Schlagwort: Verbote

PIRATEN halten Radfahrverbot in Schlebusch für unbegründete Gängelei (9. Juli 2015)

Kein Radfahrverbot in der Schlebuscher Fußgängerzone Die Stadt Leverkusen will Bürger zum Radfahrverbot in Schlebusch befragen. Die Piraten lehnen ein solches Verbot ab.…

Freie Stadt Gesellschaft Leverkusen

Kein Radfahrverbot in der Schlebuscher Fußgängerzone (8. Juli 2015)

Die Stadt Leverkusen will Bürger zum Radfahrverbot in Schlebusch befragen. Die Piraten lehnen ein solches Verbot ab. Nicht nur in der Fußgängerzone Schlebusch…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
by wako on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
by wako on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
by wako on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
by wako on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
by wako on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Piratenpartei beschließt wegweisende Anträge beim Online-Bundesparteitag
by Dennis Klüver on 21. Januar 2025 at 09:27
Online – Am vergangenen Wochenende fand der Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. In einer lebhaften und konstruktiven Atmosphäre haben die Mitglieder der Partei knapp 40 Anträge beraten und unter anderem drei zentrale Programmanträge verabschiedet, […]
Piratenpartei fordert Neustart bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen
by Piratenpartei Deutschland on 3. Januar 2025 at 00:53
Berlin, 1. Januar 2025 Die Piratenpartei schließt sich der Kritik des Chaos Computer Clubs (CCC) an der elektronischen Patientenakte (ePA) an und fordert einen sofortigen Stopp der aktuellen Implementierung. Trotz mehrfacher Hinweise auf gravierende Sicherheitsmängel plant die […]
Unsere Demokratie steht auf dem Spiel!
by Dennis Klüver on 13. Dezember 2024 at 08:55
Die Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl je Partei jeweils 27.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 konnte die heutige Differenzierung im Parteiensystem […]
Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern
by Piratenpartei Deutschland on 9. Dezember 2024 at 22:57
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie […]
Themenabend Organspende
by Piratenpartei Deutschland on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung […]