Kommunalpolitik

Kommunalpolitik neu denken

Die PIRATEN in Leverkusen werden Kommunalpolitik nicht neu erfinden – aber wir werden sie zusammen mit Ihnen – den Bürgerinnen und Bürgern – renovieren. Denn wenn etwas und ganz unmittelbar Bürgersache ist, dann Kommunalpolitik. Wir wollen, dass Sie – die Bürgerschaft -, Ihr Wissen und Ihre Erfahrung, Ihr Können und Ihre Initiative einbringen, um in einem transparenten Austausch von Meinungen und Ideen zur jeweils besten Lösung zu kommen. Wir laden Sie ein, sich zu beteiligen – zum Wohle unserer gemeinsamen Heimat Leverkusen.

Mandate

Über die von uns bei Wahlen gewonnenen Mandate nehmen wir Einfluss auf die Kommunalpolitik. Wir schauen mit Ratsanfragen der Stadtverwaltung auf die Finger, stellen Anträge und beteiligen uns an Abstimmungen. Wer sich in welcher Form für die PIRATEN in den Gremien der Stadt Leverkusen einbringt oder in der Vergangenheit eingebracht hat, zeigen wir unter Mandate.

Keneth Dietrich

Ratsherr (Die LINKE)

Ratsmitglied, Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren sowie des Haupt- und Personalausschusses

Oliver Ding

Mitglied Schulausschuss, Büropirat im vKV Leverkusen,

Was tut Oliver Ding für die Piraten? Er schreibt, macht Programm, administriert und kandidiert. Außerdem ist er Mitglied des Schulausschuss.

Björn Boos

Mitglied Bezirkvertretung I (Die LINKE)

Björn Boos ist Mitglied der Linken und sitzt für die Mandatsträgerrunde in der Bezirksvertretung I.

Aktuelle Beiträge zur Kommunalpolitik

  • Anfrage Gewaltprävention in Kitas
    am 11. Januar 2023 um 10:33

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bundesfamilienministerin Paus ist entsetzt über Fälle von Gewalt in bayerischen Kitas. Laut einer Recherche des BR seien 2022 bis… Der Beitrag Anfrage Gewaltprävention in Kitas erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Gewohnheitsrecht spricht für den OB
    am 13. Dezember 2022 um 14:25

    Liebe Bürgerinnen und Bürger, zu unrecht wurde unser OB Opfer harscher Kritik. Wer von Ihnen denkt, dass es sich um einen ungewöhnlichen Vorgang… Der Beitrag Gewohnheitsrecht spricht für den OB erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Bevölkerung entlasten – Energie sparen
    am 17. November 2022 um 14:52

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Finanzausschusses und des Rates: Antrag Der Aufsichtsrat der EVL… Der Beitrag Antrag Bevölkerung entlasten – Energie sparen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Anfrage Energieverbrauch städtischer Gebäude
    am 13. Juli 2022 um 07:37

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, die steigenden Energiepreise werden in den kommenden Monaten Haushalte nachhaltig belasten. Zur besseren Übersicht und Lösungsfindung bitten wir… Der Beitrag Anfrage Energieverbrauch städtischer Gebäude erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Ergänzungsantrag zu 2022/1556 – Städtepartnerschaft Stepanakert
    am 17. Juni 2022 um 15:27

    Sehr geehrter Bürgermeister Richrath, sofern der Antrag 2022/1556 positiv entschieden wird und wir als Stadt Leverkusen somit zeigen, dass wir in der Lage… Der Beitrag Ergänzungsantrag zu 2022/1556 – Städtepartnerschaft Stepanakert erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

Weitere Beiträge zur Kommunalpolitik gibt es hier.

Bürgerbeteiligung

Ohne aktive und kreative Bürgerbeteiligung wird es nicht gelingen, die derzeitige Lebensqualität hier in Leverkusen zu erhalten. Wenn wir eine finanziell gesunde Stadt wollen, eine familienfreundliche, behindertengerechte, schöne und kluge Stadt, müssen wir unsere Eigeninteressen ein kleines Bisschen zurücknehmen und uns wieder daran erinnern, was wir einander wirklich sind: Nachbarn! So viele Fragen warten auf kluge Antworten, dass wir es nur gemeinsam schaffen können.

Ideen für Leverkusen

Unsere Vorschläge für eine bürgernahe Stadt finden Sie bereits in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir PIRATEN aus Leverkusen möchten Sie aufrufen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Was halten Sie von unseren Projekten Freie Stadt und Benutzbare Stadt? Wie stehen Sie zu unseren Pressemitteilungen, Positionspapieren oder Offenen Briefen?

Anregungen und Beschwerden

Gerne können Sie ihre Anregungen und Beschwerden direkt an die Stadt richten. Auf unserer Seite „Beteiligt Euch!“ erklären Ihnen gerne, wie das geht, und bieten unsere Hilfe an.

Ausschuss für Kommunalpolitik

Außerdem arbeitete unsere Landtagsfraktion von 2012 bis 2017 im Ausschuss für Kommunalpolitik (A11) des Landtags NRW mit, um die Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik bürgerfreundlicher zu machen und den Beteiligungsfaktor auch auf diesem Wege zu erhöhen. Leider haben die anderen Fraktionen in der 16. Legislaturperiode des Landtags NRW viele der konstruktiven Vorschläge der Piratenfraktion ausgebremst.

Klarmachen zum Ändern!