Monat: Mai 2021

#Topthema Gesellschaft

Bedingungsloses Grundeinkommen: Wir benötigen eine differenziertere Diskussionen (30. Mai 2021)

Ein Artikel aus der Flaschenpost von Alexander Raiola In der Corona-Krise hat das Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen” (BGE) wieder mehr Aufmerksamkeit erhalten. Leider wird die…

#Topthema Bundespartei Wahlkampf

PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand (30. Mai 2021)

Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur,…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat Wir fordern

Ratsgruppe DIE LINKE: Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen stärken (29. Mai 2021)

Die Ratsgruppe Die Linke kritisiert die weiterhin zu zaghafte Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen in Leverkusen und fordert verstärkte Anstrengungen zum Gesundheitsschutz von Kindern während…

#Topthema Gesellschaft Piratenpartei

Wie Drogenpolitik und ein freies Internet zusammenhängen (29. Mai 2021)

Ein Meinungsbeitrag zur drogenpolitischen Debatte von Max Kehm @maxkehm Ein maßgeblicher Grund, warum die Befugnisse von Sicherheitsbehörden zur Internetüberwachung immer weiter ausgebaut werden, ist…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Technische Ausstattung für Homeschooling (25. Mai 2021)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rats und der zuständigenGremien: Antrag Die Stadtverwaltung befragt die…

Anträge Wir fordern

Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie (20. Mai 2021)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses, respektive des Rates und der zuständigen…

#Topthema Ideen und Visionen Stadtrat Wir fordern

Innenverdichtung: Wohnungen statt Garagenhöfe (18. Mai 2021)

Die Ratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, Garagenhöfe im Stadtgebiet zur Innenverdichtung zu nutzen. Die Flächen sollten besser zur Wohnbebauung genutzt werden und die…

#Topthema Leverkusen Pressemitteilung

Besserer Schutz gegen SARS-CoV-2 in Leverkusen (10. Mai 2021)

Aus Sorge um die steigenden Inzidenzen und das Krisenmanagement im Allgemeinen leiteten wir vor der letzten Ratssitzung am 16.4.2021 dem Corona-Krisenstab der Stadt,…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
by wako on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
by wako on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
by wako on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
by wako on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
by wako on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Themenabend Organspende
by Piratenpartei Deutschland on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung […]
Einladung OnlineBPT 2025.1
by Borys on 22. November 2024 at 21:21
Ahoi Piraten, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergHier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation […]
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
by Borys on 11. November 2024 at 19:44
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit […]
Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen
by Piratenpartei Deutschland on 28. Oktober 2024 at 18:46
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von iranischen […]
Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen
by Piratenpartei Deutschland on 18. Oktober 2024 at 13:05
Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten Blick wie […]