Bildung ist Staatspflicht (11. Dezember 2021)
Die Arbeitsgemeinschaft Bildung der Piratenpartei Deutschland drängt auf eine schnelle Einführung von Distanzunterricht, da die vom Verfassungsgericht [1] geforderten milderen Maßnahmen – wie…
Schlagwort: Bundesregierung
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag – Keine großen Sprünge im Bereich Verkehr (1. Dezember 2021)
Die zukünftige Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag erwartungsgemäß auch den Themen Mobilität und Verkehr einen zentralen Platz eingeräumt. Die beiden Themen sind deutlich…
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag: „Gelungen bis demokratiefeindlich“ (28. November 2021)
Gestern Nachmittag hat die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen ihren Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert. Der EU-Abgeordnete, Bürgerrechtler und Jurist Dr. Patrick Breyer kommentiert.
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag – Jede Menge schöne Worte beim Thema Energie (28. November 2021)
Also zuerst mal ein Lob an die Ampel: Der Koalitionsvertrag hätte zum Thema Energie auch schlimmer aussehen können. Anscheinend konnte aber die FDP…
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag (27. November 2021)
Jetzt ist es also da – das Fortschrittspapier des erstmaligen 3er Bündnises in der Geschichte der Bundesrepublik, der Ampel aus SPD, die Grünen und FDP.