Tag: 12. April 2025

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Anfragen Gesellschaft Leverkusen

Anfrage Gesundheitsvorsorge und Suchthilfe (12. April 2025)

Gerne dokumentieren wir die Anfrage zur Gesundheitsvorsorge und Suchthilfe in Leverkusen, die Ratsherr Keneth Dietrich stellte. Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Vorsorge und Prävention…

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#Topthema Anfragen Gesellschaft

Anfrage Endgeräte-Sicherheit an Leverkusener Schule (12. April 2025)

Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bereits Mitte 2023 hatten wir gefragt, welche Maßnahmen die Stadt Leverkusen ergreift, um die Schulen dabei zu…

Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
von wako am 25. März 2025 um 11:00
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…
Informationen zum Landesparteitag 25.1
von wako am 25. Februar 2025 um 09:00
Der diesjährige Landesparteitag findet am 23. März in Bielefeld statt. Im Fokus stehen die Wahlen eines neuen Vorstands. Außerdem wollen wir weitere Richter:innen…
Bundestagswahl: Eine Stimme für die Demokratie
von wako am 14. Februar 2025 um 15:00
Wenn am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, stehen die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel. Nach dem frühzeitigen Aus der…
Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
von wako am 12. November 2024 um 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…

„Achse der Autokratien“ – Begriff stammt ursprünglich von der Piratenpartei
von Dennis Klüver am 16. April 2025 um 07:43
Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte diesen Begriff bereits im Oktober 2023. […]
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes
von Dennis Klüver am 31. März 2025 um 17:30
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der Transparenz und […]
Piratenpartei fordert vollständige Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien!
von Dennis Klüver am 19. Februar 2025 um 15:54
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien mitgezeichnet. Ziel ist es, die […]
Piraten wählen! In Niedersachsen, Sachsen und im Saarland
von Benedikt Heinrich am 12. Februar 2025 um 19:16
Wer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten können ist dünn gesät. Die politische Landschaft hat […]
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention
von Piratenpartei Deutschland am 2. Februar 2025 um 11:47
Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau der Prävention.[1] [2] Vorsorge soll […]