Nachfrage des Ratsherrn Dietrich vom 27.1.2022
Bitte beantworten Sie uns zum Beschluss Nr. 2021/0753 folgende Fragen:
Zum Beschlusspunkt 1:
Wie ist der aktuelle Stand der Beschaffung?
Zu welchem Zeitpunkt werden alle Klassen mit CO2-Ampeln ausgestattet sein?
Zu Beschlusspunkt 1, 2 und 4:
Beschlossen wurden jeweils für „Kita-Gruppen“. Wir haben wahrgenommen, dass einige Umsetzungen für Kitas in freier Trägerschaft umgesetzt wurden (wie beabsichtigt), andere jedoch nicht. Daher fragen wir:
Wie definiert die Stadt Leverkusen die Bezeichnung „Kita“? Welche Formulierung soll in
zukünftigen Beschlüssen verwendet werden, wenn nur städtische Kitas gemeint sind,
welche wenn alle Kitas (inkl. freier Träger) in Leverkusen gemeint sein sollen?
Wurden Unterscheidungen bei den Umsetzungen gemacht und wenn ja, warum? Wie
lassen sich diese Unterscheidungen mit der Beschlusslage vereinbaren?
Zu Beschlusspunkt 4:
Bitte erläutern Sie, wie Tests auch an Schulen & Kitas weiterlaufen, nachdem sich die
Befürchtungen bewahrheiteten, dass keine Tests mehr über das Land NRW organisiert werden?
Welche Vorbereitungen auf diese Situation wurden getroffen?
Zu Beschlusspunkt 6:
Welche Absprachen wurden mit dem Sozialpädiatrischen Zentrum (SPZ) im Klinikum
getroffen?
Welche Optimierungen wurden veranlasst?
Wie ist die Erwartungshaltung für die Prozessdauer bis zum Erlass eines Hilfebescheides durch die Stadt Leverkusen? Bitte nennen Sie dazu als Vergleich die aktuelle durchschnittliche Prozessdauer für (nicht Long Covid) Hilfebescheide beim Jugendamt.
Ist eine aktive Kommunikation mit den Kinderärzten geplant?
Zu Beschlusspunkt 7:
Wir haben festgestellt, dass selbst eine Veröffentlichung im RIS nicht machbar war.
Das verwundert uns, da auf Nachfrage ja für jeden Klassenraum in Leverkusen eine
Beurteilung vorgenommen wurde. Ebenfalls sind Veröffentlichungen – auch größerer
Datenmengen – im RIS geübte Praxis.
Folglich kann es nur an der Datenkonvertierung gelegen haben. Da wir gerne konstruktiv an der digitalen Neugestaltung mitarbeiten wollen, bitten wir um folgende Antworten:
In welchem Datenformat liegen die Dokumente vor?
Wie kann eine Konvertierung in das PDF-Format erfolgen?
Warum war die Konvertierung in das PDF-Format zu aufwendig?
Um ein besseres Verständnis für die Problemstellung zu erhalten, bitten wir um zur Verfügungsstellung von drei beispielhaften Dokumenten aus den Schulen Bismarckstraße,
Landrat Lucas Gymnasium und Astrid-Lindgren-Schule.
Bitte sonstige Gründe erläutern, warum von Veröffentlichung abgesehen wurde.
Nachfrage von Oliver Ding vom 29.4.2022
Ich bedanke mich für den Sachstandsbericht zu den Luftfiltern und CO2-Ampeln im letzten Schulausschuss. Es sind jedoch noch nicht alle Fragen geklärt: Sind mittlerweile Luftfiltergeräte eingetroffen und verteilt? Wenn ja, wie viele und an welche Schulen? Wie viele Schulen haben die CO2-Ampeln bereits enthalten und in welcher Stückzahl?
Wir als Vertreter von DIE LINKE in den städtischen Gremien wären Ihnen sehr verbunden, wenn künftig auch über Teillieferungen unaufgefordert Mitteilungen erfolgen würden.
Stellungnahme 1
Zu 1:
Hinsichtlich der Ausstattung der ausgelieferten mobilen und zuvor fest verbauten CO2-Ampeln wird auf die Klassenrichtzahl, d.h. der tatsächlichen Schülerzahl und die gebildeten Klassenräume abgestellt.
Wo und wie die zur Verfügung gestellten Geräte in Schule tatsächlich genutzt werden
wird nicht nachgehalten. Im Rahmen von Begehungen konnte aber festgestellt werden,
dass die mobilen Geräte von Schulen nicht ausschließlich in Klassenräumen, sondern
auch in Verwaltungsräumen, wie Lehrerzimmern, Besprechungsräumen oder ähnlichen
Räumen eingesetzt werden.
Eine erneute Abfrage bei den Schulen im ersten Quartal 2022 hatte teilweise zusätzlichen Bedarf ergeben. Soweit Geräte am Markt verfügbar gewesen sind, wurden diese bis zu einer Quote von 100% beschafft. Einige Schulen haben hingegen auf weitere CO2-Ampeln verzichtet. In der Anlage 1 ist eine Übersicht beigefügt, aus der die aktuelle Verteilung zum Stand 02.08.2022 hervorgeht.
Zu 1, 2 und 4:
Grundsätzlich ist zwischen Kitas in städtischer und freier Trägerschaft zu unterscheiden. Nur die städtischen Kitas befinden sich im Einflussbereich der Stadt Leverkusen.
Zu 4:
Die Testung an Schulen geschah in der Regelungs- und Organisationshoheit des Landes NRW.
Aufgrund der aktuell geltenden Vorschriften zur Bewältigung der Pandemie ist eine Tes-
tung in Schulen nicht weiter vorgeschrieben. Das Land NRW hat die Testung für alle
Schulformen eingestellt.
Zum Start des neuen Schuljahrs 2022/23 informiert das Schulministerium des Landes
zum Umgang mit dem Coronavirus an den Schulen. Die eigene Verantwortung der
Schülerinnen und Schüler soll gestärkt und durch die Schule unterstützt werden.
Abstandhalten, regelmäßiges Händewaschen und Lüften der Räume, das freiwillige
Tragen einer medizinischen Maske – kurz die AHAL-Regeln – werden bekräftigt.
Das Tragen einer Maske wird empfohlen. Diese Regeln sind wichtig – vor allem zum
Schutz besonders gefährdeter Menschen, etwa mit Vorerkrankungen.
Angebot Testungen:
Am ersten Unterrichtstag bekamen alle Schülerinnen und Schüler einen Antigen-Selbst-
test, um sich in der Schule zu testen. Zudem erhalten sie solche Tests, um sich bei Bedarf, bei Symptomen, zuhause testen zu können.
Selbsttests erhalten auch die Mitarbeitenden und Lehrenden der Schule. Tests sind zu-
dem in der Schule vorrätig, um Schülerinnen und Schüler bei offenkundigen Symptomen einer Atemwegsinfektion auch dort anlassbezogen unter Aufsicht testen zu kön-
nen. Es sei denn, es liegt eine Bestätigung der Erziehungsberechtigten über ein negati-
ves Testergebnis vom selben Tag vor.
Das Handlungskonzept des Ministeriums wird je nach Infektionslage aktualisiert.
Mehr Informationen zum Thema können unter folgenden Links abgerufen werden:
• Aktuelles zum Schulbetrieb und Corona | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw)
• Brief der Ministerin an die Eltern/Erziehungsberechtigten aller SuS zu Corona-Maßnahmen ab 10.08.2022 (schulministe-
rium.nrw)
• Brief der Ministerin an volljährige SuS zu Corona-Maßnahmen ab 10.08.2022 (schulministerium.nrw)
Mit Beginn des neuen Kitajahres werden ab 8. August 2022 pro Kind und Monat acht
Tests für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen zur Verfügung gestellt. Mit
diesen können bei Bedarf zuhause Tests durchgeführt werden.
Die Betreuung von Kindern mit offenkundigen Symptomen kann von der Bestätigung
einer sorgeberechtigten Person (etwa Mutter oder Vater) über ein negatives Testergebnis vom selben Tag abhängig gemacht werden. Es galt und gilt jedoch weiterhin – wie immer und bei allen Erkrankungen: Kranke Kinder gehören nicht in die Kindertagesbetreuung.
Für das Bringen und Abholen in oder von der Kita wird den Eltern das Tragen einer medizinischen oder einer FFP2-Maske empfohlen.
Für weitere Informationen wird auf den Brief der Ministerin Paul verwiesen (siehe Link oben).
Zu 6:
Grundsätzlich werden im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen die Auswirkungen der Corona-Pandemie betrachtet. Ferner steht der Fachbereich Medizinischer Dienst im stetigen Austausch mit dem Klinikum Leverkusen und der angeschlossenen Kinderklinik, nicht zuletzt z.B. zum Thema Impfungen von Kindern ab 5 Jahren.
Zu 7:
Hierzu wird auf die Stellungnahme der Verwaltung vom 23.06.2021 zum Antrag Nr.
2021/0753 verwiesen: Der Aufbau einer Datenbank, in der für jede Schule und jeden
Raum die Informationen abzurufen sind, ist aus verschiedenen Gründen ausgeschlossen (Personalkapazitäten, finanzielle Gründe, es steht keine entsprechende Datenbank zur Verfügung etc.).
Stellungnahme 2
Mit Stand 23.06.2022 wurden 516 von 644 Luftreinigern an Kitas und Schulen ausgelie-
fert. Fünf Geräte werden noch an den endgültigen Einsatzort verbracht, sodass aktuell
511 Geräte einsatzbereit aufgestellt wurden. Details sind der beigefügten Auflistung zu
entnehmen.
Die Restlieferung ist organisationsbedingt unmittelbar im Anschluss an die Sommerfe-
rien angekündigt.
Termin Lieferort Anzahl
25.01.2022 KGS Möwenschule, Dönhoffstr. 94, 51373 Leverkusen 8
GGS Theodor-Fontane-Schule, Fontanestr. 2, 51373 Leverkusen 11
GGS Kerschensteinerschule, Kerschensteinerstr. 2, 51373 Leverkusen 15
GGS Im Steinfeld, Im Steinfeld 45, 51371 Leverkusen 12
KGS Burgweg, Burgweg 38, 51371 Leverkusen 12
GGS Am Friedenspark, Netzestr. 12, 51371 Leverkusen 15
GGS Opladen, Herzogstr. 16, 51379 Leverkusen 20
03.02.2022 GES Käthe-Kollwitz-Schule, Deichtorstr. 2/Elbestr. 25, 51371 Leverkusen 14
GGS H.-Ch.-Andersen-Schule, Lohrstr. 85, 51371 Leverkusen 7
GGS Regenbogenschule, Scharnhorststr. 5, 51377 Leverkusen 12
Städtische Kindertageseinrichtung, Im Dorf 2 a, 51381 Leverkusen 3
Städtische Kindertageseinrichtung , Am Stadtpark 46, 51373 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung , An der Dingbank 16, 51371 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung, Borkumstraße 3, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung, Deichtorstraße 1 b, 51371 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung, Kerschensteiner Straße 6, 51373 Leverkusen 3
24.03.2022 RS Realschule Am Stadtpark, Am Stadtpark 23, 51373 Leverkusen 13
Städtische Kindertageseinrichtung Borkumstraße 3, 51377 Leverkusen 1
GGS Morsbroicher Str., Morsbroicher Str. 14, 51375 Leverkusen 9
Städtische Kindertageseinrichtung Morsbroicher Straße 79, 51375 Leverkusen 7
GY Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Morsbroicher Str. 77, 51375 Leverkusen 14
GGS Heinrich-Lübke-Str., Heinrich-Lübke-Str. 140, 51375 Leverkusen 13
Städtische Kindertageseinrichtung Heinrich-Lübke-Straße 142, 51377 Leverkusen 9
05.04.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Nobelstraße 33 c, 51373 Leverkusen 4
KHS Städt. Kath. Hauptschule, Am Stadtpark 29, 51373 Leverkusen 4
GY Lise-Meitner-Gymnasium, Am Stadtpark 50, 51373 Leverkusen 13
Städtische Kindertageseinrichtung Scharnhorststraße 13, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung Kolpingstraße 4, 51379 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Masurenstraße 3, 51371 Leverkusen 9
Städtische Kindertageseinrichtung Elbestraße 21, 51371 Leverkusen 8
Städtische Kindertageseinrichtung Pregelstraße 23, 51371 Leverkusen 10
KGS St.-Stephanus-Schule, Lohrstr. 85, 51371 Leverkusen 7
27.04.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Montessorihaus Görresstraße 11, 51373 Le-
verkusen
5
Städtische Kidertageseinrichtung Am Quettinger Feld 28, 51381 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Stralsunder Straße 16, 51381 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Stralsunder Straße 3, 51381 Leverkusen 7
GGS Herderstr., Herderstr. 10, 51381 Leverkusen 11
Familienzentrum Görresstraße 11, 51373 Leverkusen 4
KGS Don-Bosco-Schule, Quettinger Str. 90, 51381 Leverkusen 9
Sekundarschule Leverkusen, Neukronenberger Str. 81, 51381 Leverkusen 9
Städtische Kindertageseinrichtung Wuppertalstraße 12, 51381 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Sandstraße 73, 51379 Leverkusen 6
19.05.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Werner-Heisenberg-Straße 7, 51381 Leverkusen
5
GY Werner-Heisenberg-Gymnasium, Werner-Heisenberg-Str. 1, 51381 Leverkusen
11
GGS Im Kirchfeld, Im Kirchfeld 15, 51381 Leverkusen 16
GGS Heinrich-Lübke-Str., Heinrich-Lübke-Str. 140, 51375 Leverkusen 1
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 132, 51377 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 62, 51377 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Spreestraße 11, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung Tempelhofer Straße 114, 51375 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Oulustraße 15, 51375 Leverkusen 7
Städtische Kindertageseinrichtung Nikolaus-Groß-Straße 2, 51377 Leverkusen 7
22.06.2022 RS Montanus-Realschule, Steinbücheler Str. 50, 51377 Leverkusen 11
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 132, 51377 Leverkusen 4
GES Gesamtschule Schlebusch, Ophovener Str. 4, 51375 Leverkusen 18
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 62, 51377 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Spreestraße 11, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung Tempelhofer Straße 114, 51375 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Oulustraße 15, 51375 Leverkusen 7
Städtische Kindertageseinrichtung Am Telegraf 8, 51375 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Nikolaus-Groß-Straße 2, 51377 Leverkusen 7
23.06.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Hamberger Straße 16, 51381 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Lippe 20 a, 51381 Leverkusen 2
KGS In der Wasserkuhl, In der Wasserkuhl 3, 51377 Leverkusen 8
Städtische Kindertageseinrichtung Max-Beckmann-Straße 66, 51375 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Dhünnberg 38, 51375 Leverkusen 3
KGS Thomas-Morus-Schule, Johannes-Dott-Str. 1, 51375 Leverkusen 12
GGS Astrid-Lindgren-Schule, Brandenburger Str. 26, 51377 Leverkusen 10
Städtische Kindertageseinrichtung Kreuzbroicher Straße 12, 51375 Leverkusen 3
KGS Gezelin-Schule, Bergische Landstr. 101, 51375 Leverkusen 8
GGS Waldschule, C.-M.-v.-Weber-Platz 3, 51375 Leverkusen 12
Summe 516
Bezüglich der CO2-Ampeln wird auf die obigen Ausführungen der Verwaltung in der Stellungnahme zur Anfrage des Rh. Dietrich sowie die beigefügte Anlage 1 verwiesen.
Dezernat für Schulen, Kultur, Jugend und Sport in Verbindung mit Schulen, Kinder und
Jugend und Gebäudewirtschaft
Anlage 1
Bestand-Lüftungsampeln
Schulnr. Schule Summe
152493 FöS Pestalozzischule 7
103287 KGS Möwenschule 4
185565 FöS Hugo-Kükelhaus-Schule 8
110498 KGS St.-Stephanus-Schule 7
110541 GGS Hans-Christian-Andersen-Schule 7
153941 Schule an der Wupper 14
103354 GGS Doenhoffstr. 4
103380 GGS Erich-Klausener-Schule 5
103263 KGS In der Wasserkuhl 4
103317 KGS Gezelin-Schule 4
103378 GGS Theodor-Fontane-Schule 5
103240 GGS Astrid-Lindgren-Schule 10
110553 GGS Herderstr. 10
110206 GGS Bergisch Neukirchen 5
103342 GGS Morsbroicher Str. 9
110619 KGS Don-Bosco-Schule 10
103330 GGS Heinrich-Lübke-Str. 12
103214 GGS Regenbogenschule 11
103299 KGS Thomas-Morus-Schule 12
140478 KHS Im Hederichsfeld 6
103366 GGS Im Steinfeld 11
103251 GGS Waldschule 6
103305 KGS Burgweg 6
137674 GHS Theodor-Wuppermann-Schule 22
103226 GGS Kerschensteinerschule 7
100012 GGS Am Friedenspark 15
110590 GGS Im Kirchfeld 16
110589 KGS Remigiusschule 9
199527 Sekundarschule Leverkusen 19
110577 GGS Opladen 18
166200 Werner-Heisenberg-Gymnasium 27
159037 Montanus-Realschule 30
159049 RS Am Stadtpark 31
159918 Theodor-Heuss-Realschule 37
165013 Lise-Meitner-Gymnasium 29
165001 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium 28
172236 Berufskolleg Leverkusen, Bismarckstr. 73
164124 Käthe-Kollwitz-Gesamtschule 49
172250 Geschwister-Scholl-Berufskolleg 34
189406 GES Schlebusch 36
166194 Landrat-Lucas-Gymnasium 44
Total 701
Aktuelle Zahlen
Schulnr. Schule Klassen
Gesamt
Schüleranzahl
Gruppe
CO²-Ampeln
FB65
vorhanden
CO²-Ampeln
FB65 Neu
zu verteilen
(140Stk)
Quote n. Klassen
CO²-Ampeln
FB40
Quote n. Klassen Akt. Bestand Gemeldeter Bedarf Überschuss
Überschuss- oder Fehlquote
Benötigt um 100% der Klassen auszustatten
152493 FöS Pestalozzischule 7 68 1 0 4 57% 57% 4 20 17 343% 3
103287 KGS Möwenschule 8 153 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
185565 FöS Hugo-Kükelhaus-Schule 15 154 1 0 4 27% 4 53% 8 0 -7 53% 0
110498 KGS St.-Stephanus-Schule 7 156 1 0 4 57% 57% 4 12 9 229% 3
110541 GGS Hans-Christian-Andersen-Schule 7 161 1 0 4 57% 57% 4 8 5 171% 3
153941 Schule an der Wupper 14 175 1 0 4 29% 3 50% 7 5 -2 86% 7
103354 GGS Doenhoffstr. 8 185 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
103380 GGS Erich-Klausener-Schule 9 203 1 0 4 44% 1 56% 5 0 -4 56% 0
103263 KGS In der Wasserkuhl 8 216 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
103317 KGS Gezelin-Schule 8 216 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
103378 GGS Theodor-Fontane-Schule 10 219 1 0 4 40% 1 50% 5 0 -5 50% 0
103240 GGS Astrid-Lindgren-Schule 10 231 2 0 5 50% 4 90% 9 22 21 310% 1
110553 GGS Herderstr. 10 239 2 0 5 50% 50% 5 4 -1 90% 5
110206 GGS Bergisch Neukirchen 10 247 2 0 5 50% 50% 5 5 0 100% 0
103342 GGS Morsbroicher Str. 9 248 2 0 5 56% 56% 5 10 6 167% 4
110619 KGS Don-Bosco-Schule 10 254 2 0 5 50% 50% 5 6 1 110% 5
103330 GGS Heinrich-Lübke-Str. 12 255 2 3 2 42% 1 50% 6 18 12 200% 6
103214 GGS Regenbogenschule 11 260 2 0 5 45% 1 55% 6 10 5 145% 5
103299 KGS Thomas-Morus-Schule 12 274 2 0 5 42% 1 50% 6 15 9 175% 6
140478 KHS Im Hederichsfeld 16 283 2 0 5 31% 1 38% 6 0 -10 38% 0
103366 GGS Im Steinfeld 11 288 2 0 5 45% 1 55% 6 7 2 118% 5
103251 GGS Waldschule 12 301 2 0 5 42% 1 50% 6 0 -6 50% 0
103305 KGS Burgweg 12 319 3 0 5 42% 1 50% 6 0 -6 50% 0
137674 GHS Theodor-Wuppermann-Schule 22 348 3 0 5 23% 6 50% 11 23 12 155% 11
103226 GGS Kerschensteinerschule 13 352 3 0 5 38% 2 54% 7 0 -6 54% 0
100012 GGS Am Friedenspark 15 352 12 80% 80% 12 25 22 247% 3
110590 GGS Im Kirchfeld 16 397 3 0 5 31% 3 50% 8 11 3 119% 8
110589 KGS Remigiusschule 18 446 3 0 5 28% 4 50% 9 0 -9 50% 0
199527 Sekundarschule Leverkusen 19 470 6 32% 4 53% 10 35 26 237% 9
110577 GGS Opladen 20 489 14 70% 4 90% 18 0 -2 90% 0
166200 Werner-Heisenberg-Gymnasium 24 769 27 113% 113% 27 4 7 129% 0
159037 Montanus-Realschule 30 783 3 0 5 17% 10 50% 15 40 25 183% 15
159049 RS Am Stadtpark 31 811 3 0 5 16% 10 48% 15 35 19 161% 16
159918 Theodor-Heuss-Realschule 37 854 3 0 5 14% 10 41% 0 37 0 100% 37
165013 Lise-Meitner-Gymnasium 29 994 18 62% 62% 18 45 34 217% 11
165001 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium 28 1055 19 68% 68% 19 80 71 354% 9
172236 Berufskolleg Leverkusen, Bismarckstr. 73 1402 3 0 2 3% 34 49% 36 20 -17 77% 37
164124 Käthe-Kollwitz-Gesamtschule 49 1407 30 61% 61% 30 80 61 224% 19
172250 Geschwister-Scholl-Berufskolleg 68 1429 3 0 2 3% 32 50% 34 0 -34 50% 0
189406 GES Schlebusch 45 1478 36 80% 80% 36 0 -9 80% 0
166194 Landrat-Lucas-Gymnasium 44 1570 31 70% 70% 31 49 36 182% 13
Total 810 20511 196 140 139 73 626 241
Inhalte
Nachfrage des Ratsherrn Dietrich vom 27.1.2022
Bitte beantworten Sie uns zum Beschluss Nr. 2021/0753 folgende Fragen:
Zum Beschlusspunkt 1:
Wie ist der aktuelle Stand der Beschaffung?
Zu welchem Zeitpunkt werden alle Klassen mit CO2-Ampeln ausgestattet sein?
Zu Beschlusspunkt 1, 2 und 4:
Beschlossen wurden jeweils für „Kita-Gruppen“. Wir haben wahrgenommen, dass einige Umsetzungen für Kitas in freier Trägerschaft umgesetzt wurden (wie beabsichtigt), andere jedoch nicht. Daher fragen wir:
Wie definiert die Stadt Leverkusen die Bezeichnung „Kita“? Welche Formulierung soll in
zukünftigen Beschlüssen verwendet werden, wenn nur städtische Kitas gemeint sind,
welche wenn alle Kitas (inkl. freier Träger) in Leverkusen gemeint sein sollen?
Wurden Unterscheidungen bei den Umsetzungen gemacht und wenn ja, warum? Wie
lassen sich diese Unterscheidungen mit der Beschlusslage vereinbaren?
Zu Beschlusspunkt 4:
Bitte erläutern Sie, wie Tests auch an Schulen & Kitas weiterlaufen, nachdem sich die
Befürchtungen bewahrheiteten, dass keine Tests mehr über das Land NRW organisiert werden?
Welche Vorbereitungen auf diese Situation wurden getroffen?
Zu Beschlusspunkt 6:
Welche Absprachen wurden mit dem Sozialpädiatrischen Zentrum (SPZ) im Klinikum
getroffen?
Welche Optimierungen wurden veranlasst?
Wie ist die Erwartungshaltung für die Prozessdauer bis zum Erlass eines Hilfebescheides durch die Stadt Leverkusen? Bitte nennen Sie dazu als Vergleich die aktuelle durchschnittliche Prozessdauer für (nicht Long Covid) Hilfebescheide beim Jugendamt.
Ist eine aktive Kommunikation mit den Kinderärzten geplant?
Zu Beschlusspunkt 7:
Wir haben festgestellt, dass selbst eine Veröffentlichung im RIS nicht machbar war.
Das verwundert uns, da auf Nachfrage ja für jeden Klassenraum in Leverkusen eine
Beurteilung vorgenommen wurde. Ebenfalls sind Veröffentlichungen – auch größerer
Datenmengen – im RIS geübte Praxis.
Folglich kann es nur an der Datenkonvertierung gelegen haben. Da wir gerne konstruktiv an der digitalen Neugestaltung mitarbeiten wollen, bitten wir um folgende Antworten:
In welchem Datenformat liegen die Dokumente vor?
Wie kann eine Konvertierung in das PDF-Format erfolgen?
Warum war die Konvertierung in das PDF-Format zu aufwendig?
Um ein besseres Verständnis für die Problemstellung zu erhalten, bitten wir um zur Verfügungsstellung von drei beispielhaften Dokumenten aus den Schulen Bismarckstraße,
Landrat Lucas Gymnasium und Astrid-Lindgren-Schule.
Bitte sonstige Gründe erläutern, warum von Veröffentlichung abgesehen wurde.
Nachfrage von Oliver Ding vom 29.4.2022
Ich bedanke mich für den Sachstandsbericht zu den Luftfiltern und CO2-Ampeln im letzten Schulausschuss. Es sind jedoch noch nicht alle Fragen geklärt: Sind mittlerweile Luftfiltergeräte eingetroffen und verteilt? Wenn ja, wie viele und an welche Schulen? Wie viele Schulen haben die CO2-Ampeln bereits enthalten und in welcher Stückzahl?
Wir als Vertreter von DIE LINKE in den städtischen Gremien wären Ihnen sehr verbunden, wenn künftig auch über Teillieferungen unaufgefordert Mitteilungen erfolgen würden.
Stellungnahme 1
Zu 1:
Hinsichtlich der Ausstattung der ausgelieferten mobilen und zuvor fest verbauten CO2-Ampeln wird auf die Klassenrichtzahl, d.h. der tatsächlichen Schülerzahl und die gebildeten Klassenräume abgestellt.
Wo und wie die zur Verfügung gestellten Geräte in Schule tatsächlich genutzt werden
wird nicht nachgehalten. Im Rahmen von Begehungen konnte aber festgestellt werden,
dass die mobilen Geräte von Schulen nicht ausschließlich in Klassenräumen, sondern
auch in Verwaltungsräumen, wie Lehrerzimmern, Besprechungsräumen oder ähnlichen
Räumen eingesetzt werden.
Eine erneute Abfrage bei den Schulen im ersten Quartal 2022 hatte teilweise zusätzlichen Bedarf ergeben. Soweit Geräte am Markt verfügbar gewesen sind, wurden diese bis zu einer Quote von 100% beschafft. Einige Schulen haben hingegen auf weitere CO2-Ampeln verzichtet. In der Anlage 1 ist eine Übersicht beigefügt, aus der die aktuelle Verteilung zum Stand 02.08.2022 hervorgeht.
Zu 1, 2 und 4:
Grundsätzlich ist zwischen Kitas in städtischer und freier Trägerschaft zu unterscheiden. Nur die städtischen Kitas befinden sich im Einflussbereich der Stadt Leverkusen.
Zu 4:
Die Testung an Schulen geschah in der Regelungs- und Organisationshoheit des Landes NRW.
Aufgrund der aktuell geltenden Vorschriften zur Bewältigung der Pandemie ist eine Tes-
tung in Schulen nicht weiter vorgeschrieben. Das Land NRW hat die Testung für alle
Schulformen eingestellt.
Zum Start des neuen Schuljahrs 2022/23 informiert das Schulministerium des Landes
zum Umgang mit dem Coronavirus an den Schulen. Die eigene Verantwortung der
Schülerinnen und Schüler soll gestärkt und durch die Schule unterstützt werden.
Abstandhalten, regelmäßiges Händewaschen und Lüften der Räume, das freiwillige
Tragen einer medizinischen Maske – kurz die AHAL-Regeln – werden bekräftigt.
Das Tragen einer Maske wird empfohlen. Diese Regeln sind wichtig – vor allem zum
Schutz besonders gefährdeter Menschen, etwa mit Vorerkrankungen.
Angebot Testungen:
Am ersten Unterrichtstag bekamen alle Schülerinnen und Schüler einen Antigen-Selbst-
test, um sich in der Schule zu testen. Zudem erhalten sie solche Tests, um sich bei Bedarf, bei Symptomen, zuhause testen zu können.
Selbsttests erhalten auch die Mitarbeitenden und Lehrenden der Schule. Tests sind zu-
dem in der Schule vorrätig, um Schülerinnen und Schüler bei offenkundigen Symptomen einer Atemwegsinfektion auch dort anlassbezogen unter Aufsicht testen zu kön-
nen. Es sei denn, es liegt eine Bestätigung der Erziehungsberechtigten über ein negati-
ves Testergebnis vom selben Tag vor.
Das Handlungskonzept des Ministeriums wird je nach Infektionslage aktualisiert.
Mehr Informationen zum Thema können unter folgenden Links abgerufen werden:
• Aktuelles zum Schulbetrieb und Corona | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw)
• Brief der Ministerin an die Eltern/Erziehungsberechtigten aller SuS zu Corona-Maßnahmen ab 10.08.2022 (schulministe-
rium.nrw)
• Brief der Ministerin an volljährige SuS zu Corona-Maßnahmen ab 10.08.2022 (schulministerium.nrw)
Mit Beginn des neuen Kitajahres werden ab 8. August 2022 pro Kind und Monat acht
Tests für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen zur Verfügung gestellt. Mit
diesen können bei Bedarf zuhause Tests durchgeführt werden.
Die Betreuung von Kindern mit offenkundigen Symptomen kann von der Bestätigung
einer sorgeberechtigten Person (etwa Mutter oder Vater) über ein negatives Testergebnis vom selben Tag abhängig gemacht werden. Es galt und gilt jedoch weiterhin – wie immer und bei allen Erkrankungen: Kranke Kinder gehören nicht in die Kindertagesbetreuung.
Für das Bringen und Abholen in oder von der Kita wird den Eltern das Tragen einer medizinischen oder einer FFP2-Maske empfohlen.
Für weitere Informationen wird auf den Brief der Ministerin Paul verwiesen (siehe Link oben).
Zu 6:
Grundsätzlich werden im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen die Auswirkungen der Corona-Pandemie betrachtet. Ferner steht der Fachbereich Medizinischer Dienst im stetigen Austausch mit dem Klinikum Leverkusen und der angeschlossenen Kinderklinik, nicht zuletzt z.B. zum Thema Impfungen von Kindern ab 5 Jahren.
Zu 7:
Hierzu wird auf die Stellungnahme der Verwaltung vom 23.06.2021 zum Antrag Nr.
2021/0753 verwiesen: Der Aufbau einer Datenbank, in der für jede Schule und jeden
Raum die Informationen abzurufen sind, ist aus verschiedenen Gründen ausgeschlossen (Personalkapazitäten, finanzielle Gründe, es steht keine entsprechende Datenbank zur Verfügung etc.).
Stellungnahme 2
Mit Stand 23.06.2022 wurden 516 von 644 Luftreinigern an Kitas und Schulen ausgelie-
fert. Fünf Geräte werden noch an den endgültigen Einsatzort verbracht, sodass aktuell
511 Geräte einsatzbereit aufgestellt wurden. Details sind der beigefügten Auflistung zu
entnehmen.
Die Restlieferung ist organisationsbedingt unmittelbar im Anschluss an die Sommerfe-
rien angekündigt.
Termin Lieferort Anzahl
25.01.2022 KGS Möwenschule, Dönhoffstr. 94, 51373 Leverkusen 8
GGS Theodor-Fontane-Schule, Fontanestr. 2, 51373 Leverkusen 11
GGS Kerschensteinerschule, Kerschensteinerstr. 2, 51373 Leverkusen 15
GGS Im Steinfeld, Im Steinfeld 45, 51371 Leverkusen 12
KGS Burgweg, Burgweg 38, 51371 Leverkusen 12
GGS Am Friedenspark, Netzestr. 12, 51371 Leverkusen 15
GGS Opladen, Herzogstr. 16, 51379 Leverkusen 20
03.02.2022 GES Käthe-Kollwitz-Schule, Deichtorstr. 2/Elbestr. 25, 51371 Leverkusen 14
GGS H.-Ch.-Andersen-Schule, Lohrstr. 85, 51371 Leverkusen 7
GGS Regenbogenschule, Scharnhorststr. 5, 51377 Leverkusen 12
Städtische Kindertageseinrichtung, Im Dorf 2 a, 51381 Leverkusen 3
Städtische Kindertageseinrichtung , Am Stadtpark 46, 51373 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung , An der Dingbank 16, 51371 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung, Borkumstraße 3, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung, Deichtorstraße 1 b, 51371 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung, Kerschensteiner Straße 6, 51373 Leverkusen 3
24.03.2022 RS Realschule Am Stadtpark, Am Stadtpark 23, 51373 Leverkusen 13
Städtische Kindertageseinrichtung Borkumstraße 3, 51377 Leverkusen 1
GGS Morsbroicher Str., Morsbroicher Str. 14, 51375 Leverkusen 9
Städtische Kindertageseinrichtung Morsbroicher Straße 79, 51375 Leverkusen 7
GY Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Morsbroicher Str. 77, 51375 Leverkusen 14
GGS Heinrich-Lübke-Str., Heinrich-Lübke-Str. 140, 51375 Leverkusen 13
Städtische Kindertageseinrichtung Heinrich-Lübke-Straße 142, 51377 Leverkusen 9
05.04.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Nobelstraße 33 c, 51373 Leverkusen 4
KHS Städt. Kath. Hauptschule, Am Stadtpark 29, 51373 Leverkusen 4
GY Lise-Meitner-Gymnasium, Am Stadtpark 50, 51373 Leverkusen 13
Städtische Kindertageseinrichtung Scharnhorststraße 13, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung Kolpingstraße 4, 51379 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Masurenstraße 3, 51371 Leverkusen 9
Städtische Kindertageseinrichtung Elbestraße 21, 51371 Leverkusen 8
Städtische Kindertageseinrichtung Pregelstraße 23, 51371 Leverkusen 10
KGS St.-Stephanus-Schule, Lohrstr. 85, 51371 Leverkusen 7
27.04.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Montessorihaus Görresstraße 11, 51373 Le-
verkusen
5
Städtische Kidertageseinrichtung Am Quettinger Feld 28, 51381 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Stralsunder Straße 16, 51381 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Stralsunder Straße 3, 51381 Leverkusen 7
GGS Herderstr., Herderstr. 10, 51381 Leverkusen 11
Familienzentrum Görresstraße 11, 51373 Leverkusen 4
KGS Don-Bosco-Schule, Quettinger Str. 90, 51381 Leverkusen 9
Sekundarschule Leverkusen, Neukronenberger Str. 81, 51381 Leverkusen 9
Städtische Kindertageseinrichtung Wuppertalstraße 12, 51381 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Sandstraße 73, 51379 Leverkusen 6
19.05.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Werner-Heisenberg-Straße 7, 51381 Leverkusen
5
GY Werner-Heisenberg-Gymnasium, Werner-Heisenberg-Str. 1, 51381 Leverkusen
11
GGS Im Kirchfeld, Im Kirchfeld 15, 51381 Leverkusen 16
GGS Heinrich-Lübke-Str., Heinrich-Lübke-Str. 140, 51375 Leverkusen 1
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 132, 51377 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 62, 51377 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Spreestraße 11, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung Tempelhofer Straße 114, 51375 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Oulustraße 15, 51375 Leverkusen 7
Städtische Kindertageseinrichtung Nikolaus-Groß-Straße 2, 51377 Leverkusen 7
22.06.2022 RS Montanus-Realschule, Steinbücheler Str. 50, 51377 Leverkusen 11
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 132, 51377 Leverkusen 4
GES Gesamtschule Schlebusch, Ophovener Str. 4, 51375 Leverkusen 18
Städtische Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Ring 62, 51377 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Spreestraße 11, 51377 Leverkusen 6
Städtische Kindertageseinrichtung Tempelhofer Straße 114, 51375 Leverkusen 5
Städtische Kindertageseinrichtung Oulustraße 15, 51375 Leverkusen 7
Städtische Kindertageseinrichtung Am Telegraf 8, 51375 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Nikolaus-Groß-Straße 2, 51377 Leverkusen 7
23.06.2022 Städtische Kindertageseinrichtung Hamberger Straße 16, 51381 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Lippe 20 a, 51381 Leverkusen 2
KGS In der Wasserkuhl, In der Wasserkuhl 3, 51377 Leverkusen 8
Städtische Kindertageseinrichtung Max-Beckmann-Straße 66, 51375 Leverkusen 4
Städtische Kindertageseinrichtung Dhünnberg 38, 51375 Leverkusen 3
KGS Thomas-Morus-Schule, Johannes-Dott-Str. 1, 51375 Leverkusen 12
GGS Astrid-Lindgren-Schule, Brandenburger Str. 26, 51377 Leverkusen 10
Städtische Kindertageseinrichtung Kreuzbroicher Straße 12, 51375 Leverkusen 3
KGS Gezelin-Schule, Bergische Landstr. 101, 51375 Leverkusen 8
GGS Waldschule, C.-M.-v.-Weber-Platz 3, 51375 Leverkusen 12
Summe 516
Bezüglich der CO2-Ampeln wird auf die obigen Ausführungen der Verwaltung in der Stellungnahme zur Anfrage des Rh. Dietrich sowie die beigefügte Anlage 1 verwiesen.
Dezernat für Schulen, Kultur, Jugend und Sport in Verbindung mit Schulen, Kinder und
Jugend und Gebäudewirtschaft
Anlage 1
Bestand-Lüftungsampeln
Schulnr. Schule Summe
152493 FöS Pestalozzischule 7
103287 KGS Möwenschule 4
185565 FöS Hugo-Kükelhaus-Schule 8
110498 KGS St.-Stephanus-Schule 7
110541 GGS Hans-Christian-Andersen-Schule 7
153941 Schule an der Wupper 14
103354 GGS Doenhoffstr. 4
103380 GGS Erich-Klausener-Schule 5
103263 KGS In der Wasserkuhl 4
103317 KGS Gezelin-Schule 4
103378 GGS Theodor-Fontane-Schule 5
103240 GGS Astrid-Lindgren-Schule 10
110553 GGS Herderstr. 10
110206 GGS Bergisch Neukirchen 5
103342 GGS Morsbroicher Str. 9
110619 KGS Don-Bosco-Schule 10
103330 GGS Heinrich-Lübke-Str. 12
103214 GGS Regenbogenschule 11
103299 KGS Thomas-Morus-Schule 12
140478 KHS Im Hederichsfeld 6
103366 GGS Im Steinfeld 11
103251 GGS Waldschule 6
103305 KGS Burgweg 6
137674 GHS Theodor-Wuppermann-Schule 22
103226 GGS Kerschensteinerschule 7
100012 GGS Am Friedenspark 15
110590 GGS Im Kirchfeld 16
110589 KGS Remigiusschule 9
199527 Sekundarschule Leverkusen 19
110577 GGS Opladen 18
166200 Werner-Heisenberg-Gymnasium 27
159037 Montanus-Realschule 30
159049 RS Am Stadtpark 31
159918 Theodor-Heuss-Realschule 37
165013 Lise-Meitner-Gymnasium 29
165001 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium 28
172236 Berufskolleg Leverkusen, Bismarckstr. 73
164124 Käthe-Kollwitz-Gesamtschule 49
172250 Geschwister-Scholl-Berufskolleg 34
189406 GES Schlebusch 36
166194 Landrat-Lucas-Gymnasium 44
Total 701
Aktuelle Zahlen
Schulnr. Schule Klassen
Gesamt
Schüleranzahl
Gruppe
CO²-Ampeln
FB65
vorhanden
CO²-Ampeln
FB65 Neu
zu verteilen
(140Stk)
Quote n. Klassen
CO²-Ampeln
FB40
Quote n. Klassen Akt. Bestand Gemeldeter Bedarf Überschuss
Überschuss- oder Fehlquote
Benötigt um 100% der Klassen auszustatten
152493 FöS Pestalozzischule 7 68 1 0 4 57% 57% 4 20 17 343% 3
103287 KGS Möwenschule 8 153 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
185565 FöS Hugo-Kükelhaus-Schule 15 154 1 0 4 27% 4 53% 8 0 -7 53% 0
110498 KGS St.-Stephanus-Schule 7 156 1 0 4 57% 57% 4 12 9 229% 3
110541 GGS Hans-Christian-Andersen-Schule 7 161 1 0 4 57% 57% 4 8 5 171% 3
153941 Schule an der Wupper 14 175 1 0 4 29% 3 50% 7 5 -2 86% 7
103354 GGS Doenhoffstr. 8 185 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
103380 GGS Erich-Klausener-Schule 9 203 1 0 4 44% 1 56% 5 0 -4 56% 0
103263 KGS In der Wasserkuhl 8 216 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
103317 KGS Gezelin-Schule 8 216 1 0 4 50% 50% 4 0 -4 50% 0
103378 GGS Theodor-Fontane-Schule 10 219 1 0 4 40% 1 50% 5 0 -5 50% 0
103240 GGS Astrid-Lindgren-Schule 10 231 2 0 5 50% 4 90% 9 22 21 310% 1
110553 GGS Herderstr. 10 239 2 0 5 50% 50% 5 4 -1 90% 5
110206 GGS Bergisch Neukirchen 10 247 2 0 5 50% 50% 5 5 0 100% 0
103342 GGS Morsbroicher Str. 9 248 2 0 5 56% 56% 5 10 6 167% 4
110619 KGS Don-Bosco-Schule 10 254 2 0 5 50% 50% 5 6 1 110% 5
103330 GGS Heinrich-Lübke-Str. 12 255 2 3 2 42% 1 50% 6 18 12 200% 6
103214 GGS Regenbogenschule 11 260 2 0 5 45% 1 55% 6 10 5 145% 5
103299 KGS Thomas-Morus-Schule 12 274 2 0 5 42% 1 50% 6 15 9 175% 6
140478 KHS Im Hederichsfeld 16 283 2 0 5 31% 1 38% 6 0 -10 38% 0
103366 GGS Im Steinfeld 11 288 2 0 5 45% 1 55% 6 7 2 118% 5
103251 GGS Waldschule 12 301 2 0 5 42% 1 50% 6 0 -6 50% 0
103305 KGS Burgweg 12 319 3 0 5 42% 1 50% 6 0 -6 50% 0
137674 GHS Theodor-Wuppermann-Schule 22 348 3 0 5 23% 6 50% 11 23 12 155% 11
103226 GGS Kerschensteinerschule 13 352 3 0 5 38% 2 54% 7 0 -6 54% 0
100012 GGS Am Friedenspark 15 352 12 80% 80% 12 25 22 247% 3
110590 GGS Im Kirchfeld 16 397 3 0 5 31% 3 50% 8 11 3 119% 8
110589 KGS Remigiusschule 18 446 3 0 5 28% 4 50% 9 0 -9 50% 0
199527 Sekundarschule Leverkusen 19 470 6 32% 4 53% 10 35 26 237% 9
110577 GGS Opladen 20 489 14 70% 4 90% 18 0 -2 90% 0
166200 Werner-Heisenberg-Gymnasium 24 769 27 113% 113% 27 4 7 129% 0
159037 Montanus-Realschule 30 783 3 0 5 17% 10 50% 15 40 25 183% 15
159049 RS Am Stadtpark 31 811 3 0 5 16% 10 48% 15 35 19 161% 16
159918 Theodor-Heuss-Realschule 37 854 3 0 5 14% 10 41% 0 37 0 100% 37
165013 Lise-Meitner-Gymnasium 29 994 18 62% 62% 18 45 34 217% 11
165001 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium 28 1055 19 68% 68% 19 80 71 354% 9
172236 Berufskolleg Leverkusen, Bismarckstr. 73 1402 3 0 2 3% 34 49% 36 20 -17 77% 37
164124 Käthe-Kollwitz-Gesamtschule 49 1407 30 61% 61% 30 80 61 224% 19
172250 Geschwister-Scholl-Berufskolleg 68 1429 3 0 2 3% 32 50% 34 0 -34 50% 0
189406 GES Schlebusch 45 1478 36 80% 80% 36 0 -9 80% 0
166194 Landrat-Lucas-Gymnasium 44 1570 31 70% 70% 31 49 36 182% 13
Total 810 20511 196 140 139 73 626 241