Anträge

Anträge

Hier sammeln wir Anträge, die Vertreter der Piratenpartei oder mit ihnen zusammenarbeitende Personen, die aufgrund ihrer Mitgliedschaft in einem Gremium der Stadt Leverkusen – im #RatLev selbst, in einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss – an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt haben. Es ist Ratsmitgliedern vorbehalten, Anträge direkt im Stadtrat zu stellen; Mitglieder von Bezirksvertretungen und Ausschüssen können dies bezogen auf das Gebiet des Gremiums ebenfalls tun.

Anfragen sammeln wir nebenan.

Unsere Anträge

Alle Anträge sind in der Kategorie Anträge zu finden. Hier findet Ihr unsere zuletzt gestellten Ratsanträge:

  • Antrag Transparenz schafft Respekt / Ticketsystem Kommunaler Ordnungsdienst und Ordnungsamt
    am 27. Januar 2023 um 21:51

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,  bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien: Antrag Der Rat… Der Beitrag Antrag Transparenz schafft Respekt / Ticketsystem Kommunaler Ordnungsdienst und Ordnungsamt erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien
    am 27. Januar 2023 um 20:26

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,… Der Beitrag Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten
    am 27. Januar 2023 um 18:29

    Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger… Der Beitrag Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss
    am 27. Januar 2023 um 18:29

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Zur ersten Sitzung des Ausschusses im Schuljahr… Der Beitrag Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschülervertretung
    am 27. Januar 2023 um 18:12

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der… Der Beitrag Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschülervertretung erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften
    am 27. Januar 2023 um 18:09

    Antrag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der Stadtschulpflegschaft nach §72 Abs. 4 SchulG als kommunales Vertretungsgremium der Eltern von Schülerinnen und Schülern… Der Beitrag Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Solarfarm
    am 27. Januar 2023 um 17:53

    Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Agenda der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, eine… Der Beitrag Antrag Solarfarm erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Duschmitgliedschaft
    am 27. Januar 2023 um 17:36

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Jeder Verein in Leverkusen, welcher städtische… Der Beitrag Antrag Duschmitgliedschaft erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Evolutionsweg für Leverkusen
    am 27. Januar 2023 um 17:33

    Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit der Einrichtung eines Evolutionswegs in Leverkusen. Als Standort kämen in Leverkusen verschiedene Ort in Betracht, so… Der Beitrag Antrag Evolutionsweg für Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Sicherer Schulweg
    am 27. Januar 2023 um 17:25

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag 1. Die Stadt Leverkusen legt gemeinsam mit Polizei… Der Beitrag Antrag Sicherer Schulweg erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Tiny Forest
    am 27. Januar 2023 um 17:17

    Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden (Änderungs-)Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, für… Der Beitrag Antrag Tiny Forest erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Leverkusen aber sicher: Warnsystem ausbauen
    am 27. Januar 2023 um 11:18

    Sehr geehrter Hr. Oberbürgermeister Richrath, setzen Sie bitte folgenden Antrag zum Ausbau des Warnsystems in Leverkusen auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag… Der Beitrag Antrag Leverkusen aber sicher: Warnsystem ausbauen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Ganzheitliches ESG-Management
    am 5. Januar 2023 um 18:01

    Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Der Stadtrat möge beschließen: Die Finanz- und… Der Beitrag Antrag Ganzheitliches ESG-Management erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Bevölkerung entlasten – Energie sparen
    am 17. November 2022 um 14:52

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Finanzausschusses und des Rates: Antrag Der Aufsichtsrat der EVL… Der Beitrag Antrag Bevölkerung entlasten – Energie sparen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Ergänzungsantrag zu 2022/1556 – Städtepartnerschaft Stepanakert
    am 17. Juni 2022 um 15:27

    Sehr geehrter Bürgermeister Richrath, sofern der Antrag 2022/1556 positiv entschieden wird und wir als Stadt Leverkusen somit zeigen, dass wir in der Lage… Der Beitrag Ergänzungsantrag zu 2022/1556 – Städtepartnerschaft Stepanakert erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

Anregungen und Beschwerden von Bürgern

Der Weg über Anregungen und Beschwerden nach §24 Gemeindeordnung NRW ermöglicht es hingegen den Bürgerinnen und Bürgern, auch zwischen den Wahlen einen, wenn auch geringen, konstruktiven Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit zu nehmen. Diese werden aktuell im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt beraten. Die Stadt Leverkusen informiert über dieses Verfahren. Näher geregelt ist dies in §6 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen.

Gerne dürft Ihr dieses Verfahren nutzen und Eure Vorschläge und Wünsche direkt an die Stadtverwaltung richten. Wir erklären, wie das geht.

Open Antrag

Die Leverkusener PIRATEN hatten 2014 im Punkt Politische Teilhabe in ihrem Kommunalwahlprogramm versprochen, dass Anträge von Bürgern auch über die Plattform openantrag.de eingereicht werden können, sobald die PIRATEN im Leverkusener Stadtrat vertreten sind. Dies war nach der Kommunalwahl 2014 der Fall: Open Antrag Leverkusen war freigeschaltet und wartete auf Eure Vorschläge. Die Funktionsweise erklärten wir hier.

Nebenbei war Leverkusen die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die bei OpenAntrag, dem Tool der Piratenpartei für direkte Bürgerbeteiligung, vertreten war. Durch den Austritt unseres Ratsherren und einzigem Piraten im Leverkusener Stadtrat war es uns leider ab dem März 2015 nicht mehr möglich, das mit OpenAntrag gemachte Versprechen umzusetzen (siehe auch Ratsherr verlässt Piratenpartei). Leider wurde die Plattform selbst mittlerweile abgeschaltet. Ein Archiv ist bei web.archive.org leider nur sehr rudimentär verfügbar, aber wir konnten alle verschollenen Anträge bergen.

OpenAntrag Leverkusen