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Bundestagswahl 2021
26. September 2021 @ 08:00 - 18:00
Bundestagswahl 2021
Aktuelles
Infos auf dem hyBPT21.1 23.5.21 https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3b/Praesentation_hyBPT211_210523.pdf
Stand 06.11.2020
- Aufstellungsversammlungen können nach Einschätzung mehrerer Landeswahlleiter stattfinden.
- Die Landeswahlleiterin aus Baden-Württemberg stellt Empfehlungen für Hygienemaßnahmen zur Verfügung: Datei:Empfehlung Parteien zu Infektionsschutzmaßnahmen bei Aufstellungsversammlungen.pdf
- ACHTUNG die Neueinteilung der Wahlkreise kann hier eingesehen werden
- Die Bundesregierung hat die rechtlichen Rahmenbedigungen geschaffen um Aufstellungsversammlungen auch digital abzuhalten, hierfür muss jedoch erst eine Art "Notstand" anerkannt werden
Wahlprogramm
Organisation des Bundestagswahlkampfs
Koordination
Aufstellungsversammlungen und Kandidaten/Listen bitte selbständig in die untenstehenden Formulare eintragen.
Für die Koordination der Bundestagswahl ist der Bundesvorstand zuständig. Der Bundesvorstand setzt ggf. Beauftragte als Vertreter ein.
Zuständiges Vorstandsmitglied für die Bundestagswahl 2021 ist: wird neu festgelegt
Beauftragt wurden:
- - Martin Kollien-Glaser als Wahlkampfkoordinator
Aufstellungsversammlung Landeslisten
Zuständig sind die jeweiligen Landesverbände.
Bitte Termin der AV und gewählte Listen an den Bundesvorstand rückmelden.
Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten)
HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag Achtung ist von 2013
Zur Planung der Aufstellungsversammlungen ist die jeweils untere, für das Gebiet zuständige Gliederung, zuständig.
Daher bitten wir um Einhaltung einer Kommunikationskette wenn ihr euch entschieden habt, an der Bundestagswahl teilzunehmen.
Schritte zur AV
- Aufbringen von 3 Mitgliedern, für eine Aufstellungsversammlung
- Suche einer Location für eine Aufstellungsversammlung und eines Termines
- Infomail an die unterste Gliederung mit Bitte, zur AV einzuladen
- Infomail durch den Vorstand der unteren Gliederung an den Landesvorstand
- Einladung durch die Mitgliederverwaltung des Landesverbandes
Grundlagen
Wahlverfahren
Zur Bundestagswahl kommt eine Mischung von Wahlkreiswahl und Listenwahl zum Einsatz. Wählende haben 2 Stimmen, mit einer wählen sie einen Direktkandidaten aus ihrem Wahlkreis, mit der anderen eine Landesliste. Die Stimmen für die Landeslisten entscheiden über die Anzahl an Sitzen, die Direktmandate werden damit verrechnet. Eine Sperrklausel verlangt mindestens 5% der bundesweiten Stimmen für eine Partei, oder 3 Direktmandate um in den Bundestag einzuziehen.
Kandidaten dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein, müssen aber auch nicht Piraten-Mitglied sein.
Sitzverteilung 2017
Partei | Stimmenanteil | Sitze |
---|---|---|
CDU | 32,9 | 246 |
SPD | 20,5 | 153 |
AfD | 12,6 | 94 |
FDP | 10,7 | 80 |
Linke | 9,2 | 69 |
Grüne | 8,9 | 67 |
Sonstige | 5,0 | -- |
Gesamt | 76,2 (1) | 709 |
(1) Wahlbeteiligung
Die PIRATEN erhielten 173.476 (Zweitstimmen: 93.196) Stimmen entsprechend 0,4% (0,2%).
Modalitäten der Anmeldung
- Anzeige zur Wahlbeteiligung beim Bundeswahlleiter
- Landeslisten => Landeswahlleiter
- Kreiswahlkandidaten => Kreiswahlleiter
Unter HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag sind Formalia und Richtlinien zu den Aufstellsungsversammlungen zusammengetragen.
mehr dazu unter Termine
Unterstützerunterschriften
Es darf jeweils nur 1 Kreiswahlvorschlag und 1 Landesliste unterstützt werden.
I.d.R. muss für jede Unterschrift die Wahlberechtigung von der jeweiligen Gemeinde bestätigt werden. Hierzu die Formulare stoßweise an die jeweilige Gemeinden senden. Es lohnt sich eine Übersicht zu führen wann und wieviele Formulare versendet wurden, gleichzeitig können hier Adressen der Kommunen gesammelt werden.
Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten)
Mindestens 200 Wahlberechtigte des Wahlkreises (bitte mit 10-20% Puffer rechnen).
Landeslisten
Mindestens 1/1000 der Wahlberechtigten im Bundesland, maximal aber 2000 Wahlberechtigte (bitte mit 10-20% Puffer rechnen).
Bundesland | Wahlberechtigte zur BTW17* | Benötigte Unterschriften** | Gesammelte UUs*** | AV Termin | Landesliste |
---|---|---|---|---|---|
Baden-Württemberg | 7,8 Mio | 500 | 609 | 26.09.2020 | Landesliste BaWü |
Bayern | 9,5 Mio | 500 | 520 | 06.09.2020 | Landesliste Bayern |
Berlin | 2,5 Mio | 500 | 611 | 11.07.2020 | Landesliste Berlin |
Brandenburg | 2 Mio | 500 | 524 bestätigt | 28.03.2021 | Landesliste Brandenburg |
Bremen | 0,5 Mio | 474 | 0 | 27.03.2021 | Landesliste HB |
Hamburg | 1,3 Mio | 325 | siehe | 15.08.2020 | Landesliste HH |
Hessen | 4,5 Mio | 500 | 0 | 24.04.2021 | Landesliste Hessen |
Mecklenburg-Vorpommern | 1,3 Mio | 332 | 20 | 12.09.2020 | Landesliste MV |
Niedersachsen | 6,1 Mio | 500 | 602 | 19.07.2020 | Landesliste NDS |
Nordrhein-Westfalen | 13,1 Mio | 500 | 91 | 20.03.2021 | Landesliste NRW |
Rheinland-Pfalz | 3,1 Mio | 500 | 25 | 11.04.2021 | Landesliste + UU-Formular |
Saarland | 0,8 Mio | 195 | 224 | 31.01.2021 | Landesliste Saarland |
Sachsen | 3,3 Mio | 500 | 601, davon 523 bestätigt | 03.10.2020 | Landesliste Sachsen |
Sachsen-Anhalt | 1,8 Mio | 464 | 570, davon 408 bestätigt | 06.09.2020 | Landesliste LSA |
Schleswig-Holstein | 2,3 Mio | 500 | 300 | 24.10.2020 | Landesliste SH |
Thüringen | 1,8 Mio | 442 | 180 | 25.10.2020 | Landesliste Thüringen |
Gesamt | 61,5 Mio | 27.495 | 0 / 27.495 | - | 13/16 |
* Achtung, es handelt sich um geschätzte Daten von 2017
** Hier sind die genauen Werte der benötigten Unterschriften https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/u/unterstuetzungsunterschriften.html#id-0
*** Hier sind die genauen Werte der gesammelten und bestätigten UU https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
Termine
- Eine normale Einladungsfrist für die Mitglieder genügt (vier Wochen vorher ist wohl als vernünftig anzusehen) laut Landeswahlleiterin, die Form ist unserer Satzung überlassen (Textform, d.h. email oder schriftlich).
- Kandidatenaufstellung und Listenaufstellung ab dem 25.06.2020 (32 Monate nach Beginn der Wahlperiode, BWahlG § 21)
- Unterschriften sammeln Ab ~Juni 2020 (Direkt nach der Aufstellung)
- Anzeige der Wahl beim Bundeswahlleiter 97. Tag vor der Wahl 18 Uhr (Feststellung bis 79. Tag, BWahlG § 18)
- Entscheidung über Zulassung zur Wahl 79. Tag vor der Wahl (BWahlG § 18)
- Abgabe der Landeslisten 69. Tag vor der Wahl beim Landeswahlleiter (BWahlG § 19)
- Abgabe der Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten) 69. Tag vor der Wahl beim Kreiswahlleiter (BWahlG § 19)
- Entscheidung über Zulassung der Kreiswahlvorschläge und Landeslisten 58. Tag vor der Wahl
- Wahl vrstl: Herbst 2021
Kandidatenaufstellung
Wahlkreis-Weise sollten möglichst früh im Jahr 2020 Kandidaten und Vertrauenspersonen festgelegt werden. Auch auf den Versammlungen können noch Kandidaten nominiert werden.
Niemand darf in einem Wahlkreis in verschiedenen Wahlvorschlägen aufgestellt werden. Eine gleichzeitige Direktkandidatur und Listenkandidatur ist möglich.
Als Kandidat darf jeder aufgestellt werden, der volljährig ist und zum Wahltag seit mindestens 3 Monaten in Deutschland wohnt (ausgeschlossen sind Personen, denen vor Gericht das Wahlrecht abgesprochen wurde oder für die ein Betreuer bestellt wurde).
Rein rechtlich muss der Kandidat nicht aus dem Wahlkreis stammen - aber es hat natürlich taktische Vorteile.
Aus der Versammlung gehen Wahlbewerbungen hervor (d.h. bsp. Wahlkreis A bestimmt einen Kandidaten und reicht für diesen eine Wahlbewerbung ein). Jede Wahlbewerbung muss vom Landesvorstand unterzeichnet werden, der Kandidat muss schriftlich (und unwiderruflich) seine Zustimmung erklären und für *jeden* Wahlkreis braucht man 200 Unterschriften von Wahlberechtigten aus dem Kreis.
Eingereicht werden jeweils ein Kandidat und zwei Vertrauensleute. NUR die Vertrauensleute sind Ansprechpartner der Kreiswahlleiter bzw. können Änderungen an den Wahlvorschlägen einreichen (u.A. werden sie bei Mängeln der Bewerbungen benachrichtigt).
Für Mängel bzw. Widerspruch o.Ä. bitte die Paragraphe 25 des Bundeswahlgesetzes lesen - Pflichtlektüre für Kandidaten und Vertrauensleute!
Unterschriften sammeln
UUs bitte möglichst zeitnah sammeln und einen aktuellen Stand hier im Wiki eintragen.
Nach der Wahl
Der Landeswahlleiter informiert im Staatsanzeiger über das amtliche Endergebnis der Wahl. Gewählte Bewerber werden schriftlich informiert und müssen binnen einer Woche schriftlich erklären, dass sie die Wahl annehmen. Annahmen unter Vorbehalt gelten als Ablehnung.
Wahlkampf
Für den Wahlkampf sind wir auf die Unterstützung lokaler Piraten angewiesen!
Es ist ersteinmal wichtig alle benötigten Unterstützungsunterschriften zu sammeln.
Du bist neu?
Hier findest du mehr Infos:
- HowTo: Infostand
- HowTo: Unterschriften sammeln
- HowTo: Plakatieren
- Eine Chronologie wichtiger Geschehnisse
Unterstützungsunterschriften
Jeder Landesverband und jede:r Direktbewerbende muss Unterstützungsunterschriften sammeln. Wir bemühen uns die Formulare zentral zur Verfügung zu stellen. Im Zweifel hilft dir aber dein Landesverband weiter.
Infostände und (frühe) Wahlkampfveranstaltungen eignen sich ideal zum Unterschriften sammeln.
Merchandise, Plakate und mehr
Stand 19.10.2020
Wir bereiten eine Grundausstattung von Merchandise vor. Die Verteilung und Bestellung ist aber noch nicht abschließend geklärt. Idealerweise schauen die Landesverbände, dass sie die Bedarfe in ihrem Bundesland aufnehmen und zentral bestellen.
Material und Druckvorlagen findet ihr hier.
Merchandise Kollektion
Wir haben für euch bereits als Druckvorlage:
- Kugelschreiber Recycling
- Magnetschild "Piraten wählen" für Autos
- Verschiedene Flaggen
- Kondome
- Streichhölzer
- Feuerzeuge
- Luftballons
Anregungen dürft ihr gerne an das Wahlkampfteam weitergeben.
Shirts, Pullover und mehr könnt ihr ganz einfach über Spreadshirt beziehen
Paket: Unterschriften sammeln
Wir empfehlen folgendes Paket um mit dem Unterschriften sammeln zu beginnen:
- Kugelschreiber (viele, damit man diese auch verschenken kann)
- Flyer (Taschensäbel, 10 Punkte, etc.)
- Piraten-Shirt oder Pullover
- Klemmbrett
- Aufkleber zum verschenken
Wenn du stationär sein willst:
- Piraten-Pavillion
- Plakate oder Banner
- Tisch
Plakate und Flyer
Wir werden die Möglichkeit bieten Druckvorlagen für Plakate von der SG BTW21 zu beziehen. Diese sind aber noch in der Mache.
Fyler sind bereits in der Cloud zu finden.
Abkürzungsverzeichnis
AV: Aufstellungsversammlung
LaVo: Landesvorstand
BuVo: Bundesvorstand
LTW: Landtagswahl
BTW: Bundestagswahl
UU(s): Unterstützungsunterschrift(en)
Formulare
- Datei:Anlage 16 Wählbarkeitsbescheinigung.pdf !Achtung! Auf der Rückseite müssen die Kontaktdaten des Landeswahlleiters/Kreiswahlleiters eingefügt werden! Bitte den jeweils anderen streichen.
Formulare für Kreiswahlvorschläge
- Datei:Anlage 13 Kreiswahlvorschlag.pdf (Formular mit Adressfeld)
- Datei:Anlage 15 Zustimmungserklärung-Kreiswahlvorschlag.pdf !Achtung! Auf der Rückseite müssen die Kontaktdaten des Kreiswahlleiters eingefügt werden!
- Datei:Anlage 17 Niederschrift Wahlkreisbewerber.pdf
- Datei:Anlage 18 Versicherung-Eidesstatt-Wahlkreis.pdf
- Anlage 20 Einlegeblatt.pdf
Formulare für Landeslisten
- Media:Anlage_20_Landesliste.pdf
- Datei:Anlage 22 Zustimmungserklärung-Parteimitgliedschaft.pdf !Achtung! Auf der Rückseite müssen die Kontaktdaten des Landeswahlleiters eingefügt werden!
- Datei:Anlage 23 Niederschrift Aufstellung Landesliste.pdf
- Anlage 23 Einlageblatt Aufstellung Landesliste.pdf
- Datei:Anlage 24 Versicherung Eides statt Landesliste.pdf
Für Baden-Württemberg
Für Bayern
Für Berlin
- Unterstützungsunterschrift Landesliste Berlin
- Unterstützungsunterschrift WK 75 Berlin-Mitte
- Unterstützungsunterschrift WK 76 Berlin-Pankow
- Unterstützungsunterschrift WK 77 Berlin-Reinickendorf
- Unterstützungsunterschrift WK 79 Berlin-Steglitz-Zehlendorf (Das Formular bitte doppelseitig ausdrucken!)
- Unterstützungsunterschrift WK 80 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
- Unterstützungsunterschrift WK 81 Berlin-Tempelhof-Schöneberg
- Unterstützungsunterschrift WK 82 Berlin-Neukölln
- Unterstützungsunterschrift WK 83 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost
Für Niedersachsen
Für Rheinland-Pfalz
Fürs Saarland
- Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Landesliste) zur Bundestagswahl 2021 im Saarland
- Rückumschlag für eine Unterstützungsunterschrift (Landesliste) zur Bundestagswahl 2021 im Saarland
Für Sachsen
Alte Formulare und Einlegeblätter unter HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag.
Wahlprüfsteine
Hier findest Du wertvolle Informationen zu Aussagen der Piratenpartei und ihrer AG´s zu Fragen aus externen Gruppen. Reinschauen und mitmachen führt zu Erkenntnisgewinn.
Einzelnachweise
Wahlparty
Datum
26. September 2021
Wahlkampfkoordination
für den BUNDESVORSTAND
Teams
Unterstützungsunterschriften
Wahlkampfkoordinatoren LV
- Berlin
- Brandenburg
- Baden-Württemberg
- Bayern Martin Kollien-Glaser martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de
- Bremen
- Hessen
- Hamburg
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen/Ullrich Slusarczyk
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
Kommunikation
- Mailingliste
- identi.ca
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