Schlagwort: Rechtsnorm

#Topthema Leverkusen Pressemitteilung

PIRATEN kritisieren Corona-Maßnahmenpaket der Stadt (13. Oktober 2020)

Die Stadt Leverkusen liegt bei der Sieben-Tage-Inzidenz von nachgewiesenen Corona-Infektionen bei 62,3 pro 100.000 Einwohner. Damit gilt sie als Risikogebiet und muss strengere…

Einladung zur Marina NRW 24.1
von wako am 17. August 2024 um 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
von wako am 11. Juli 2024 um 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…
Einladung zu einem Themenabend mit Digitalcourage
von wako am 9. Juli 2024 um 08:00
Die PIRATEN Duisburg laden am 19. Juli alle Interessierten herzlich zu einem Vortragsabend mit anschließender Diskussion zu den Themen Digitalisierungszwang und Drohneneinsatz ins…
PIRATEN begrüßen Gesetzentwurf zu unabhängigen Polizeibeauftragten
von wako am 16. Juni 2024 um 13:00
Wie bereits im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen vereinbart, gibt es nun einen ersten Gesetzentwurf zu einem/einer unabhängigen Polizeibeauftragten. Damit soll eine externe…
Vorschnelle Verhaftung zweier Palliativmediziner – PIRATEN befürchten Auswirkungen auf Schmerzmanagement
von wako am 7. Juni 2024 um 08:00
Am vergangenen Freitag wurden in Wuppertal zwei als Palliativmediziner tätige Ärzte festgenommen. Ihnen war vorgeworfen worden, Palliativpatient:innen nicht ordnungsgemäß behandelt zu haben, zum…

Populismus schadet unserer Gesellschaft
von Piratenpartei Deutschland am 13. September 2024 um 08:35
Als Piratenpartei Deutschland stellen wir uns entschieden gegen demokratie-, menschenfeindlichen Populismus, der in unserer politischen Landschaft leider immer mehr Raum einnimmt [1]. Wir sind es leid, das ewige Gegeneinander der Parteien in den Parlamenten zu beobachten und […]
Neuester EU-Anlauf zur Chatkontrolle: Werden Messenger-Dienste in Europa gesperrt?
von Piratenpartei Deutschland am 12. September 2024 um 11:40
Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern danach […]
Mehr Schutz der Menschen vor dem Terror der islamischen Republik
von Borys am 9. September 2024 um 18:41
Am späten Samstagabend wurde im sauerländischen Iserlohn ein iranischer Flüchtling und Gegner des Mullahregimes von mutmaßlich 6 iranischen Tätern vergewaltigt. Diese schreckliche Gruppenvergewaltigung hat einen politischen Hintergrund. Dazu Schoresch Davoodi stellv. […]
Mit Konsequenz gegen den Zeitgeist zum Erfolg
von Piratenpartei Deutschland am 4. September 2024 um 17:35
Ein Kommentar zum 200. Geburtstag von Anton Bruckner und was die Piratenpartei von ihm lernen kann Er passte nicht recht dazu, denn im konservativen Wien war er seiner Zeit weit voraus. Seine Sinfonien werden heute als innovativ anerkannt, damals wurden sie verrissen. Joseph […]
Diskussion um Löschzwang in Mediatheken neu befeuert
von Piratenpartei Deutschland am 3. September 2024 um 08:30
Studie zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk empfiehlt, nicht länger vorzuschreiben, wie lange ausgestrahlte Inhalte online bereitgestellt werden dürfen. Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor. Sie kommen aus wohlverdienten zwei Wochen Urlaub zurück zur Arbeit und […]