Kategorie: Leverkusen

Unsere Stadt ist uns wichtig. Hier sammeln wir Beiträge zur Stadtpolitik. unsere Vorschläge zur Stadtentwicklung und Neues aus dem Stadtrat.

Anfragen

Anfrage Energieverbrauch städtischer Gebäude (13. Juli 2022)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, die steigenden Energiepreise werden in den kommenden Monaten Haushalte nachhaltig belasten. Zur besseren Übersicht und Lösungsfindung bitten wir…

Anträge Wir fordern

Ergänzungsantrag zu 2022/1556 – Städtepartnerschaft Stepanakert (17. Juni 2022)

Sehr geehrter Bürgermeister Richrath, sofern der Antrag 2022/1556 positiv entschieden wird und wir als Stadt Leverkusen somit zeigen, dass wir in der Lage…

Anträge Wir fordern

Antrag Begleitung 9-Euro-Ticket (3. Juni 2022)

Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, die Verkehrswende hin zu einem wirklich flächendeckenden und bezahlbahren ÖPNV ist eine Aufgabe für alle politischen Ebenen.…

Anfragen

#BildungAberSicher: Nachfragen zum Gesundheitsschutz für Kinder in der Pandemie (29. April 2022)

Nachfrage des Ratsherrn Dietrich vom 27.1.2022 Bitte beantworten Sie uns zum Beschluss Nr. 2021/0753 folgende Fragen:Zum Beschlusspunkt 1:Wie ist der aktuelle Stand der…

#Topthema Leverkusen Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Oliver Ding im WDR-Kandidat:innencheck zur Landtagswahl 2022 (26. April 2022)

Inhalte1 Der Kandidatencheck2 Die Aussagen2.1 Bildung2.2 Verkehr2.3 Klima2.4 Leverkusen2.5 Zusatzfragen2.5.1 Was wird durch Ihre Politik bis 2030 in NRW besser werden?2.5.2 Wie finden…

#Topthema Leverkusen Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Oliver Ding im Kandidierenden-Check von Abgeordnetenwatch zur Landtagswahl 2022 (26. April 2022)

Unser Direktkandidat Oliver Ding hat beim Kandidierenden-Check von Abgeordnetenwatch zur Landtagswahl 2022 mitgemacht. Nach der Eingabe einer Leverkusener Postleitzahl((Als da wären: 51371, 51373,…

#Topthema Leverkusen Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Oliver Ding im Kandidatencheck von Radio Leverkusen zur Landtagswahl 2022 (25. April 2022)

Unser Direktkandidat zur Landtagswahl am 15.5.2022 wurde von Radio Leverkusen befragt. Gerne dokumentieren wir hier seine Antworten: „Mein Name ist Oliver Ding, ich bin 48…

Anträge Wir fordern

Antrag Wohnraum in der Kolonie erhalten (19. April 2022)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates, des Bezirks 1 und derzuständigen Gremien: Begründung…

Anträge Wir fordern

Antrag Einführung des Abwassermonitorings als Pandemie-Frühwarnsystem (28. Februar 2022)

Gerne dokumentieren wir hier den von Pirat Oliver Ding entworfenen Antrag zum Abwassermonitoring in Leverkusen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,bitte stellen Sie folgenden Antrag…

Anfragen

Anfrage Ganztagsangebote an Schulen (17. Februar 2022)

Inhalte1 Anfrage2 Stellungnahme2.1 Grundschulen2.2 Hauptschulen2.3 Förderschulen2.4 Realschulen2.5 Gymnasien2.6 Gesamtschule/Sekundarschule3 Pressebericht Gerne dokumentieren wir die von Pirat Oliver Ding formulierte Anfrage zum Offenen Ganztag…

Kundgebung gegen eine Streichung des Pflegegrades 1
von wako am 6. Oktober 2025 um 10:00
In der vergangenen Woche wurde berichtet, die Bundesregierung erwäge im Rahmen der anstehenden Pflegereform die Streichung des Pflegegrades 1, obwohl die Ergebnisse der…
Kommunalwahl 2025
von wako am 14. August 2025 um 14:53
Frischer Wind, digitale Kompetenz, soziale Verantwortung – PIRATEN in der Kommunalpolitik Am 14. September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die…
PIRATEN NRW verlassen X / Twitter
von wako am 4. Juni 2025 um 08:00
Als wir die PIRATEN NRW im April 2009 auf Twitter registrierten, wollten wir auf dieser Plattform eine der Stimmen für Demokratie, soziales Miteinander…
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
von wako am 20. Mai 2025 um 09:16
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…

Einflussnahme aus dem Ausland darf in deutschen Behörden keinen Platz haben – Aufklärung im Fall Yilmaz nötig
von Babak Tubis am 22. Oktober 2025 um 16:41
Der Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner […]
Piratenpartei warnt vor Palantir-Einsatz – Angriff auf Freiheit und Grundrechte
von Babak Tubis am 11. Oktober 2025 um 13:12
Die neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Baden-Württemberg. „Unsere Partei steht für Menschenrechte, echte Demokratie, Datenschutz und den […]
Solidarität mit jüdischen Gemeinden – gegen Terror, Hass und autoritäre Narrative
von Borys am 2. Oktober 2025 um 12:20
Berlin, 02.10.2025 Wir Piraten in Deutschland sind erschüttert über den brutalen Angriff auf die Synagoge in Manchester am jüdischen Feiertag Jom Kippur. Mehrere Menschen wurden verletzt, 2 sind gestorben. Der mutmaßliche Täter wurde von der Polizei gestoppt. “Wir trauern […]
Ablösung von Katherina Reiche als Bundeswirtschaftsministerin
von Borys am 1. Oktober 2025 um 21:49
Auf dem Bundesparteitag am 27./28. September stellte die Piratenpartei Deutschland fest, dass Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mit ihren Aussagen und Handlungen gegen die Interessen der deutschen Wirtschaft und der Bürger agiert und deshalb sofort ausgetauscht […]
19. Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland gewählt
von Borys am 29. September 2025 um 17:40
Dudweiler, 29. September 2025 – Auf dem Bundesparteitag #2025.3 am 27. und 28. September im Bürgerhaus Dudweiler wurde der 19. Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland gewählt. Ein Zeichen für Erneuerung und Generationenwechsel: Mit Lilia Kayra Kuyumcu übernimmt die […]