PIRATEN diskutieren über Coronapolitik und Impfpflicht (10. Januar 2022)
Die Corona-Pandemie hat unser politisches Wirken der letzten zwei Jahre stets beschäftigt und beeinflusst. Auch wenn es für den Einen oder Anderen überraschend…
Kategorie: Piratenpartei
Allgemeines zur Piratenpartei
PIRATEN kritisieren Qualität der Schnelltests an Schulen (8. Januar 2022)
+++ Mitten in der Omikron-Welle kauft Ministerin Gebauer günstigere Schnelltests ein +++ Neue Tests nachweislich weniger sensibel +++ Mangelnder Schutz, schlechte Tests und
PIRATEN fordern: Kein Präsenzunterricht um jeden Preis (7. Januar 2022)
+++ Testen, Maskenpflicht, Lüften – immer noch kein ausreichendes Konzept für unsere Schulen +++ Schulministerin hält alternativlos am Präsenzunterricht fest +++ Keine Luftfilter…
Informationen zum Landesparteitag 22.1 (29. Dezember 2021)
Der Landesverband NRW lädt alle Mitglieder und Interessierten zum ersten hybriden Landesparteitag 2022 ein. Der Programmparteitag findet online auf unserer Abstimmungsplattform OpenSlides statt.…
PIRATEN rufen zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein BGE auf (20. Dezember 2021)
Brüssel, Berlin. Die Piratenpartei ruft anlässlich des Internationalen Tages der menschlichen Solidarität am 20. Dezember [1] zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein…
Landtag beschließt versammlungsfeindliches Versammlungsgesetz (15. Dezember 2021)
+++ Trotz Entschärfung deutliche Einschränkungen der Versammlungsfreiheit +++ PIRATEN lehnen dieses Gesetz ab +++ Bündnis behält sich juristische Schritte vor +++ Am Mittwoch…
Ende der Prohibition: Menschen- und Bürgerrechte wiederherstellen (15. Dezember 2021)
Viele Millionen Menschen sind sich einig, dass das Hanfverbot verfassungswidrig, unverhältnismäßig und gesellschaftlich äußerst schädlich ist. Es ist allgemein bekannt, dass der –…
Bildung ist Staatspflicht (11. Dezember 2021)
Die Arbeitsgemeinschaft Bildung der Piratenpartei Deutschland drängt auf eine schnelle Einführung von Distanzunterricht, da die vom Verfassungsgericht [1] geforderten milderen Maßnahmen – wie…
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag – Keine großen Sprünge im Bereich Verkehr (1. Dezember 2021)
Die zukünftige Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag erwartungsgemäß auch den Themen Mobilität und Verkehr einen zentralen Platz eingeräumt. Die beiden Themen sind deutlich…
PIRATEN fordern Absenkung der Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl (28. November 2021)
+++ Landtag NRW beschließt: Aufstellungsversammlungen in Präsenz ab sofort unzulässig +++ Ernst der epidemiologische Lage erfordert nun schnelle Lösungen +++