Schlagwort: Gemeindeordnung

#Topthema Piraten geben Rat Stadtrat

Sachkundige Bürger (7. Juli 2014)

Die Gruppe PIRATEN im Stadtrat Leverkusen hat neun stimmberechtigte Plätze in Ausschüssen. Davon konnten mehrere mit „sachkundigen Bürgern“ besetzt werden. Was is’n das?…

Informationen zur Aufstellungsversammlung 24.1
on 12. November 2024 at 09:00
Da es voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2025 vorgezogene Neuwahlen geben wird, mussten wir zügig umplanen und laden dich herzlich zu einer Aufstellungsversammlung…
PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz
on 22. Oktober 2024 at 15:00
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum…
Marina NRW 24 – Vernetzungstreffen
on 10. Oktober 2024 at 08:00
Zur zweiten Marina NRW mit Blick auf die Wahlen 2025 trafen sich am vergangenen Sonntag ca. 30 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen und Gäst:innen…
Einladung zur Marina NRW 24.1
on 17. August 2024 at 08:00
Die diesjährige Marina NRW, zu der wir euch hiermit herzlich einladen, findet am 6. Oktober in Düsseldorf statt. Unsere Einladung richtet sich auch…
Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?
on 11. Juli 2024 at 07:56
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…

Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern
on 9. Dezember 2024 at 22:57
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei der Freiheit (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie darf nicht weiter ausgehöhlt werden! Datum: 15.12.2024 Uhrzeit: 13 Uhr Ort: Opernplatz, Frankfurt am Main Die viele
Themenabend Organspende
on 3. Dezember 2024 at 14:41
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung Organtransplantation (kurz DSO) [2], der zweite Vortrag ist ein Vortrag einer Betroffenen, hier Tatjana Kordić Aguiar [3]. Danach ist
Einladung OnlineBPT 2025.1
on 22. November 2024 at 21:21
Ahoi Piraten, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergHier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation Für Dich als Pirat findet der Bundesparteitag online statt. Online – Einstiegspunkt ist die Webseitehttps://bpt.piratenpartei.de/ Weitere Informationen sowie ggfs. benötigte Zugangsdaten werden
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
on 11. November 2024 at 19:44
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit über 27.000 Unterstützungsunterschriften für unsere Landeslisten sammeln. Regulär hätten wir dafür mehrere Monate bis in den Sommer Zeit. Im Fall vorgezogener Neuwahlen
Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen
on 28. Oktober 2024 at 18:46
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von iranischen Agenten entführt und nach seiner Folterung im Iran von einem Revolutionsgericht in Teheran wegen „Korruption auf Erden“