Schlagwort: Kommunalpolitik

Pressemitteilung

PIRATEN kritisieren Biomüll-Farce in Leverkusen (16. April 2014)

Pressemitteilung PIRATEN kritisieren Biomüll-Farce in Leverkusen Die Abfallentsorgungssatzung in Leverkusen untersagt Bürgern, eigenen Biomüll im eigenen Kleingarten zu kompostieren. Die Leverkusener PIRATEN wollen…

#Topthema Leverkusen Programme Wahlkampf

Kommunalwahlprogramm Leverkusen zur Kommunalwahl 2014 (17. März 2014)

Die Kreismitgliederversammlung 2013.1 hat am 8. Dezember 2013 ein Kommunalwahlprogramm für Leverkusen beschlossen. Dieses Programm kann nur durch Entscheid einer Kreismitgliederversammlung geändert werden.…

#Topthema Leverkusen Position

PIRATEN fordern: IHK soll Unternehmen beim Kampf gegen Wirtschaftsspionage unterstützen (12. Februar 2014)

Die Leverkusener PIRATEN werden sich nach der Kommunalwahl im Rat dafür einsetzen, dass in der Leverkusener Stadtverwaltung nur noch spionagesichere Betriebssysteme und Software…

Leverkusen

PIRATEN kritisieren langsame Fortschritte bei Bürgerbeteiligung (19. September 2013)

Oberbürgermeister Buchhorn verspricht immer wieder die Beteiligung der Leverkusener Bürger an den auf die Stadt zu kommenden Infrastrukturprojekten. Gesteuert werden soll dies durch…

Leverkusen Wir fordern

Netzanschluss für Leverkusen (21. November 2012)

Die Leverkusener PIRATEN setzen sich für einen freien Zugang zu Wissen und digitalen Informationen ein. Das Internet ist eine Technologie, die für jeden…

Leverkusen Veranstaltung Wahlkampf

Erster Arbeitskreis der Leverkusener PIRATEN (18. Juni 2012)

Der Landtagswahlkampf ist vorbei, und die #20piraten sind in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Die Plakate sind längst abgehängt, das übrig gebliebene Werbematerial ist…

Leverkusen Pressemitteilung

PIRATEN gründen AK Kommunalpolitik Leverkusen (18. Juni 2012)

Pressemitteilung Der Landtagswahlkampf ist vorbei, und die #20piraten sind in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Die Plakate sind längst abgehängt, das übrig gebliebene Werbematerial…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
by wako on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
by wako on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
by wako on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
by wako on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
by wako on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Themenabend Organspende
by Piratenpartei Deutschland on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung […]
Einladung OnlineBPT 2025.1
by Borys on 22. November 2024 at 21:21
Ahoi Piraten, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergHier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation […]
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
by Borys on 11. November 2024 at 19:44
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit […]
Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen
by Piratenpartei Deutschland on 28. Oktober 2024 at 18:46
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von iranischen […]
Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen
by Piratenpartei Deutschland on 18. Oktober 2024 at 13:05
Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten Blick wie […]