aufgrund der aktuellen Presseberichte bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Anfrage:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
PFAS ist kein neues Thema, aber nach den Presseberichten zu den extrem hohen PFAS-Werten in Leverkusen ein aktuelles. Daher möchten wir erfahren:
• Sind der Stadt Flächen in Leverkusen mit PFAS-Belastungen bekannt und wenn ja welche?
• Nach den Erfahrungen in der Dhünnaue ist der Stadt Leverkusen der Umgang mit verseuchten Flächen bekannt. Wie sehen die Handlungskonzepte für den Fall einer Verseuchung aus?
• Wird das Trinkwasser in Leverkusen (insbesondere das Uferfiltrat) regelmäßig auf PFAS kontrolliert oder zählen die Giftstoffe nicht zum regelmäßigen Untersuchungsspektrum.
• Falls nicht, sind in Zukunft regelmäßige Untersuchungen nach Bekanntwerden einer Verseuchung in Planung?
• Welche Grenzwerte hat die Stadt für Untersuchungen definiert
(gesetzliche Regelungen liegen ja nicht vor). Auf welchen Grundlagen basieren diese?• In der Presse wurde von Grenzwerten zu Einleitung gesprochen. Sind diese der Stadt Leverkusen bekannt und/oder wurden Sie der EVL zwecks Abgleiches im Uferfiltrat kommuniziert?
• Wird PFAS-haltiger Löschschaum bei der Feuerwehr Leverkusen eingesetzt? Wurde (wie bei der Stadt Hamburg) bereits angefangen, eine Karte mit Löschschaumeinsätzen zu erstellen? Wenn nicht, ist das geplant?
• Wie sehen die aktuellen Arbeitsschutzmaßnahmen und Kontrollen auf PFAS-Belastungen für städtische Mitarbeiter aus?
• Werden durch die Feuerwehr nach Löscheinsätzen die Einsatzorte anschließend auf PFAS-Belastungen geprüft? Wer würde für eine solche Verseuchung aufkommen – die öffentliche Hand oder der Hauseigentümer?
Viele Grüße
Keneth Dietrich
Die Linke Lev