Kommunalpolitik

Kommunalpolitik neu denken

Die PIRATEN in Leverkusen werden Kommunalpolitik nicht neu erfinden – aber wir werden sie zusammen mit Ihnen – den Bürgerinnen und Bürgern – renovieren. Denn wenn etwas und ganz unmittelbar Bürgersache ist, dann Kommunalpolitik. Wir wollen, dass Sie – die Bürgerschaft -, Ihr Wissen und Ihre Erfahrung, Ihr Können und Ihre Initiative einbringen, um in einem transparenten Austausch von Meinungen und Ideen zur jeweils besten Lösung zu kommen. Wir laden Sie ein, sich zu beteiligen – zum Wohle unserer gemeinsamen Heimat Leverkusen.

Mandate

Über die von uns bei Wahlen gewonnenen Mandate nehmen wir Einfluss auf die Kommunalpolitik. Wir schauen mit Ratsanfragen der Stadtverwaltung auf die Finger, stellen Anträge und beteiligen uns an Abstimmungen. Wer sich in welcher Form für die PIRATEN in den Gremien der Stadt Leverkusen einbringt oder in der Vergangenheit eingebracht hat, zeigen wir unter Mandate.

Keneth Dietrich

Ratsherr (Die LINKE)

Ratsmitglied, Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren sowie des Haupt- und Personalausschusses

Oliver Ding

Mitglied Schulausschuss, Büropirat im vKV Leverkusen,

Was tut Oliver Ding für die Piraten? Er schreibt, macht Programm, administriert und kandidiert. Außerdem ist er Mitglied des Schulausschuss.

Björn Boos

Mitglied Bezirkvertretung I (Die LINKE)

Björn Boos ist Mitglied der Linken und sitzt für die Mandatsträgerrunde in der Bezirksvertretung I.

Aktuelle Beiträge zur Kommunalpolitik

  • Anfrage PFAS in Leverkusen
    am 2. März 2023 um 12:44

    aufgrund der aktuellen Presseberichte bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, PFAS ist kein neues Thema, aber… Der Beitrag Anfrage PFAS in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien
    am 27. Januar 2023 um 20:26

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,… Der Beitrag Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Zustellung verweigert
    am 27. Januar 2023 um 20:05

    Zu den Rechten von Mandatsträgern gehört es, Anträge und Anfragen zu stellen. In der Stadt Leverkusen ist dies beizeiten schwierig, wie diese Screenshots… Der Beitrag Zustellung verweigert erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss
    am 27. Januar 2023 um 18:29

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Zur ersten Sitzung des Ausschusses im Schuljahr… Der Beitrag Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten
    am 27. Januar 2023 um 18:29

    Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger… Der Beitrag Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

Weitere Beiträge zur Kommunalpolitik gibt es hier.

Bürgerbeteiligung

Ohne aktive und kreative Bürgerbeteiligung wird es nicht gelingen, die derzeitige Lebensqualität hier in Leverkusen zu erhalten. Wenn wir eine finanziell gesunde Stadt wollen, eine familienfreundliche, behindertengerechte, schöne und kluge Stadt, müssen wir unsere Eigeninteressen ein kleines Bisschen zurücknehmen und uns wieder daran erinnern, was wir einander wirklich sind: Nachbarn! So viele Fragen warten auf kluge Antworten, dass wir es nur gemeinsam schaffen können.

Ideen für Leverkusen

Unsere Vorschläge für eine bürgernahe Stadt finden Sie bereits in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir PIRATEN aus Leverkusen möchten Sie aufrufen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Was halten Sie von unseren Projekten Freie Stadt und Benutzbare Stadt? Wie stehen Sie zu unseren Pressemitteilungen, Positionspapieren oder Offenen Briefen?

Anregungen und Beschwerden

Gerne können Sie ihre Anregungen und Beschwerden direkt an die Stadt richten. Auf unserer Seite „Beteiligt Euch!“ erklären Ihnen gerne, wie das geht, und bieten unsere Hilfe an.

Ausschuss für Kommunalpolitik

Außerdem arbeitete unsere Landtagsfraktion von 2012 bis 2017 im Ausschuss für Kommunalpolitik (A11) des Landtags NRW mit, um die Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik bürgerfreundlicher zu machen und den Beteiligungsfaktor auch auf diesem Wege zu erhöhen. Leider haben die anderen Fraktionen in der 16. Legislaturperiode des Landtags NRW viele der konstruktiven Vorschläge der Piratenfraktion ausgebremst.

Klarmachen zum Ändern!