Werkzeuge zur digitalen Selbstverteidigung (5. März 2021)
Ein Gastartikel von Max Kehm @maxkehm Da nun die von der Union/SPD-Regierung vorangetriebenen Uploadfilter auch in Deutschland bald gesetzlich vorgeschrieben sein werden, steht zu…
Schlagwort: Transparenz
Antrag zur Bereitstellung von medizinischen Masken angenommen, NoCovid-Strategie und Ethikkommission gefordert (4. März 2021)
Der von der Ratsgruppe DIE LINKE eingebrachte Antrag zur Bereitstellung kostenfreier medizinischer Masken bzw. kostenreduzierter FFP2-Masken für Schüler*innen, Lehrkräfte und Bezieher*innen von Sozialleistungen…
Anfrage #BildungAberSicher 3: Quarantäne an Schulen und Kitas (17. November 2020)
Gerne dokumentieren wir folgende Anfrage der Ratsgruppe Die Linke an die Stadtverwaltung: Unter dem Eindruck weiter steigender Fallzahlen, auch während des zweiten Shutdowns,…
Interview zur Corona-Warn-App: Alexander Baetz interviewt Borys Sobieski (11. August 2020)
Alexander Baetz von PrivacyTutor hat unseren Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei, Borys Sobieski, zum Thema Corona-Warn-App interviewt. Hier das Video dazu in voller Länge…
LINKE und Piraten empört über Zustände beim Bau der Leverkusener Brücke! (23. April 2020)
Mögliche Bauverzögerung um mehrere Jahre, mangelhafte Qualität der Stahlbauteile, steigende Kosten durch längere Abbrucharbeiten der alten Brücke aufgrund von Asbest- und PCB-Belastung, Streitigkeiten…
Anfrage zu vertraglichen Regelungen zum Kitabetrieb in Öffentlich-Privater Partnerschaft (29. Mai 2018)
Wir dokumentieren hier sehr gerne, die in Absprache mit uns von der Ratsgruppe DIE LINKE.LEV am 28.02.2018 gestellte Anfrage an die Stadtverwaltung, die…
Katastrophenschutz verbessern: Alle Notfallpläne für alle (2. Dezember 2017)
Wegen der bevorstehenden Öffnung der Giftmülldeponie Dhünnaue ist das Thema „Notfallpläne“ wieder in den politischen Gremien der Stadt Leverkusen angekommen. Die Stadtverwaltung will den…
Wir arbeiten hart am #Neuland (25. August 2017)
„Freu dich aufs Neuland“ ist nicht nur eine Aufforderung! Wir definieren Neuland als die Zukunft, die wir alle mitgestalten wollen, diese Zukunft soll…
PIRATEN – Und es bewegt sich doch (1. September 2016)
Nach jahrelanger, beständiger Arbeit von Kommunalpiraten, der Piratenfraktion im Landtag NRW und den vielfachen Medienberichten über die Nebeneinkünfte von kommunalen Mandatsträgern, reagiert die…
Piraten Bund: „TTiP am Ende“ (9. Mai 2016)
Reblog der Piratenpartei Deutschland: Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk. 248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in…