Schlagwort: Michael Molitor

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Anfragen

Anfrage zum 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen (30. September 2024)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Am 28.2.2024 beschloss der Landtag NRW das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen (3. NKFWG NRW).…

PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
von wako am 22. Oktober 2024 um 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
von wako am 10. Oktober 2024 um 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
von wako am 17. August 2024 um 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
von wako am 11. Juli 2024 um 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…
Einladung zu einem Themenabend mit Digitalcourage
von wako am 9. Juli 2024 um 08:00
Die PIRATEN Duisburg laden am 19. Juli alle Interessierten herzlich zu einem Vortragsabend mit anschließender Diskussion zu den Themen Digitalisierungszwang und Drohneneinsatz ins…

Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen
von Piratenpartei Deutschland am 18. Oktober 2024 um 13:05
Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten Blick wie […]
Piratenpartei warnt vor Gefahren des Gesetzesentwurfs zur Terrorbekämpfung – Datenabgleich und Gesichtserkennung gefährden Bürgerrechte!
von Piratenpartei Deutschland am 16. Oktober 2024 um 05:23
Berlin – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf zur Terrorbekämpfung, welcher am Freitag im Bundestag zur Debatte steht. Insbesondere die geplanten Maßnahmen zum Datenabgleich und zur Gesichtserkennung stellen eine ernsthafte Bedrohung der […]
Aufarbeitung der Coronazeit
von Babak Tubis am 14. Oktober 2024 um 17:57
Die Gefahren, die die verschiedensten Viren für uns darstellen und ihre sich beschleunigende Entwicklung werden uns in Zukunft begleiten und auch die Aufarbeitung der immer noch aktuellen Coronapandemie wird uns einige Zeit beschäftigen. „Wir Piraten setzen uns seit jeher […]
Bundesnetzagentur kommt ihrer gesetzlichen Aufgabe nicht nach und legt untaugliche Pläne für den Ausbau der Energienetze vor
von Piratenpartei Deutschland am 14. Oktober 2024 um 13:07
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2025-2037/2045 Strom, sowie Gas und Wasserstoff scharf. Von der Bundesnetzagentur wurde im September vorgestellt, in welche Richtung die Planung für die weitere Entwicklung des Strom- und […]
Kommentar: 3. Oktober 2024 – 34 Jahre Deutsche Einheit
von Piratenpartei Deutschland am 3. Oktober 2024 um 16:18
Borys Sobieski Vorsitzender FREIHEIT WÜRDE TEILHABEVater, Ehemann & Freund | digital native | IT Enthusiast | Datenschützerborys.sobieski@piratenpartei.de LinkedIn Heute am 3. Oktober 2024 begehen wir den 34. Tag der […]