Tag: 27. Januar 2023

Anträge

Antrag Transparenz schafft Respekt / Ticketsystem Kommunaler Ordnungsdienst und Ordnungsamt (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien: Antrag Der Rat…

Anträge Wir fordern

Antrag Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen richtet im a) Ratssaal,…

#Topthema Gesellschaft Stadtrat

Zustellung verweigert (27. Januar 2023)

Zu den Rechten von Mandatsträgern gehört es, Anträge und Anfragen zu stellen. In der Stadt Leverkusen ist dies beizeiten schwierig, wie diese Screenshots…

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Antrag #BildungAberSicher: Lufthygiene ausweiten (27. Januar 2023)

Antrag 1. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger für die Unterrichtsräume der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft.2. Die Stadt Leverkusen beschafft Luftreiniger…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Stadtschüler:innen beim Schulausschuss (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Zur ersten Sitzung des Ausschusses im Schuljahr…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschülervertretung (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der…

Anträge Wir fordern

Antrag #DemokratischeBildung: Wiederbelebung Stadtschulpflegschaften (27. Januar 2023)

Antrag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Neubildung der Stadtschulpflegschaft nach §72 Abs. 4 SchulG als kommunales Vertretungsgremium der Eltern von Schülerinnen und Schülern…

#Topthema Anträge Wir fordern

Antrag Solarfarm (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath, bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Agenda der zuständigen Gremien: Antrag Die Stadt Leverkusen prüft die Möglichkeit, eine…

Leverkusen Wir fordern

Antrag Schottergärten entsiegeln (27. Januar 2023)

Antrag Zur Reduzierung von Schottergärten im Leverkusener Stadtgebiet wird folgender Beschluss gefasst: Begründung Grundlage für diese Vorgehensweisen sind die Handlungsempfehlungen zum Umgang mit…

Anträge Wir fordern

Antrag Duschmitgliedschaft (27. Januar 2023)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Jeder Verein in Leverkusen, welcher städtische…

Tag: 27. Januar 2023

RT @katrinhilger Wir brauchen umfassende #Transparenz in der Politik. Wieviel gibt ein Ministerium für welche Projekte aus? Wer steckt dahinter? Das hätten wir @Piratenpartei gewollt, aber ihr wolltet den Sauhaufen behalten. Ihr könnt uns jetzt in Bayern wählen und ich verspreche, ich sorge für… twitter.com/i/web/status/1…

Vor ungefähr 3 Wochen von PIRATEN Leverkusens Twitter via Twitter for Android

RT @SvenPhenix Fehler sind in Ordnung. Das lernen wir schon als Kind. Warum sind die Politiker dann immer noch so feige und trauen sich an keine #Bildung|sreformen ran? Nicht jede Idee MUSS funktionieren, aber Stillstand ist KEINE Option. Ich bin bereit dazu. Die Menschen sind es auch. #twlz

Vor ungefähr 3 Wochen von PIRATEN Leverkusens Twitter via Twitter for Android

RT @NilsGerster Bitte lesen und vielfach teilen. Danke 🙂 Dieser Beitrag des TS-Faktenfinders räumt mit zahlreichen Falschbehauptungen und Desinformation aus den Reihen von #CDUCSU, #FDP, #AfD und der #Springerpresse bezügl. der #Wärmewende und der Novelle des GEG auf: tagesschau.de/faktenfinder/g…

Vor ungefähr 3 Wochen von PIRATEN Leverkusens Twitter via Twitter for Android

RT @FabioDeMasi . @IsabellaMWeber einiger Professoren zeigen nur wie sehr die Fundamentalisten ihre Religion und ihre Pfründe verteidigen. pic.twitter.com/nmAaLmDAbr 3/3

Vor ungefähr 3 Wochen von PIRATEN Leverkusens Twitter via Twitter for Android

RT @FabioDeMasi politische Systeme sowie ökonomische Theorien, die den oberen ein Prozent und dem „Finanzmarkt“ dienen. Vielleicht sind wir gar nicht „aufgeklärter“ ? Und wie im Mittelalter erfahren Jene, die sagen die Erde sei keine Scheibe heftigen Gegenwind. Die koordinierten Angriffe auf 2/3

Vor ungefähr 3 Wochen von PIRATEN Leverkusens Twitter via Twitter for Android

RT @FabioDeMasi Die meisten Menschen belächeln, dass die Menschen im Mittelalter lange Zeit eine wirtschaftliche und politische Ordnung sowie Ideologie akzeptierten, die einer Minderheit (Aristokraten und Priestern) diente. Viele von Ihnen akzeptieren aber wirtschaftliche und 1/3

Vor ungefähr 3 Wochen von PIRATEN Leverkusens Twitter via Twitter for Android

RT @NilsGerster "Ein AfD-Arbeitskreis verfasst russlandfreundliche Anträge, über die kremlnahe Medien gerne berichten. In der Partei regt sich Kritik an "Landesverrätern" in den eigenen Reihen." #AfD #Putin #Kreml zdf.de/nachrichten/po…

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PIRATEN NRW wählen neuen Landesvorstand
von wako am 24. April 2023 um 08:00
Auf ihrem Landesparteitag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählten die PIRATEN NRW am vergangenen Wochenende turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Das für zwei…
Einladung zum Landesparteitag der PIRATEN NRW
von wako am 14. April 2023 um 08:00
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Medienvertreter:innen, Interessierte und Mitglieder herzlich zum Landesparteitag 23.1 am 22. und 23. April nach Bielefeld ein. Auf der Tagesordnung…
Schnupperkurs Selbstbehauptung und Verteidigung
von wako am 1. April 2023 um 08:00
Mobbing auf dem Schulhof oder am Arbeitsplatz, Beleidigungen, sexualisierte Gewalt und eine zunehmende Aggressivität auf der Straße bestimmen den Alltag vieler Menschen. Es…
Deutschlandticket: Gut, aber noch nicht gut genug
von wako am 19. März 2023 um 11:00
Ab 1. Mai 2023 wird es das deutschlandweite 49-Euro-Ticket geben, so hat es der Bundestag entschieden. Den Bundesrat wird das Gesetz voraussichtlich am…
Informationen zum Landesparteitag 23.1
von wako am 10. Februar 2023 um 09:00
Am 22. und 23. April findet in Bielefeld der 33. Landesparteitag der PIRATEN NRW statt. Im Fokus der Veranstaltung stehen die Wahlen eines…

Piratenpartei kritisiert Razzien gegen Letzte Generation
von wakonrw am 27. Mai 2023 um 08:00
+++ PIRATEN fordern Ende der Repressalien gegenüber der Letzten Generation +++ Keine Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Protest +++ Solidarität mit der Letzten Generation +++…
Kritik am Asylgipfel: PIRATEN fordern humane Asylpolitik
von wakonrw am 10. Mai 2023 um 08:00
+++ Asyl ist keine Gefälligkeit, sondern Menschenrecht +++ PIRATEN kritisieren Abschottung, Isolation und Rückführungen +++ Am Mittwoch beraten Bund und Länder beim Asylgipfel…
Wissenschaftlicher Dienst des Rates der EU warnt vor Grundrechtswidrigkeit
von wakonrw am 8. Mai 2023 um 16:00
+++ Dienst äußert starke Bedenken zu Chatkontrolle und Altersverifizierung +++ Nancy Faeser muss Irrfahrt in die Massenüberwachung beenden +++ Ähnlich wie das Gutachten…
Globaler Gesundheitsnotstand beendet, Bedrohung hält an
von wakonrw am 7. Mai 2023 um 10:00
+++ Die AG Gesundheit + Pflege warnt vor Leichtfertigkeit +++ Corona auch in der Nachspielzeit noch gefährlich +++ Am 5. Mai erklärte Dr.…
PIRATEN fordern Amnestie: Drogengebrauchende gehören nicht hinter Gitter
von wakonrw am 5. Mai 2023 um 13:00
Das BtmG hingegen gehört in die Tonne! Das Thema Drogenpolitik – die Stigmatisierung der Drogengebrauchenden, die durch Verbote ins Elend getrieben werden und…