corona-Pandemie hat viele Schwachstellen im deutschen Gesundheits- und Pflegesystem offengelegt. Pflegende klagen schon seit Jahren wegen überbordender Belastung und einem nicht angemessenen…

#Topthema Gesellschaft Landesverband

Klimastreik: Auf der Straße und in den Wahlkabinen! (24. September 2021)

Am kommenden Sonntag sind Bundestagswahlen, und trotz wachsender Beliebheit der Briefwahl sind Umfragen zu Folge noch viele Wähler:innen unentschieden. Jede Partei wirbt mit…

#Topthema Bundespartei Gesellschaft

PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima (24. September 2021)

Während am 20. September 2019 in Berlin das Klimakabinett der Bundesregierung über „die nächsten Schritte in der Klimapolitik“ entschied, Fridays for Future zum…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
by wako on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
by wako on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
by wako on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
by wako on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
by wako on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Themenabend Organspende
by Piratenpartei Deutschland on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung […]
Einladung OnlineBPT 2025.1
by Borys on 22. November 2024 at 21:21
Ahoi Piraten, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergHier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation […]
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
by Borys on 11. November 2024 at 19:44
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit […]
Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen
by Piratenpartei Deutschland on 28. Oktober 2024 at 18:46
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von iranischen […]
Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen
by Piratenpartei Deutschland on 18. Oktober 2024 at 13:05
Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten Blick wie […]