Anfrage zu Bedarfen für Bildung und Teilhabe (14. September 2017)
In Zusammenarbeit mit Ratsherrn Keneth Dietrich entstand folgende Anfrage vom 11.8.2017, die sich wie die Anfrage zu Überbelegungen in Kindertagesstätten mit der Kinderbetreuung…
70 Suchergebnisse für: Teilhabe
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes (31. März 2025)
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der Transparenz und Rechenschaftspflicht in unserem Land geleistet. Es ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Zugang zu Informationen von Behörden zu erhalten und somit aktiv […]
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention (19. Februar 2025)
Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau der Prävention.[1] [2] Vorsorge soll zum Leitgedanken der handelnden Gesundheitsbehörden werden. Krankheitsfördernde Faktoren sollen durch evidenzbasierte Maßnahmen aktiv reduziert werden. So soll auch das Infektionsschutzgesetz […]
Piratenpartei beschließt wegweisende Anträge beim Online-Bundesparteitag (21. Januar 2025)
Online – Am vergangenen Wochenende fand der Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. In einer lebhaften und konstruktiven Atmosphäre haben die Mitglieder der Partei knapp 40 Anträge beraten und unter anderem drei zentrale Programmanträge verabschiedet, die sich mit den drängenden Themen Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik, Inklusion sowie Energiepolitik befassen. Künstliche Intelligenz und Robotik verantwortungsvoll gestalten […]
Europawahl 2024 – Wir wollen weitermachen! (6. Juni 2024)
Wir wollen im Europaparlament weiter (da sind wir seit 2009) unseren Job machen. Aktuell sind dort Patrick Breyer, Markéta Gregorová, Mikuláš Peksa, Marcel…
PIRATEN NRW wählen neuen Landesvorstand (25. April 2023)
Auf ihrem Landesparteitag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählten die PIRATEN NRW am vergangenen Wochenende turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Das für zwei…
Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen (2. Februar 2023)
Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC-…
Antrag Duschmitgliedschaft (27. Januar 2023)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Jeder Verein in Leverkusen, welcher städtische…
Piratenpartei beerdigt 9-Euro-Ticket vor dem Bundesverkehrsministerium (1. September 2022)
Das 9-Euro-Ticket verliert heute seine Gültigkeit. Viele Menschen verlieren damit ihre Mobilität, weil die Ampelregierung keine Nachfolgeregelung gefunden hat. Die Verkehrsministerkonferenz hat die…
Wahlprüfsteine von Mehr Demokratie e.V. zur Landtagswahl 2022 (10. Mai 2022)
Inhalte1 Sind Sie dafür, Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren zu streichen?2 Sind Sie für eine Streichung des Zustimmungsquorums bei Bürgerentscheiden? 3 Sind Sie für eine Reduzierung…