Monat: April 2022

Anfragen

#BildungAberSicher: Nachfragen zum Gesundheitsschutz für Kinder in der Pandemie (29. April 2022)

Nachfrage des Ratsherrn Dietrich vom 27.1.2022 Bitte beantworten Sie uns zum Beschluss Nr. 2021/0753 folgende Fragen:Zum Beschlusspunkt 1:Wie ist der aktuelle Stand der…

Bundespartei Gesellschaft

Die EU-Urheberrechtsreform ist irgendwie verfassungsgemäß … (27. April 2022)

Uploadfilter sind ein Zensur-Tool. Aber was genau sind Upload-Filter – und wo liegt das (technische) Problem? Unser Gastautor Tastenquäler erklärt dies.

#Topthema Leverkusen Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Oliver Ding im WDR-Kandidat:innencheck zur Landtagswahl 2022 (26. April 2022)

Inhalte1 Der Kandidatencheck2 Die Aussagen2.1 Bildung2.2 Verkehr2.3 Klima2.4 Leverkusen2.5 Zusatzfragen2.5.1 Was wird durch Ihre Politik bis 2030 in NRW besser werden?2.5.2 Wie finden…

#Topthema Leverkusen Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Oliver Ding im Kandidierenden-Check von Abgeordnetenwatch zur Landtagswahl 2022 (26. April 2022)

Unser Direktkandidat Oliver Ding hat beim Kandidierenden-Check von Abgeordnetenwatch zur Landtagswahl 2022 mitgemacht. Nach der Eingabe einer Leverkusener Postleitzahl((Als da wären: 51371, 51373,…

#Topthema Leverkusen Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Oliver Ding im Kandidatencheck von Radio Leverkusen zur Landtagswahl 2022 (25. April 2022)

Unser Direktkandidat zur Landtagswahl am 15.5.2022 wurde von Radio Leverkusen befragt. Gerne dokumentieren wir hier seine Antworten: „Mein Name ist Oliver Ding, ich bin 48…

#Topthema Gesellschaft Landesverband

Schulbeginn NRW ohne jegliche Vorgaben zum Hygieneschutz (24. April 2022)

Am Montag nach den Osterferien öffnen die Schulen ohne Tests und Maskenpflicht. Ein Kommentar von Wilk Spieker, Bildungspolitiker, Vorsitzender der PIRATEN NRW und…

Gesellschaft Landesverband

Wahlrecht ab 16: PIRATEN NRW begrüßen Berliner Pläne (24. April 2022)

+++ PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters auch in NRW +++ politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen muss gefördert werden +++ Jeder fünfte…

#Topthema Landesverband Medien Wahlkampf Warum Piraten wählen?

#ZukunftMitdenken – Der Wahlwerbespot der Piratenpartei NRW zur Landtagswahl 2022 (21. April 2022)

Am 15. Mai 2022 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt: Wir PIRATEN wollen gemeinsam mit euch zurück ins Parlament und NRW ins…

Gesellschaft

Nie wieder? (19. April 2022)

Nie wieder! Zwei einfache Wort mit so viel Bedeutung.

Anträge Wir fordern

Antrag Wohnraum in der Kolonie erhalten (19. April 2022)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates, des Bezirks 1 und derzuständigen Gremien: Begründung…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
by wako on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
by wako on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
by wako on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
by wako on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
by wako on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Themenabend Organspende
by Piratenpartei Deutschland on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung […]
Einladung OnlineBPT 2025.1
by Borys on 22. November 2024 at 21:21
Ahoi Piraten, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergHier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation […]
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
by Borys on 11. November 2024 at 19:44
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit […]
Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen
by Piratenpartei Deutschland on 28. Oktober 2024 at 18:46
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von iranischen […]
Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen
by Piratenpartei Deutschland on 18. Oktober 2024 at 13:05
Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten Blick wie […]