Noch 6 Tage bis zur Wahl: Datenschutz und Privatsphäre (20. September 2021)
Noch 6 Tage bis zur Bundestagswahl. Wähl PIRATEN! Mit uns bekommst du einen starken Datenschutz, Freiheit und Privatsphäre! Haben wir das nicht? Doch,…
Schlagwort: Informationelle Selbstbestimmung
PIRATEN wählen – warum? 08/16 (17. September 2021)
Unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 in Auszügen 08 Wir sind Bürger, keine Verdächtigen Überwachungsgesetze, Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Hintertüren in Software, Gesichtserkennung – die…
PIRATEN rufen zur Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW auf (24. August 2021)
+++ PIRATEN lehnen den schwarz-gelben Gesetzentwurf ab +++ Zu einer lebendigen Demokratie gehört zivilgesellschaftlicher Protest +++ Hürden bei Demoanmeldungen und Videoaufzeichnungen schränken das…
Die Überwachung kommt auf leisen Sohlen daher (10. April 2021)
Überwachungsmaßnahmen werden in der Öffentlichkeit oft als Schutz für die Bevölkerung dargestellt. Gleichzeitig werden jedoch Menschen damit unter Druck gesetzt, dass, wenn sie…
Werkzeuge zur digitalen Selbstverteidigung (5. März 2021)
Ein Gastartikel von Max Kehm @maxkehm Da nun die von der Union/SPD-Regierung vorangetriebenen Uploadfilter auch in Deutschland bald gesetzlich vorgeschrieben sein werden, steht zu…
TERREG-Verordnung (9. September 2020)
Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das, wenn…
Überwachung und Repression schaffen keine Sicherheit, kosten jedoch Freiheit (24. April 2018)
Mit dem “Sechsten Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen” sollen neue präventivpolizeiliche Maßnahmen wie die Ingewahrsamnahme ohne richterlichen Beschluss von bis zu einem…
Bundestagswahlkampfkampagne 2017 (27. August 2017)
Freu dich aufs Neuland – dem Deutschland der Zukunft, das wir PIRATEN für dich gestalten wollen. Indem wir nicht nur unsere 11.000-Experten-starke Digital-Expertise…
Anfrage zu Meldedaten (13. Dezember 2014)
Wir dokumentieren hier sehr gerne die Anfrage der Ratsgruppe Piraten an den Oberbürgermeister. Anfrage 2014-09-19—003 Meldedaten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Buchhorn, Wir bitten…
Gefahrengebiete in Leverkusen (14. August 2014)
Die Ratsgruppe wurde angesichts der Berichterstattung über so genannte „Gefahrengebiete“ gebeten, folgende Anfrage an den Stadtrat zu richten. Anfrage Laut einem Artikel des…