Kategorie: Position

Wir beziehen Stellung. Hier sammeln wir unsere Standpunkte in Programmen, Positionspapieren, Offenen Briefen und sonstigen Forderungen.

#Topthema Bundespartei Gesellschaft

Assange – Piratenpartei prangert Auslieferung an (17. Juni 2022)

Der WikiLeaks-Gründer und Whistleblower Julian Assange soll in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden. Die britische Innenministerin hat nun die entscheidende Auslieferungserklärung unterzeichnet [1].…

#Topthema Gesellschaft Landesverband Pressemitteilung

Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik (1. Juni 2022)

+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…

#Topthema Gesellschaft Landesverband Wir fordern

9-Euro-Ticket: ein Mängelexemplar und dennoch muss es kommen (19. Mai 2022)

Als in den 90ern das Ticket für 5 Leute zusammen 15 DM kostete und man damit an einem Wochenende quer durch Deutschland fahren…

Gesellschaft Landesverband

Rechte Gewalttaten stärker in den Fokus rücken (13. Mai 2022)

Andrea Deckelmann, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen und Listenkandidatin zur Landtagswahl 2022 zum Jahresbericht der Opferberatung Rheinland: „Beim Thema Rechtsextremismus zeigen wir im…

#Topthema Gesellschaft Landesverband Pressemitteilung

PIRATEN kritisieren die Entpolitisierung der Anschlagspläne von Essen (13. Mai 2022)

+++ Rechtsextreme Anschlagspläne müssen beim Namen genannt werden +++ Keine Verharmlosung und Rechtfertigung von rechtsextremem Gedankengut +++ Rassismus ist keine Krankheit +++ Die…

Landesverband Medien Veranstaltung

Rede von Sandra Leurs zur Cannabis Legalisierung beim GMM in Düsseldorf (11. Mai 2022)

Sandra Leurs, Listenplatz 5 zur Landtagswahl 2022 in NRW, auf dem Global Marijuana March am 07. Mai 2022 in Düsseldorf. Eine der Hauptpunkte…

Gesellschaft Landesverband

Klimapolitik nicht den Parlamenten überlassen: Werdet aktiv! (11. Mai 2022)

Zur aktuellen Klimapolitik vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen ein Kommentar von Fabian Holtappels, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen, zweiter Vorsitzender der Jungen Piraten…

Gesellschaft Landesverband Pressemitteilung

PIRATEN fordern mehr Awareness für ME/CFS (11. Mai 2022)

+++ Zum Internationalen Tag des Chronischen Erschöpfungssyndroms +++ Wenig erforschte Erkrankungen brauchen mehr Aufmerksamkeit +++ steigender Handlungsbedarf durch Long- und Post-Covid in allen…

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#Topthema Bundespartei Gesellschaft

„Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht (10. Mai 2022)

Am 9. Mai hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen…

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Gesellschaft Wahlkampf Warum Piraten wählen?

Wahlprüfsteine von Mehr Demokratie e.V. zur Landtagswahl 2022 (10. Mai 2022)

Entlang des Aufrufs „Mitmachen möglich machen!“ hat Mehr Demokratie e.V. sieben Fragen zu den Themen direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz an die Kandidierenden verfasst. Die…

Gesellschaft & Wahlkampf & Warum Piraten wählen? >

PIRATEN gründen Kreisverband in Mettmann
von wako am 14. Juni 2022 um 08:00
Am vergangenen Montag, den 13. Juni, gründeten die PIRATEN im Kreis Mettmann den Kreisverband „PIRATEN Kreis Mettmann“, um für die lokalpolitische Arbeit der…
Leiden – ein Ort an dem über Freud und Leid entschieden wird
von wako am 4. Juni 2022 um 08:00
Wie jeden 1. Samstag im Juni ist auch heute Tag der Organspende. Bereits 2017 habe ich für die Piratenpartei einen Beitrag dazu geschrieben.…
Sondierungspapier: PIRATEN NRW vermissen Umdenken in der Gesundheitspolitik
von wako am 1. Juni 2022 um 18:08
+++ Es fehlen neue Konzepte gegen den Pflegenotstand +++ Festhalten am Krankenhausplan und weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ PIRATEN sehen Fortsetzung der Zentralisierungs-…
Sondierungsgespräche NRW: PIRATEN vermissen Grüne Handschrift
von wako am 30. Mai 2022 um 08:00
+++ Keine Entschärfung des Versammlungs- und Polizeigesetzes NRW +++ Keine Korrektur von Grundrechtseingriffen wie Staatstrojaner und anlassloser Videoüberwachung +++ Keine Wiedereinführung der Kennzeichnungspflicht…
Ausschreibung Koordination kommunaler Mandatsträger:innen
von wako am 26. Mai 2022 um 08:00
Die Piratenpartei NRW ist aktuell mit 21 Mandaten in sechs Kreistagen und elf kommunalen Parlamenten vertreten. Ob Fraktion, Piratengruppe oder Einzelmandat, wir möchten…

Nach G7-Leak: Polizei legt öffentliche Piratenpartei-Infrastruktur lahm
von Sven Bechen am 24. Juni 2022 um 08:00
Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7-Einsatz von 2015 und dem damaligen Sicherheitskonzept auf der Plattform Indymedia geleakt wurden [1],…
Die Covid-Sommerwelle bricht nicht ab
von Sven Bechen am 18. Juni 2022 um 11:55
Die AG Bildung der Piratenpartei Deutschland wünscht allen Lehrenden und Lernenden eine erholsame Sommerzeit, ihr habt Euch die Ferien verdient! Wir sind froh,…
Assange – Piratenpartei prangert Auslieferung an
von Sven Bechen am 17. Juni 2022 um 15:54
Der WikiLeaks-Gründer und Whistleblower Julian Assange soll in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden. Die britische Innenministerin hat nun die entscheidende Auslieferungserklärung unterzeichnet [1].…
Neue Energie für den Bundesvorstand
von Martin Kollien-Glaser am 13. Juni 2022 um 20:00
Auf dem 25. Bundesparteitag der Piratenpartei in Bad Homburg wurde die 24-jährige Dresdnerin Anne Herpertz mit großer Mehrheit zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Die…
DIDACTA 2022 – haben wir aus der Pandemie gelernt?
von Frank Grenda am 9. Juni 2022 um 22:03
Gastbeitrag von Wilk Spieker der AG Bildung Seit zwei Jahren wird nun das erste mal wieder in Präsenz die größte Bildungsmesse in Deutschland,…