PIRATEN unterstützen Aufruf zum globalen Klimastreik! (20. September 2022)
Das Jahr 2022 ist geprägt von zunehmenden Berichten über „Wetterkatastrophen“ wie Überschwemmungen, Trockenheit und Hitzewellen. Auch Europa und Deutschland sind – wie bei…
Kategorie: Gesellschaft
Das geht uns alle an. Vieles läuft in unserer Gesellschaft nicht so, wie es sein sollte. Wir setzen uns für mehr Teilhabe und mehr Gerechtigkeit ein. Hier sammeln wir unsere Ideen, Vorschläge und Berichte zu Themen mit gesellschaftlichem Belang.
9-Euro-Ticket: Erfolg und Erkenntnis (31. August 2022)
Das 9€-Ticket hat auf beeindruckende Weise zur Schau gestellt, wie erfolgreich gemeinschaftlich finanzierter Personenverkehr für den Klimaschutz sozial gerecht eingesetzt werden kann. Millionen…
Server-Beschlagnahmung: Piratenpartei legt Beschwerde ein (4. August 2022)
+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten…
Kein Braunkohleabbau mehr in NRW! (20. Juli 2022)
+++ PIRATEN NRW unterstützen Erhalt aller Dörfer am Tagebau Garzweiler +++ Keine Braunkohleförderung in NRW +++ Lützerath bleibt! +++ Nach der Entscheidung des…
Drei Jahre digitaler Freiheitskampf in Brüssel – Piraten wirken! (3. Juli 2022)
Vor drei Jahren bin ich dank 240.000 Stimmen für die Piratenpartei und vom Bundesverfassungsgericht gekippter Sperrklausel ins Europäische Parlament eingezogen. Drei bewegende Jahre,…
Neue Gaslieferanten lösen Energiekrise nicht – Erneuerbare vor Ort als echte Lösung (29. Juni 2022)
Auf dem Bundesparteitag 22.1 der Piratenpartei im Juni haben wir PIRATEN einstimmig ein Positionspapier zur Beschleunigung der Energiewende [1] angenommen. Darin wird deutliche…
Nach G7-Leak: Polizei legt öffentliche Piratenpartei-Infrastruktur lahm (24. Juni 2022)
Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7-Einsatz von 2015 und dem damaligen Sicherheitskonzept auf der Plattform Indymedia geleakt wurden [1],…
Assange – Piratenpartei prangert Auslieferung an (17. Juni 2022)
Der WikiLeaks-Gründer und Whistleblower Julian Assange soll in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden. Die britische Innenministerin hat nun die entscheidende Auslieferungserklärung unterzeichnet [1].…
Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik (1. Juni 2022)
+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…
9-Euro-Ticket: ein Mängelexemplar und dennoch muss es kommen (19. Mai 2022)
Als in den 90ern das Ticket für 5 Leute zusammen 15 DM kostete und man damit an einem Wochenende quer durch Deutschland fahren…