Autor: Piratenpartei NRW

#Topthema Gesellschaft Landesverband

Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich (20. Mai 2025)

Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…

#Topthema Gesellschaft Landesverband

Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz (31. März 2025)

Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…

#Topthema Landesverband

PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand (26. März 2025)

Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…

#Topthema Landesverband

Bundestagswahl: Eine Stimme für die Demokratie (19. Februar 2025)

Wenn am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, stehen die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel. Nach dem frühzeitigen Aus der…

#Topthema Landesverband Termine Wahlkampf

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1 (11. November 2024)

Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…

#Topthema Gesellschaft Landesverband

PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz (26. Oktober 2024)

+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…

#Topthema Landesverband

Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig? (11. Juli 2024)

+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück ins 3-Parteien-System +++

#Topthema Landesverband Wahlkampf

Finde den Hélder (7. Mai 2024)

Liebe Freund:innen der Demokratie und Fans der Piratenpartei, wir haben eine spannende Herausforderung für euch! Hélder Aguiar, unser charismatischer Kandidat für die Europawahl, ist…

#Topthema Landesverband

Vorstand der PIRATEN NRW wieder komplett (3. Mai 2024)

+++ Landesvorstand geht gestärkt in zwei wichtige Wahljahre +++ PIRATEN wollen erneut ins Europaparlament +++ Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2025 werden gelegt +++

#Topthema Landesverband Termine

Einladung zum Landesparteitag 24.1 der PIRATEN NRW (13. April 2024)

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Medienvertreter:innen, Interessierte und Mitglieder herzlich zum Landesparteitag 24.1 am 20. und 21. April nach Krefeld ein.

Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 31. März 2025 um 17:15
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
von wako am 25. März 2025 um 11:00
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Zuvor wurde durch…
Informationen zum Landesparteitag 25.1
von wako am 25. Februar 2025 um 09:00
Der diesjährige Landesparteitag findet am 23. März in Bielefeld statt. Im Fokus stehen die Wahlen eines neuen Vorstands. Außerdem wollen wir weitere Richter:innen…
Bundestagswahl: Eine Stimme für die Demokratie
von wako am 14. Februar 2025 um 15:00
Wenn am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, stehen die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel. Nach dem frühzeitigen Aus der…
Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
von wako am 12. November 2024 um 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…

Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
von Babak Tubis am 14. Mai 2025 um 15:37
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum […]
8.Mai 1945 – Gedenken
von Piratenpartei Deutschland am 8. Mai 2025 um 06:17
8.Mai 1945, die in der vorhergehenden Nacht unterzeichnete Kapitulationserklärung des Deutschen Reiches tritt in Kraft. Damit ist der 2. Weltkrieg in Europa beendet. Ist der 8. Mai ein Gedenktag? In dieser Frage ist Deutschland immer noch zweigeteilt. Der östliche Teil, […]
Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel
von Dennis Klüver am 3. Mai 2025 um 16:12
Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver: Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die […]
Internationaler Tag der Pressefreiheit
von Dennis Klüver am 3. Mai 2025 um 07:00
Wir als Piratenpartei nutzen den heutigen Tag seit Jahren, um weltweit für die Pressefreiheit einzutreten. Beispiele dafür sind unsere Beiträge zum Internationalen Tag der […]
Piratenpartei gratuliert Dr. Karsten Wildberger zur Ernennung als Digitalminister – Unsere Empfehlungen für einen erfolgreichen Start
von Dennis Klüver am 28. April 2025 um 11:56
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines Ministeriums ist […]