#Topthema Piratenpartei Wahlkampf

Der Spot zur Europawahl

25. April 2019

Freiheit. Würde. Teilhabe. Wählbar ohne 5%-Hürde.

Wahlwerbespot der Piratenpartei zur Europawahl 2019

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Kundgebung gegen eine Streichung des Pflegegrades 1
von wako am 6. Oktober 2025 um 10:00
In der vergangenen Woche wurde berichtet, die Bundesregierung erwäge im Rahmen der anstehenden Pflegereform die Streichung des Pflegegrades 1, obwohl die Ergebnisse der…
Kommunalwahl 2025
von wako am 14. August 2025 um 14:53
Frischer Wind, digitale Kompetenz, soziale Verantwortung – PIRATEN in der Kommunalpolitik Am 14. September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die…
PIRATEN NRW verlassen X / Twitter
von wako am 4. Juni 2025 um 08:00
Als wir die PIRATEN NRW im April 2009 auf Twitter registrierten, wollten wir auf dieser Plattform eine der Stimmen für Demokratie, soziales Miteinander…
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
von wako am 20. Mai 2025 um 09:16
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…

Deutschland braucht eine kontrollierte, bedarfsorientierte Zuwanderungspolitik – keine Quantität ohne Qualität
von Piratenpartei am 9. Dezember 2025 um 17:05
Ein Gastbeitrag von Nasrin Amirsedghi Deutschland ist ein Einwanderungsland. Daran führt längst kein Weg mehr vorbei. Doch was seit 2015 geschieht, ist kein nachhaltiges Konzept, sondern politischer Reflex, moralischer Überschwang und eine gefährliche Mischung aus […]
Digitale Souveränität trifft auf’s tägliche Leben
von Piratenpartei am 4. Dezember 2025 um 18:08
Berlin, 4. Dezember 2025 – Die Aufhebung der Executive Order 14086 durch Trump ist ein Wendepunkt: Sie zeigt, dass die EU nicht länger auf transatlantische Datenschutzabkommen als Garantie für die informationelle Selbstbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger vertrauen […]
Menschen im Fadenkreuz
von Piratenpartei am 25. November 2025 um 22:33
Die Geld ist geil Mentalität der Großkonzernen schadet den Menschen! Ein digitaler Albtraum wird Realität Die Telefonnummern, öffentlichen Verschlüsselungsschlüssel und Profildetails von 3,5 Milliarden WhatsApp-Nutzern lagen ungeschützt im Internet – ohne […]
„Wehrdienst-Einigung“ von CDU/CSU und SPD – nichts Halbes und nichts Ganzes
von Piratenpartei am 18. November 2025 um 23:05
Wir Piraten nehmen die Einigung der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD zur Reform des Wehrdienstes zur Kenntnis. „Die vorgesehene verpflichtende Musterung für 18-jährige Männer ab 2026, eine Bedarfswehrpflicht, sowie der Aufbau von 285.000 Reservisten ist die Denkweise […]
Finanzministerium Bayern präsentiert Trump Steuerdaten deutscher Bürger auf dem Silbertablett!
von Piratenpartei am 6. November 2025 um 10:48
Berlin, 6. November 2025 – Wir Piraten sind entsetzt über das massive Datenschutzrisiko, das sich aus der geplanten Nutzung von Office365 in deutschen Behörden ergibt. Der offene Brief, auf den wir unten verlinkt haben, warnt vor einem Szenario, das bei einem präsidialen […]